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Sondermittel & Haushalt

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Alle ThemenSondermittel & Haushalt4.023Kultur & Erinnerung1.031Sport534Soziales & Gesundheit253Kinder & Jugend236Grün, Parks & Bäume160Öffentlicher Raum & Baustellen104Umwelt & Klima100Demokratie, Vielfalt & Gleichstellung54Sauberkeit & Sicherheit51Unterbringung & Integration50Spielplätze42Schule & Bildung36Gremien35Radverkehr30Straßenverkehr30Wohnen & Bauleitplanung26Wirtschaft & Märkte23Bus, Bahn & Fähren16Bürgerservice & Verwaltung5

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Alle ThemenSondermittel & Haushalt4.023Kultur & Erinnerung1.031Sport534Soziales & Gesundheit253Kinder & Jugend236Grün, Parks & Bäume160Öffentlicher Raum & Baustellen104Umwelt & Klima100Demokratie, Vielfalt & Gleichstellung54Sauberkeit & Sicherheit51Unterbringung & Integration50Spielplätze42Schule & Bildung36Gremien35Radverkehr30Straßenverkehr30Wohnen & Bauleitplanung26Wirtschaft & Märkte23Bus, Bahn & Fähren16Bürgerservice & Verwaltung5

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Mikrofonanlage für den Sitzungssaal des Regionalausschusses Wilhelmsburg / Veddel, Mengestraße 19
23-0464.1 · Vorlage öffentlich · beschlossen · Bezirksversammlung Hamburg-Mitte · 27.03.2025

...tenvoranschlag zu erstellen. Dafür stellt die Bezirksversammlung bis zu 1000,- € aus den regionalen Sondermitteln Wilhelmsburg zur Verfügung. Das Bezirksamt wird gebeten, den Regionalausschuss Wilhelmsburg/ Vedde...

Hamburg-Mitte Mengestraße
Umwidmung bereits beschlossener Mittel aus dem Förderfonds Bezirke konsumtiv in Sondermittel konsumtiv Vorlage der Geschäftsstelle
22-2185 · Sitzungsvorlage öffentlich · beschlossen · Haushaltsausschuss · 19.05.2026

...sausschuss beschließt einstimmig bei Enthaltung der Volt-Fraktion, die noch zur Verfügung stehenden Sondermittel so weit wie möglich für die Auskehr der den Zuwendungsempfänger:innen vom Amt zugesagten Beträge an...

AltonaSondermittel & Haushalt
Aufnahme der im KGA und RaSE beschlossenen Sondermittelanträge auf die Tagesordnung des Hauptausschusses
22-2161 · Antrag · zurückgezogen · Hauptausschuss · 21.05.2026

Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat in ihrer Sitzung am 30.04.2026 insgesamt drei Sondermittelanträge mit der Maßgabe abschließender Beschlussfassung in den jeweils am 04.05.2026 tagenden Kernge...

EimsbüttelSondermittel & Haushalt
Vorschlag des Amtes zu den maximal verfügbaren Mitteln pro Vergaberunde nach § 11 Abs. 4 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung (Prognose) Korrektur des Beschlusses 22-1774B aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026 Beschlussempfehlung des Amtes
22-1914 · Beschlussempfehlung öffentlich · beschlossen · Bezirksversammlung · 26.02.2026

...iv 1) 98.295,48 Euro 2) 73.721,61 Euro 3) 122.869,35 Euro Berechnung siehe nicht-öffentliche Anlage Sondermittel (konsumtiv) 1) 18.309,76 Euro 2) 13.732,32 Euro 3) 22.887,20 Euro Berechnung siehe nicht-öffentlich...

AltonaSondermittel & Haushalt
Vorschlag des Amtes zu den maximal verfügbaren Mitteln pro Vergaberunde nach § 11 Abs. 4 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung (Prognose) Beschlussempfehlung des Amtes
22-1774 · Beschlussempfehlung öffentlich · beschlossen · Bezirksversammlung · 29.01.2026

...2, 3/12 und 5/12 der voraussichtlichen Gesamtmittel 372.941,11 Euro (auf Basis der letzten 3 Jahre) Sondermittel (konsumtiv) 1) 16.666,67 Euro 2) 12.500,00 Euro 3) 20.833,33 Euro entspricht 4/12, 3/12 und 5/12 de...

AltonaSondermittel & Haushalt
Terminliche Festlegungen der Vergaberunden 2026 von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung (Politikmittel) Vorschlag des Haushaltsausschusses gemäß § 11 der Geschäftsordnung an den Hauptausschuss für seine Sitzung am 11.12.2025 Empfehlung der Sprecher:innen des Haushaltsausschusses
22-1603 · Sitzungsvorlage öffentlich · beschlossen · Haushaltsausschuss · 10.12.2025
AltonaSondermittel & Haushalt
Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 22. Wahlperiode Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025 (Drs. 22-1478B) hier: § 11 - Vergabe von Mitteln aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung (Politikmittel)
22-1516 · Mitteilungsdrucksache öffentlich · zur Kenntnis genommen · Haushaltsausschuss · 12.11.2025

...ttelvergabe beschlossen: § 11 Vergabe von Mitteln aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung (Politikmittel) (1) Antragsberechtigung Antragsberechtigt sind: Einzelperso...

AltonaSondermittel & Haushalt
Ergänzung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Bergedorf hier: Einsetzung eines Fachausschusses für Haushalt und Vergabe hier: Einsetzung eines Inklusionsbeirates
22-0695 · Beschlussvorlage · Hauptausschuss · 12.02.2026

...chlägen, Rahmenzuweisungen, Vergabethemen und bei der Verteilung der Mittel der Bezirksversammlung (Sondermittel, Quartiersfonds, Förderfonds usw.) mitwirkt. Der Ausschuss tagt in der Regel vierteljährlich oder w...

Bergedorf
Finanzierung der Eröffnungsfeier für Frau. Leben. Freiheit. Gedenken an Jina Mahsa Amini durch ein permanentes Denkmal und die Benennung der Grünanlage gegenüber dem iranischen Konsulat in der Bebelallee - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
22-0349.7 · Beschlussempfehlung Ausschuss · beschlossen · Hauptausschuss · 07.04.2026

...sschuss Eppendorf/Winterhude beschließt für die Eröffnungsfeier bis zu 10.000 Euro aus bezirklichen Sondermitteln zur Verfügung zu stellen. Das Bezirksamt wird gebeten, bei der Behörde für Kultur und Medien sowie...

Hamburg-NordKultur & Erinnerung Bebelallee Lattenkamp
Finanzierung der Eröffnungsfeier für Frau. Leben. Freiheit. Gedenken an Jina Mahsa Amini durch ein permanentes Denkmal und die Benennung der Grünanlage gegenüber dem iranischen Konsulat in der Bebelallee - gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
22-0349.6 · gemeinsamer Antrag · Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude · 23.03.2026

...sschuss Eppendorf/Winterhude beschließt für die Eröffnungsfeier bis zu 10.000 Euro aus bezirklichen Sondermitteln zur Verfügung zu stellen. Das Bezirksamt wird gebeten, bei der Behörde für Kultur und Medien sowie...

Hamburg-NordKultur & Erinnerung Bebelallee Lattenkamp
Änderungsantrag zu 22-0188: Sitzungen der Bezirksversammlung noch bürgerfreundlicher und inklusiver gestalten – mehr Digitalisierung wagen
22-0231 · Antrag · zurückgezogen · Hauptausschuss · 14.11.2024

...stellt dem Bezirksamt, wenn der Vorsitzende die Anmietung nicht aus seinen Mitteln bestreiten kann, Sondermittel in Höhe von max. € 2500,– für Anmietung und Spedition/*innen zur Verfügung. (Anmekung: Diese Ergänz...

Eimsbüttel
Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
22-0221 · Vorlage öffentlich · beschlossen · Bezirksversammlung Hamburg-Mitte · 24.10.2019

...19 beraten und hat den beigefügten Beschlussvorschlag entwickelt. Zusätzlich wird das Merkblatt zur Sondermittel-Vergabe, auf welches künftig in der Geschäftsordnung verwiesen werden soll, mit beigefügt. Bis zur...

Hamburg-Mitte
Sitzungen der Bezirksversammlung noch bürgerfreundlicher und inklusiver gestalten - mehr Digitalisierung wagen
22-0188 · Antrag · geändert beschlossen · Hauptausschuss · 14.11.2024

...stellt dem Bezirksamt, wenn der Vorsitzende die Anmietung nicht aus seinen Mitteln bestreiten kann, Sondermittel in Höhe von max. 2.500 € für Anmietung und Spedition/*innen zur Verfügung. Die Bezirksamtsleitung w...

Eimsbüttel
Ausstattung des Sitzungssaals im neuen Verwaltungsgebäude Wentzelplatz 9
22-0160.2 · Mitteilungsvorlage Bezirksamt · zur Kenntnis genommen · Hauptausschuss · 30.09.2024

...weitergehende Ausstattung gewünscht wird, und in diesem Fall entsprechende Haushaltsmittel aus den Sondermitteln der Bezirksversammlung zur Verfügung stellen. Der Hauptausschuss wird um Kenntnisnahme und ggf. we...

Wandsbek Wentzelplatz
Ausstattung des Sitzungssaals im neuen Verwaltungsgebäude Wentzelplatz 9 Beschlussvorlage des Hauptausschusses
22-0160.1 · Beschlussvorlage · beschlossen · Bezirksversammlung Wandsbek · 12.09.2024

...weitergehende Ausstattung gewünscht wird, und in diesem Fall entsprechende Haushaltsmittel aus den Sondermitteln der Bezirksversammlung zur Verfügung stellen. Die Bezirksversammlung schließt sich dem Beschluss d...

Wandsbek Wentzelplatz
Ausstattung des Sitzungssaals im neuen Verwaltungsgebäude Wentzelplatz 9
22-0160 · Beschlussvorlage · beschlossen · Hauptausschuss · 02.09.2024

...weitergehende Ausstattung gewünscht wird, und in diesem Fall entsprechende Haushaltsmittel aus den Sondermitteln der Bezirksversammlung zur Verfügung stellen. Der Hauptausschuss wird gebeten, den Sachstand zur A...

Wandsbek Wentzelplatz
Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Inklusions- und Seniorenbeirates
21-4315 · Gemeinsamer Antrag · beschlossen · Bezirksversammlung · 29.02.2024

...rde der neue Inklusionsbeirat in Eimsbüttel gewählt. Am 13.06. dieses Jahres haben wir beschlossen, Sondermittel für die technischen Voraussetzungen zur Durchführung der Sitzungen zur Verfügung zu stellen. Die Mi...

EimsbüttelSoziales & Gesundheit
Sondermittel für die Umbenennung des „Spielhaus Surcis Goldinger“ in „Spielhaus Sara Goldfinger“
21-4189 · Beschlussempfehlung Ausschuss · beschlossen · Bezirksversammlung · 12.10.2023

...usschild, neue Flyer und andere mit der Umbenennung verbundene notwendige Ausgaben sind bezirkliche Sondermittel erforderlich. Für die offizielle Umbenennung des „Spielhauses Surcis Goldinger“ in „Spielhaus Sara...

EimsbüttelKultur & Erinnerung Burgwedel Grothwisch Spielhaus Sara Goldfinger+ 2 weitere
Sondermittel für die Umbenennung des „Spielhaus Surcis Goldinger“ in „Spielhaus Sara Goldfinger“
21-4186 · Gemeinsamer Antrag · geändert beschlossen · Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen · 09.10.2023

...usschild, neue Flyer und andere mit der Umbenennung verbundene notwendige Ausgaben sind bezirkliche Sondermittel erforderlich. Für die offizielle Umbenennung des „Spielhauses Surcis Goldinger“ in „Spielhaus Sara...

EimsbüttelKultur & Erinnerung Burgwedel Grothwisch Spielhaus Sara Goldfinger+ 2 weitere
Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2023 hier: Jugendhilfeausschuss Empfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten
21-3863.1 · Beschlussempfehlung öffentlich · beschlossen · Jugendhilfeausschuss · 05.04.2023

Dem Bezirksamt stehen im Jahr 2023 gemäß Haushaltsansatz rein konsumtive Sondermittel in Höhe von 80.000 Euro zur Verfügung. Gemäß Beschluss des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 21...

AltonaKinder & JugendSondermittel & Haushalt
Teressaplatz benennen, an Emily Ruete erinnern Antwort der Geschichtswerkstatt Barmbek
21-3572.1.1 · Mitteilungsvorlage vorsitzendes Mitglied · zur Kenntnis genommen · Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg · 25.09.2023

...ng der Inhalte und Montage der Tafel zu geben, damit in einem weiteren Schritt eine Bewilligung von Sondermitteln durch den Haushaltsausschuss erfolgen kann. Begründung: Im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Ho...

Hamburg-NordGrün, Parks & BäumeKultur & Erinnerung Finkenau Friedhof Ohlsdorf Geschichtswerkstatt Barmbek+ 3 weitere
Teressaplatz benennen, an Emily Ruete erinnern Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
21-3572.1 · Beschlussempfehlung Ausschuss · beschlossen · Hauptausschuss · 06.09.2022

...ng der Inhalte und Montage der Tafel zu geben, damit in einem weiteren Schritt eine Bewilligung von Sondermitteln durch den Haushaltsausschuss erfolgen kann. Begründung: Im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Ho...

Hamburg-NordGrün, Parks & BäumeKultur & Erinnerung Finkenau Friedhof Ohlsdorf Geschichtswerkstatt Barmbek+ 3 weitere
Teressaplatz benennen, an Emily Ruete erinnern Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-3572 · gemeinsamer Antrag · beschlossen · Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg · 22.08.2022

...ng der Inhalte und Montage der Tafel zu geben, damit in einem weiteren Schritt eine Bewilligung von Sondermitteln durch den Haushaltsausschuss erfolgen kann. Für die GRÜNE Fraktion Für die SPD-Fraktion Simone Dor...

Hamburg-NordGrün, Parks & BäumeKultur & Erinnerung Finkenau Friedhof Ohlsdorf Geschichtswerkstatt Barmbek+ 3 weitere
Eine herausragende Antifaschistin und Musikerin würdigen: Saal im Stavenhagenhaus nach Esther Bejarano benennen Stellungnahme des Bezirksamtes
21-3430 · Mitteilungsvorlage Bezirksamt · zur Kenntnis genommen · Hauptausschuss · 03.05.2022

...venhagenhaus erfolgen. Der Haushaltsausschuss der Bezirksversammlung wird gebeten, einen Antrag auf Sondermittel für die Veranstaltung wohlwollend zu prüfen. Begründung: Mit Esther Bejarano ist am 10.07.21 eine h...

Hamburg-NordKultur & Erinnerung Brödermannsweg Stavenhagenhaus
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel: Eine herausragende Antifaschistin und Musikerin würdigen: Saal im Stavenhagenhaus nach Esther Bejarano benennen
21-3198 · Beschlussempfehlung Ausschuss · beschlossen · Hauptausschuss · 01.03.2022

...venhagenhaus erfolgen. Der Haushaltsausschuss der Bezirksversammlung wird gebeten, einen Antrag auf Sondermittel für die Veranstaltung wohlwollend zu prüfen. Begründung: Mit Esther Bejarano ist am 10.07.21 eine h...

Hamburg-NordKultur & Erinnerung Brödermannsweg Stavenhagenhaus
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