Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 10.10.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 3.1 - 22-0303

Große Chance vertan - Berliner Chaos-Ampel jetzt auch in Wandsbek Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion

Ö 3.2 - 22-0304

Wandsbek-Koalition: Warum das gut für den Bezirk und gut für die Bürgerinnen und Bürger ist Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion

Ö 4

Debatten

Ö 4.1 - 22-0325

Stadtrad Stationen für Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen

Ö 4.2 - 22-0324

Wirtschaftsförderung in Wandsbek stärken Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.2.1 - 22-0341

Breite Wirtschaftsförderung statt Spezialisierung auf derzeit nicht existente Branchen Antrag der AfD-Fraktion (Bezug: Drs. 22-0324)

Ö 4.3 - 22-0331

Duvenstedter Naturschutzgebiet statt Potenzialfläche für Windenergieanlagen Debattenantrag der AfD-Fraktion

Ö 4.4 - 22-0326

Verkehrspolitik im Bezirk Wandsbek jetzt grundlegend ändern: Klare Neuausrichtung statt leerer Ankündigungen! Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.5 - 22-0323

Upgrade für Parkhäuser: Stellplatzangebote auch bei P+R-Anlagen optimieren und verdichten Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion

Ö 4.6 - 22-0327

Gesundheit in den Quartieren Vorstellung des kommunalen Gesundheitsförderungsmanagements (KGFM) im zuständigen Fachausschuss der Bezirksversammlung Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 5

Bebauungspläne

Ö 6

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Ö 6.1 - 22-0320

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 30.09.2024 gem. § 15 BezVG

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 22-0328

Verkehrschaos auf der Richeystraße im Zuge der U5-Bauarbeiten Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.2 - 22-0329

Unübersichtliche verkehrliche Situationen bei der Ein- und Ausmündung Wildschwanbrook am Spitzbergenweg Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.3 - 22-0334

Anwenderbezogene Schulungen und Weiterentwicklungen in Allris für die Mitglieder der Bezirksversammlung Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und FDP

Ö 7.4 - 22-0337

Windenergie in den Stadtteilen Duvenstedt, Volksdorf und Rahlstedt: Kein Rückenwind aus Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.5 - 22-0345

Förderung des Rahlstedter Weihnachtsmarkts Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, FDP und CDU

Ö 7.6 - 22-0346

Ein niedrigschwelliges Begegnungszentrum für Meiendorf ermöglichen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, FDP und CDU

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 22-0278

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Kulturzentrum Wandsbek e.V.

Ö 8.2 - 22-0241.1

Spendenzahlung des Vereins zur Förderung von Forschung und Lehre am Bundeswehrkrankenhaus Hamburg e.V. Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 8.3 - 22-0289.1

Haushaltsjahr 2024 - Umschichtung konsumtive Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 8.4 - 22-0316

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 8.5 - 22-0317

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 8.6 - 22-0318

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 8.7 - 22-0321

Förderung kultureller Projekte - Wartenau 16 - Gewächshaus für Kunst und Kultur e.V.

Ö 8.8 - 22-0322

Vergabe von Sondermitteln - Bramfelder Kulturladen e. V.

Ö 9

Beschlussvorlagen

Ö 9.1 - 22-0187.1

Festlegung der Fach- und Regionalausschüsse sowie deren Unterausschüsse für Bauangelegenheiten der Bezirksversammlung Wandsbek (22.Legislatur)

Ö 9.2 - 22-0189.1

Beflaggung vor dem Bezirksamt und im Bürgersaal während der Sitzungen der Bezirksversammlung Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 9.3 - 22-0211

Straßenbaumersatzpflanzungen 2024/2025

Ö 9.4 - 22-0251.1

Geschäftsordnung für den Jugendhilfeausschuss Wandsbek

Ö 9.5 - 22-0255.1

Konzeption eines Kinder- und Jugendbeirats in Wandsbek Beschlussvorlage aus dem Jugendhilfeausschuss

Ö 10

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 10.1 - 22-0343

Ausschussbesetzung / Jugendhilfeausschuss Antrag der FDP-Fraktion

Ö 10.2 - 22-0344

Ausschussbesetzungen 22. Legislatur

Ö 11

Besetzung von Beiräten und Kommissionen

Ö 12

Genehmigung der Niederschrift vom 12.09.2024

Ö 13

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Ö 13.1 - 22-0294

Beabsichtigte Umstellung von drei Standorten Einwohnerangelegenheiten auf Einschichtbetrieb ab 15. November 2024 sowie Ausweitung HASPA Kooperation in Curslack und neuer Kooperation in Horn auf jeweils zwei Öffnungstage pro Monat Anhörung gem. § 28BezVG

Ö 13.1.1 - 22-0340

Beabsichtigte Umstellung von drei Standorten Einwohnerangelegenheiten auf Einschichtbetrieb ab 15. November 2024 sowie Ausweitung HASPA Kooperation in Curslack und neuer Kooperation in Horn auf jeweils zwei Öffnungstage pro Monat Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Drs. 22-0294

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 22-0293

Halbachsiges Parken auf dem Gehweg im Westerkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8503)

Ö 14.2 - 22-0300

Variantenprüfung Straßensanierungsmaßnahme Wellingsbüttler Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8936.1)

Ö 14.3 - 22-0330

Einrichtung eines Radfahrstreifens in der Farmsener Landstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7964)

Ö 15

Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 15.1 - 22-0128.1

Jakobusschleife in Alt-Rahlstedt Auskunftsersuchen vom 15.08.2024

Ö 16

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 16.1 - 22-0291

Wie sicher sind Wandsbeks Bahn- und Bushaltestellen? Auskunftsersuchen vom 20.09.2024

Ö 16.2 - 22-0292

Wirtschaftsstandort Wandsbek - Eine Bestandsaufnahme Auskunftsersuchen vom 20.09.2024

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II