06.09.2022

Sitzung des Hauptausschusses

17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
Hauptausschuss

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Titel
Drucksache
Ö 1
Vorstellung Klimaschutzkonzept
Ö 2
Bericht des Bezirksamtes zu den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.07.2022
Ö 4
Eingänge und Mitteilungen
Ö 5
Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 5.1
Benennung Kommission für Bodenordnung Antrag der GRÜNE-Fraktion
21-3744
Ö 6
Anträge
Ö 6.1
Terminänderungen Ausschusssitzungen und BV November 2022 Antrag der GRÜNE-Fraktion
21-3736
Ö 6.2
Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-3747
Ö 7
Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 7.1
Quartiersfonds 2022 Hier: Finanzierung der bis zum Projektabbruch als Zuwendungsbau erbrachten Leistungen der baufachlichen Prüfung im Zuge des Neubaus auf dem Bauspielplatz Rübezahl
21-3668
Ö 7.2
Quartiersfonds 2022 Hier: Finanzierung der Erstellung einer Projektskizze für das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen, Vorhaben „Ersatzneubau Vereinsgebäude VfW Oberalster“
21-3721
Ö 7.3
Förderfonds Bezirke 2022
21-3722
Ö 7.4
Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag Stiftung Freundeskreis Ochsenzoll
21-3730
Ö 7.5
Quartiersfonds 2022 Hier: Finanzierung von Stellenanteilen bei der Geschichtswerkstatt Eppendorf für die Digitalisierung von Archivmaterial
21-3735
Ö 8
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 8.1
Orientierungshilfe der Verwaltung für die Bezirksversammlungen für erforderliche Anpassungen ihrer Geschäftsordnungen an die Neuerungen im Bezirksverwaltungsgesetz durch das Gesetz zur Erleichterung der Gremienarbeit
21-3659
Ö 9
Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9.1
Rollstuhlfahrer und andere Menschen mit einer Gehbehinderung nicht weiter am Flughafen benachteiligen Beschlussempfehlung - Referentenanforderung des Ausschusses für Soziales
21-3637
Ö 9.2
Rückbenennung des Kraepelinweges zum Juliusweg wegen der von der Kommission für NS-belastete Straßennamen offengelegten und dem NS-Regime zuarbeitenden Rassentheorien Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
21-3543.1
Ö 9.3
Teressaplatz benennen, an Emily Ruete erinnern Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
21-3572.1
Ö 9.4
Fahrtrichtung richtig und rechtzeitig erkennen - Ergänzendes Fahrtrichtungsschild aufstellen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
21-3670.1
Ö 9.5
Ausreichend Fahrradbügel am Bahnhof Barmbek zur Verfügung stellen und Gehwege benutzbar halten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
21-3682.1
Ö 9.6
Bürgerbeteiligung und demokratische Entscheidungen bewahren - Teressa-Platz beibehalten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
21-3718
Ö 9.7
Vergabe der BV-Mittel - Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
21-3714.1
Ö 9.8
Bewohnerparken für Winterhude! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
21-3713.1
Ö 9.9
Fahrradabstellanlage Borgweg für Radelnde sichern Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
21-3723.1
Ö 9.10
Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2022 Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 30.08.2022:
21-3742
Ö 9.11
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport Mit dem Fahrrad zum Sportzentrum Steinhauerdamm
21-3743
Ö 10
Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung
Ö 11
Verschiedenes