Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses (Videokonferenz) vom 25.05.2021

Ö 1

Dringlichkeitsanträge

Es liegt nichts vor.

Ö 2

Haushaltsangelegenheiten

Es liegt nichts vor.

Ö 3

Neue Anträge

Ö 3.1 - 21-1369

Antrag FDP-Fraktion betr.: Einzelhandel und Gastronomie während der Corona-Pandemie stärken

Ö 3.2 - 21-1370

Antrag FDP-Fraktion betr.: Gigabit-Internet für alle Haushalte und Betriebe

Ö 3.3 - 21-1372

Antrag der FDP-Fraktion betr.: Informationsmöglichkeit zu Corona-Testzentren in Harburg verbessern

Ö 3.4 - 21-1404

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Rieckhof: Hinterzimmerpolitik beenden - partizipativ handeln!

Ö 3.5 - 21-1405

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kostenlose FFP2 Masken an alle Harburger:innen ausgeben

Ö 3.6 - 21-1406

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Obdachlose, Langzeiterwerbslose, Bedürftige - Personalausweisgebühren erlassen

Ö 3.7 - 21-1407

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - StoP-Projekte in Harburg unterstützen

Ö 3.8 - 21-1408

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Menstruationsartikel kostenfrei zugänglich machen

Ö 3.9 - 21-1411

Antrag der FDP Fraktion betr.: Sondersitzung Regionalausschuss Harburg: Harburgs erfolgreiches Integrationsprojekt erhalten!

Der Antrag wird zurückgezogen.

Ö 3.10 - 21-1412

Antrag FDP Fraktion betr.: Sondersitzung Kulturausschuss: Rieckhof

Der Antrag wird zurückgezogen.

Ö 3.11 - 21-1413

Antrag der AfD-Fraktion: Flutschutz für Harburg

Ö 3.12 - 21-1415

Gemeinsamer Antrag der SPD und GRÜNE Fraktion betr. Schlickproblematik der Este

Ö 3.12.1 - 21-1439

Antrag der AfD-Fraktion: Este-Schlick: Pella Sietas und Este Project Service anhören (Zusatzantrag zu Drucksache 21-1415)

Ö 3.13 - 21-1418

Antrag SPD betr. Halteplätze für Bücherbus freihalten

Ö 3.14 - 21-1421

Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD Fraktion betr. sichere, gesunde und umweltfreundliche Beleuchtung in den Fischbeker Reethen

Ö 3.15 - 21-1422

Gemeinsamer Antrag der SPD und GRÜNE Fraktion betr. Bauaktivitäten in Bestandssiedlungen der 50er bis 70er Jahren

Ö 3.16 - 21-1426

Antrag der AfD-Fraktion: Unerlaubte Müllentsorgung im öffentlichen Raum

Ö 4

Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen

Ö 4.1

Beschlussempfehlungen

Ö 4.1.1 - 20-4703.06

Rahmenplan Innenstadt Harburg 2040 - Beschluss

Ö 4.1.2 - XIX-2174.11

Bebauungsplanverfahren Neuenfelde 17 (Nincoper Deich) - Zustimmung zur zweiten öffentlichen Auslegung

Ö 4.1.3 - 21-1403

Einsetzung der Geschäftsordnung des Stadteilbeirats Wilstorf im RISE-Fördergebiet Wilstorf-Reeseberg

Ö 4.1.4 - 21-1280

Antrag CDU betr. Optimierung der Toilettenlandschaft im Bezirksamtsbereich

Ö 4.2

Erledigte Drucksachen

Ö 5

Genehmigung der Niederschrift

Ö 6

Verschiedenes

Es liegt nichts vor.