Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

Öffentliche Fragestunde

Dringlichkeitsanträge

NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - FDP - CDU betr. Antisemitismus und die Verherrlichung von Terror haben in Harburg keinen Platz

Dringlichkeitsantrag CDU betr. Feuerwehren und Rettungskräfte an Silvester stärker schützen

Dringlichkeitsantrag CDU betr. Fahrbetrieb des ÖPNV in der Silvesternacht durchgehend aufrechterhalten

Dringlichkeitsantrag CDU betr. Appell an Bundesfinanzminister Lindner: Geplante Leistungskürzungen zur Eingliederung gemäß § 16i SGB II entschärfen!

Neufassung des Dringlichkeitsantrags CDU bgzl. Ausbau von eeH-Straßen

Aktuelle Stunde

Aktuelle Stunde - Anmeldung der CDU-Fraktion betr. Sicherheit in Harburg

Haushaltsangelegenheiten

Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel und Stadtteilkulturmittel Oktober 2023

KUV - Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen (Beschlussempfehlung KUV)

Antrag SPD betr. technische Ausrüstung für öffentliche Veranstaltungsräume für Menschen mit Hörbehinderungen (Debatte 1 - SPD)

Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Inklusive WC-Anlagen im Bezirk ausbauen (Debatte 2 - GRÜNE)

Wohnungsbau

Antrag CDU betr. Stärkung sozialen Wohnungsbaus in den Nachbarlandkreisen (Debatte 3 - CDU)

Antrag CDU betr. Folgen des massiven Einbruchs von Wohnungsbau im Bezirk

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ausbau der Schuldnerberatung in Harburg und Süderelbe notwendig (Debatte 4 - DIE LINKE)

AfD-Fraktion II: Kontrolle der Einhaltung des Gesetzes zur Ordnung des Handwerks (Debatte 5 - AfD II)

Antrag SPD betr. Taxiversorgung Neugraben und Süderelbe (Debatte 6 - SPD)

Lüneburger Straße

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wasserspiele in der Lüneburger Straße (Debatte 7 - GRÜNE)

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Erkenntnisse der Machbarkeitsstudie klimaresilientes Quartier bei der Neugestaltung der Lüneburger Straße beachten

Antrag FDP-Fraktion betr.: Transparenz schaffen beim Radparkhaus - Berech-nung offenlegen (Debatte 8 - FDP)

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Haspa-Schließung in Neuwiedenthal: Service verbesserungswürdig!

Antrag FDP-Fraktion betr.: Ein Stilbruch Secondhand-Kaufhaus für Harburg

Antrag CDU betr. Attraktivitätssteigerung des Busbahnhofes am Bahnhof Neugraben

Gemeinsamer Antrag CDU - GRÜNE - SPD betr. Beschilderung für Zukunftsbaum-Pfad

Antrag CDU betr. P+R-Standorte Neuwiedenthal Parkhaus und Neugraben attraktiver machen

Zusatzantrag der FDP-Fraktion zu Drs. 21-3349 Antrag CDU betr. P+R-Standorte Neuwiedenthal Parkhaus und Neugraben attraktiver machen

Antrag CDU betr. Verkehrsmaßnahmen im Bereich Neuenfelde

Antrag CDU betr. Verbesserung der Einkaufssituation Groot Enn 4/Marktpassage

Antrag CDU betr. Stärkung des Entwicklungspotentials der Technischen Universität Hamburg-Harburg

Antrag CDU betr. Zukunft Harburg-Huus

Antrag CDU betr. Erweiterung der Konzeptbearbeitung für das Verkehrskonzept im Bezirk

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Ausreichender Wetterschutz am Busbahnhof Neugraben

Gemeinsamer Antrag GRÜNE-Fraktion - SPD betr. Komfort-Übergänge über die B73 in Neugraben-Fischbek realisieren

Mitteilung FDP-Fraktion betr.: Umbesetzung Jugendhilfeausschuss

Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung

Sitzungsplan ab Februar 2024 (liegt vor)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26.September 2023

Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen

Beschlussempfehlungen

Mitteilung der Verwaltung zum Interfraktionellen Antrag betr. Finanzierung des Verfahrens zur Konstituierung des 3. Harburger Integrationsrates

NEU Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Schluss mit Leben im Nirgendwo - für eine integrative und bedarfsgerechte Unterbringung von Geflüchteten!

Erhöhungsantrag aus Restmitteln RZ-Stadtteilkultur betr.: Projekt "Instandsetzung und Betrieb des Röhrenbunkers am Kanalplatz" von Träger Geschichtswerkstatt Harburg e.V.

Antrag SPD betr. Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Namensfindung für das Quartiershaus Ohrnsweg

Erledigte Drucksachen

Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (Anlage zur Sitzung)