10.10.2024

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Große Chance vertan - Berliner Chaos-Ampel jetzt auch in Wandsbek Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
22-0303
Ö 3.2
Wandsbek-Koalition: Warum das gut für den Bezirk und gut für die Bürgerinnen und Bürger ist Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion
22-0304
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Stadtrad Stationen für Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
22-0325
Ö 4.2
Wirtschaftsförderung in Wandsbek stärken Debattenantrag der CDU-Fraktion
22-0324
Ö 4.2.1
Breite Wirtschaftsförderung statt Spezialisierung auf derzeit nicht existente Branchen Antrag der AfD-Fraktion (Bezug: Drs. 22-0324)
22-0341
Ö 4.3
Duvenstedter Naturschutzgebiet statt Potenzialfläche für Windenergieanlagen Debattenantrag der AfD-Fraktion
22-0331
Ö 4.4
Verkehrspolitik im Bezirk Wandsbek jetzt grundlegend ändern: Klare Neuausrichtung statt leerer Ankündigungen! Debattenantrag der CDU-Fraktion
22-0326
Ö 4.5
Upgrade für Parkhäuser: Stellplatzangebote auch bei P+R-Anlagen optimieren und verdichten Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion
22-0323
Ö 4.6
Gesundheit in den Quartieren Vorstellung des kommunalen Gesundheitsförderungsmanagements (KGFM) im zuständigen Fachausschuss der Bezirksversammlung Debattenantrag der CDU-Fraktion
22-0327
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 6.1
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 30.09.2024 gem. § 15 BezVG
22-0320
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Verkehrschaos auf der Richeystraße im Zuge der U5-Bauarbeiten Antrag der CDU-Fraktion
22-0328
Ö 7.2
Unübersichtliche verkehrliche Situationen bei der Ein- und Ausmündung Wildschwanbrook am Spitzbergenweg Antrag der CDU-Fraktion
22-0329
Ö 7.3
Anwenderbezogene Schulungen und Weiterentwicklungen in Allris für die Mitglieder der Bezirksversammlung Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und FDP
22-0334
Ö 7.4
Windenergie in den Stadtteilen Duvenstedt, Volksdorf und Rahlstedt: Kein Rückenwind aus Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion
22-0337
Ö 7.5
Förderung des Rahlstedter Weihnachtsmarkts Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, FDP und CDU
22-0345
Ö 7.6
Ein niedrigschwelliges Begegnungszentrum für Meiendorf ermöglichen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, FDP und CDU
22-0346
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Kulturzentrum Wandsbek e.V.
22-0278
Ö 8.2
Spendenzahlung des Vereins zur Förderung von Forschung und Lehre am Bundeswehrkrankenhaus Hamburg e.V. Beschlussvorlage des Hauptausschusses
22-0241.1
Ö 8.3
Haushaltsjahr 2024 - Umschichtung konsumtive Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Hauptausschusses
22-0289.1
Ö 8.4
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Hauptausschusses
22-0316
Ö 8.5
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Hauptausschusses
22-0317
Ö 8.6
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Hauptausschusses
22-0318
Ö 8.7
Förderung kultureller Projekte - Wartenau 16 - Gewächshaus für Kunst und Kultur e.V.
22-0321
Ö 8.8
Vergabe von Sondermitteln - Bramfelder Kulturladen e. V.
22-0322
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Festlegung der Fach- und Regionalausschüsse sowie deren Unterausschüsse für Bauangelegenheiten der Bezirksversammlung Wandsbek (22.Legislatur)
22-0187.1
Ö 9.2
Beflaggung vor dem Bezirksamt und im Bürgersaal während der Sitzungen der Bezirksversammlung Beschlussvorlage des Hauptausschusses
22-0189.1
Ö 9.3
Straßenbaumersatzpflanzungen 2024/2025
22-0211
Ö 9.4
Geschäftsordnung für den Jugendhilfeausschuss Wandsbek
22-0251.1
Ö 9.5
Konzeption eines Kinder- und Jugendbeirats in Wandsbek Beschlussvorlage aus dem Jugendhilfeausschuss
22-0255.1
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussbesetzung / Jugendhilfeausschuss Antrag der FDP-Fraktion
22-0343
Ö 10.2
Ausschussbesetzungen 22. Legislatur
22-0344
Ö 11
Besetzung von Beiräten und Kommissionen
Ö 12
Genehmigung der Niederschrift vom 12.09.2024
Ö 13
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 13.1
Beabsichtigte Umstellung von drei Standorten Einwohnerangelegenheiten auf Einschichtbetrieb ab 15. November 2024 sowie Ausweitung HASPA Kooperation in Curslack und neuer Kooperation in Horn auf jeweils zwei Öffnungstage pro Monat Anhörung gem. § 28BezVG
22-0294
Ö 13.1.1
Beabsichtigte Umstellung von drei Standorten Einwohnerangelegenheiten auf Einschichtbetrieb ab 15. November 2024 sowie Ausweitung HASPA Kooperation in Curslack und neuer Kooperation in Horn auf jeweils zwei Öffnungstage pro Monat Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Drs. 22-0294
22-0340
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Halbachsiges Parken auf dem Gehweg im Westerkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8503)
22-0293
Ö 14.2
Variantenprüfung Straßensanierungsmaßnahme Wellingsbüttler Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8936.1)
22-0300
Ö 14.3
Einrichtung eines Radfahrstreifens in der Farmsener Landstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7964)
22-0330
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Jakobusschleife in Alt-Rahlstedt Auskunftsersuchen vom 15.08.2024
22-0128.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Wie sicher sind Wandsbeks Bahn- und Bushaltestellen? Auskunftsersuchen vom 20.09.2024
22-0291
Ö 16.2
Wirtschaftsstandort Wandsbek - Eine Bestandsaufnahme Auskunftsersuchen vom 20.09.2024
22-0292
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II