Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 07.04.2026

Ö 1

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 03.02.2026 und 24.02.2026

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-2008

Umbenennungen der AfD Fraktion Antrag der AfD-Fraktion

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 22-1968

Verwaltung verständlich für alle: Vorlage einfacher Fassungen von Gutachten und Planungen bei Ausschreibungen des Bezirksamts verbindlich vorsehen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, Die Linke- und Volt-Fraktion

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-2031

Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag zum Fahrsicherheitstraining für ehrenamtliche Rikscha- Pilot:innen des Trägervereins Eppendorfer Soziokultur e.V.

Ö 5.2 - 22-2037

„Sanierungsfonds Hamburg 2030: Barrierefreiheit voranbringen – Öffentliche Toiletten für alle“ (Drucksache: 22/11296) Hier: Antrag auf Fördermittel bei der Finanzbehörde für eine Toilette für Alle/Changing Places auf Kampnagel

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-1989.1

Mehr Trinkwasserbrunnen und -spender für Hamburg-Nord - gemeinsam mit der BUKEA ein effizientes und kostenschonendes Verfahren etablieren Beschlussempfehlung des KUM

Ö 7.2 - 22-1948.1

Einrichtung von Fahrradbügeln vor der Eisdiele Falkenried 47 - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Ö 7.3 - 22-0349.7

Finanzierung der Eröffnungsfeier für Frau. Leben. Freiheit. Gedenken an Jina Mahsa Amini durch ein permanentes Denkmal und die Benennung der Grünanlage gegenüber dem iranischen Konsulat in der Bebelallee - Beschlussempfehlung des RegionalausschussesEppendorf-Winterhude

Ö 7.4 - 22-1977.1

Maßnahme Schutzstreifenmarkierung Jarrestraße - Freigabe der vorbereiteten Kenntnisnahmeschlussverschickung zur Vorlage bei der BVM - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Ö 7.5 - 22-1985.1

Radweg Eppendorfer Landstraße verbessern - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Ö 7.6 - 22-2006.1

Schulkinder am Wiesendamm: Sichtbarkeit ist Sicherheit! - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Ö 7.7 - 22-2007.1

Übernommene preisgekrönte Grünpatenschaft an der Meenkwiese sichern und die Ehrenamtlichen bei der Ausübung des Ehrenamts unterstützen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Ö 7.8 - 22-2020

Prüfung der Einrichtung von Ladezonen in der Jarrestraße - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Ö 7.9 - 22-2022

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport v. 24.03.2026 - Antrag auf Zuwendung aus Mitteln der Bezirksversammlung zur Förderung "fairer" Sportkleidung (Drucksache: 22-1963)

Ö 7.10 - 22-2021

Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 24.03.2026 - Förderung von Projekten aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"

Ö 7.11 - 22-1976.1

Sportfonds der Bezirksversammlung/Hallensport für Kinder am Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering und Aufstockung des Sportfonds hier: Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Ö 7.12 - 22-2023.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Ö 7.13 - 22-2003.1

Unterstützung und transparente Umsetzung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Bau -Turbo") in Hamburg Nord Beschlussempfehlung des StekA

Ö 7.14 - 22-2032.1

Wirtschaftskonferenz Hamburg-Nord: Austausch im Bezirk aktiv gestalten und fest verankern! - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung

Ö 7.15 - 22-1990

Abgelehnte Anträge aus Fach- und Regionalausschüssen

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 9

Verschiedenes