07.04.2026

Sitzung des Hauptausschusses

17:30 Uhr, Sitzungsraum 310, Kümmellstraße 7, 20249 Hamburg
Hauptausschuss

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Titel
Drucksache
Ö 1
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 03.02.2026 und 24.02.2026
Ö 2
Eingänge und Mitteilungen
Ö 3
Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 3.1
Umbenennungen der AfD Fraktion Antrag der AfD-Fraktion
22-2008
Ö 4
Anträge
Ö 4.1
Verwaltung verständlich für alle: Vorlage einfacher Fassungen von Gutachten und Planungen bei Ausschreibungen des Bezirksamts verbindlich vorsehen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, Die Linke- und Volt-Fraktion
22-1968
Ö 5
Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 5.1
Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag zum Fahrsicherheitstraining für ehrenamtliche Rikscha- Pilot:innen des Trägervereins Eppendorfer Soziokultur e.V.
22-2031
Ö 5.2
„Sanierungsfonds Hamburg 2030: Barrierefreiheit voranbringen – Öffentliche Toiletten für alle“ (Drucksache: 22/11296) Hier: Antrag auf Fördermittel bei der Finanzbehörde für eine Toilette für Alle/Changing Places auf Kampnagel
22-2037
Ö 6
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 7
Berichte aus den Ausschüssen
Ö 7.1
Mehr Trinkwasserbrunnen und -spender für Hamburg-Nord - gemeinsam mit der BUKEA ein effizientes und kostenschonendes Verfahren etablieren Beschlussempfehlung des KUM
22-1989.1
Ö 7.2
Einrichtung von Fahrradbügeln vor der Eisdiele Falkenried 47 - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
22-1948.1
Ö 7.3
Finanzierung der Eröffnungsfeier für Frau. Leben. Freiheit. Gedenken an Jina Mahsa Amini durch ein permanentes Denkmal und die Benennung der Grünanlage gegenüber dem iranischen Konsulat in der Bebelallee - Beschlussempfehlung des RegionalausschussesEppendorf-Winterhude
22-0349.7
Ö 7.4
Maßnahme Schutzstreifenmarkierung Jarrestraße - Freigabe der vorbereiteten Kenntnisnahmeschlussverschickung zur Vorlage bei der BVM - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
22-1977.1
Ö 7.5
Radweg Eppendorfer Landstraße verbessern - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
22-1985.1
Ö 7.6
Schulkinder am Wiesendamm: Sichtbarkeit ist Sicherheit! - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
22-2006.1
Ö 7.7
Übernommene preisgekrönte Grünpatenschaft an der Meenkwiese sichern und die Ehrenamtlichen bei der Ausübung des Ehrenamts unterstützen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
22-2007.1
Ö 7.8
Prüfung der Einrichtung von Ladezonen in der Jarrestraße - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
22-2020
Ö 7.9
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport v. 24.03.2026 - Antrag auf Zuwendung aus Mitteln der Bezirksversammlung zur Förderung "fairer" Sportkleidung (Drucksache: 22-1963)
22-2022
Ö 7.10
Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 24.03.2026 - Förderung von Projekten aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"
22-2021
Ö 7.11
Sportfonds der Bezirksversammlung/Hallensport für Kinder am Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering und Aufstockung des Sportfonds hier: Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-1976.1
Ö 7.12
Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-2023.1
Ö 7.13
Unterstützung und transparente Umsetzung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Bau -Turbo") in Hamburg Nord Beschlussempfehlung des StekA
22-2003.1
Ö 7.14
Wirtschaftskonferenz Hamburg-Nord: Austausch im Bezirk aktiv gestalten und fest verankern! - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung
22-2032.1
Ö 7.15
Abgelehnte Anträge aus Fach- und Regionalausschüssen
22-1990
Ö 8
Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung
Ö 9
Verschiedenes