10.12.2025

Sitzung des Haushaltsausschusses

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Haushaltsausschuss

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Titel
Drucksache
Ö 1
Öffentliche Fragestunde
Ö 2
Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona
Ö 2.1
Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel Mitteilungsdrucksache des Amtes
22-1621
Ö 2.2
Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 01.12.2025) Mitteilungsdrucksache des Amtes
22-1622
Ö 2.3
Terminliche Festlegungen der Vergaberunden 2026 von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung (Politikmittel) Vorschlag des Haushaltsausschusses gemäß § 11 der Geschäftsordnung an den Hauptausschuss für seine Sitzung am 11.12.2025 Empfehlung der Sprecher:innen des Haushaltsausschusses
22-1603
Ö 2.4
Zuwendungsantrag Lurupina, das 10. Zirkusfestival in Lurup Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
22-1498.1
Ö 2.5
Zuwendungsantrag Konzertreihe The 5th Friday Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
22-1505.1
Ö 2.6
Zuwendungsantrag Moorschutzkonzeption, Biotopverbund Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 12.11.2025 nach Vorlage der Stellungnahme des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport)
22-1532
Ö 2.6.1
Zuwendungsantrag Moorschutzkonzeption Biotopverbund Stellungnahme des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport aus seiner Sitzung vom 18.11.2025
22-1532.2
Ö 2.7
Zuwendungsantrag Sicherung der Geschichtsdokumente Beschlussempfehlung des Amtes (Vom Ausschuss für Kultur und Bildung in seiner Sitzung vom 01.12.2025 ohne Votum bei Enthaltung der AFD-Fraktion in den Haushaltsausschuss überwiesen)
22-1567
Ö 2.8
Zuwendungsantrag Aufklärungsarbeit zum Thema Antiziganismus Beschlussempfehlung des Amtes
22-1579
Ö 2.9
Zuwendungsantrag: „Seniorenausflüge 2026“ Beschlussempfehlung des Amtes (Vom Sozialausschuss in seiner Sitzung vom 02.12.2025 bei Enthaltung der AFD-Fraktion ohne Votum in den Haushaltsausschuss überwiesen)
22-1588
Ö 2.10
Finanzierung der Arbeit der Seniorendelegiertenversammlung für das Jahr 2026 Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
22-1597.1
Ö 2.11
Zuwendungsantrag Bezirkssenior:innenbeirat Altona: Klausurtagungen 2026 Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
22-1606.1
Ö 2.12
Bereitstellung eines selbstverwalteten Budgets für den künftigen Jugendbeirat Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
22-1609.1
Ö 2.13
Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe 2026 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz
22-1533.1
Ö 3
Quartiersfonds (QF)
Ö 3.1
QF I 2025 Zuwendungsantrag Nysen GbR - 7. Crossdorf - Stadtteilkulturfestival der Begegnungen in Hamburg Osdorf Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
22-1568.1
Ö 4
Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028
Ö 4.1
Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Empfehlungen der Fachausschüsse 1. Neufassung ergänzt mit der Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung sowie aktualisierten Anlagen (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 12.11.2025. Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE)
22-1462.1
Ö 4.2
Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2027/ 2028 Empfehlung der Fachausschüsse (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 12.11.2025. Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE)
22-1463
Ö 5
Mitteilungen
Ö 5.1
Neue (Interims-) Heimat für die BAR 227 und das Theater Miskatonic - Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
22-1279.1
Ö 5.2
Chauffeur und Dienstwagen für den Bezirksamtsleiter Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-1570
Ö 5.3
Auskömmliche Mittel für die Pflege öffentlicher Grünflächen im Doppelhaushalt 27/28 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025
22-1572
Ö 5.4
Auskömmliche Mittel für die Pflege öffentlicher Grünflächen im Doppelhaushalt 27/28 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025
22-1572.1
Ö 6
Verschiedenes