12.11.2025

Sitzung des Haushaltsausschusses

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Haushaltsausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Öffentliche Fragestunde
Ö 2
Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona
Ö 2.1
Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme sowie Sondermittel Mitteilungsdrucksache des Amtes
22-1534
Ö 2.2
Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel Mitteilungsdrucksache des Amtes
22-1535
Ö 2.3
Zuwendungsantrag Zukunftsforum Rissen e.V. Vergrößerung des Rissener Wochenmarktes zur Stärkung des Stadtteiles und der regionalen Landwirtschaft in Hamburg und Süd-Holstein Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz
22-1299.1
Ö 2.4
Zuwendungsantrag Performing Denkmal II Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 08.10.2025. Beratungsbedarf der Volt-Fraktion)
22-1337.1
Ö 2.5
Zuwendungsantrag Ottenser Gestalten - Mehrere Oasen in Ottensen Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 08.10.2025. Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport wurde um eine Stellungnahme gebeten. Da dieser sich nicht für fachlich zuständig sah, wurde nach Absprache mit dem Vorsitzenden der Mobilitätsausschuss um eine fachliche Stellungnahme gebeten. Dieser hat in seiner Sitzung vom 03.11.2025 dem Zuwendungsantrag mehrheitlich gegen die Stimme der FDP-Fraktion zugestimmt.)
22-1355
Ö 2.6
Zuwendungsantrag Theateraufführung - BÄRENLAND Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 08.10.2025. Der Ausschuss für Kultur und Bildung wurde um eine Stellungnahme gebeten und empfiehlt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und AFD sowie bei Enthaltung der Fraktionen von GRÜNE und Volt, konsumtive Politikmittel in Höhe von 1.000 Euro (reduzierte Summe) zur Verfügung zu stellen.)
22-1368
Ö 2.7
Abpflastern auch in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz
22-1418.1
Ö 2.8
Zuwendungsantrag Bahrenfelder Sportverein von 1919 e.V. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
22-1467.1
Ö 2.9
Flora Bunker - Betriebskostendefizit 2026 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
22-1521
Ö 2.10
Bereitstellung von Miet- und Betriebskosten für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken 2026 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
22-1338.1
Ö 2.11
Zuwendungsantrag Stühle für Veranstaltungssaal Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
22-1363.1
Ö 2.12
Zuwendungsantrag Ottenser Orgelfrühling 2026, Ottenser Orgelherbst 2026 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung
22-1488.1
Ö 2.13
Zuwendungsantrag: "SOAL-Kollektiv" Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
22-1395.1
Ö 2.14
Zuwendungsantrag Moorschutzkonzeption, Biotopverbund Beschlussempfehlung des Amtes
22-1532
Ö 2.15
Antrag auf Mittel zur Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit in Altona für das Jahr 2026 angelehnt an den Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017 Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
22-1477.1
Ö 3
Neues Zuwendungsverfahren
Ö 3.1
Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 22. Wahlperiode Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025 (Drs. 22-1478B) hier: § 11 - Vergabe von Mitteln aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung (Politikmittel)
22-1516
Ö 3.2
Nächste Schritte im neuen Zuwendungsverfahren (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)
Ö 3.3
Information der Zuwendungsempfänger:innen (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)
Ö 4
Quartiersfonds
Ö 4.1
Mittelansätze im konsumtiven Quartiersfonds für den Doppelhaushalt 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 08.10.2025. Beratungsbedarf der FDP-Fraktion)
22-1400
Ö 4.2
Quartiersfonds I 2026 Beschlussempfehlung des Amtes Neufassung mit aktualisierten Anlagen (Stand 20.10.2025) der in der Sitzung vom 08.10.2025 beratenen Drucksache 22-1404 (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung am 08.10.2025. Beratungsbedarf der FDP-Fraktion)
22-1404.1
Ö 4.3
Quartiersfonds II 2026 Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 08.10.2025. Beratungsbedarf der FDP-Fraktion)
22-1399
Ö 4.4
Quartiersfonds (QF) I 2025 - Konzeptentwicklung Luthercampus Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
22-1390.2
Ö 5
Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028
Ö 5.1
Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Empfehlungen der Fachausschüsse
22-1462
Ö 5.2
Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2027/ 2028 Empfehlung der Fachausschüsse
22-1463
Ö 5.3
Entwurf des Haushaltsplans 2026 für 2 Rahmenzuweisungen aus dem Jugendhilfebereich Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
22-1426.2
Ö 6
Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Stand 30.09.2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes
22-1536
Ö 7
Zuwendungsbericht für die Jahre 2023 und 2024 - Vorlage in 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes
22-1537
Ö 8
Vorschlag für die Aufteilung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2026 auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Amtes
22-1538
Ö 9
Mitteilungen
Ö 9.1
Unterstützung von nicht-kommerziellen Kulturveranstaltungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025
22-1149.2
Ö 9.2
Café Osborn retten - aber auf solider Grundlage! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025
22-1253.1
Ö 9.3
Einnahmen - Kosten Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE)
22-1420
Ö 10
Verschiedenes