Austausch mit Frau Senatorin Fegebank, Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (Der Tagesordnungspunkt entfällt; ein neuer gemeinsamer Termin ist noch nicht bekannt.)
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2021
Woche des Gedenkens im Bezirk Hamburg Mitte, "Geschichte geschieht nicht einfach. Sie wird von uns gemacht." - Budget 2022, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
Schlüsselentwicklung für die Rahmenzuweisungen für die Stadtteilkultur an die Bezirksämter für den Haushaltsplan-Entwurf 2023/24 - Anhörung gemäß § 37 BezVG, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
Einrichtung zentraler E-Scooter-Leihstationen in der HafenCity; Empfehlung des HafenCity Forum, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
Bebauungsplan-Entwurf Finkenwerder 44 "Dienstleistungszentrum bei Airbus" - Beschluss der Bezirksversammlung zur Feststellung der Vorweggenehmigungsreife nach § 33 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Ermächtigung des Hauptausschusses zum Ausschreibungsverzicht und zur Einberufung einer Bezirksversammlungssitzung in Vorbereitung der Wahl einer neuen Bezirksamtsleitung (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)