Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 21.10.2021

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Austausch mit Frau Senatorin Fegebank, Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (Der Tagesordnungspunkt entfällt; ein neuer gemeinsamer Termin ist noch nicht bekannt.)

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2021

Ö 4

Mitteilungen

Ö 4.1 - 22-2083.2

Refinanzierung der Mehrkosten zur Überleitung in die S-Tabelle und die kommenden Tarifsteigerungen für den Haushalt 2022

Ö 4.2 - 22-2210.1

Woche des Gedenkens im Bezirk Hamburg Mitte, "Geschichte geschieht nicht einfach. Sie wird von uns gemacht." - Budget 2022, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 4.3 - 22-2274.1

Integrationskonferenz 2022, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 4.4 - 22-2296.1

Schlüsselentwicklung für die Rahmenzuweisungen für die Stadtteilkultur an die Bezirksämter für den Haushaltsplan-Entwurf 2023/24 - Anhörung gemäß § 37 BezVG, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 4.5 - 22-2324.1

Mittelumwidmung, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 4.6 - 22-2346

Handreichung zur Verwendung der Zuschüsse an die Fraktionen der Bezirksversammlungen

Ö 4.7 - 22-2358

Aktuelle Besetzung des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau, Stand Oktober 2021

Ö 4.8 - 22-2278.1

Im Jahr 2020 ausgefallene Weihnachtsmärkte nachholen!

Ö 4.9 - 22-2292.1

Einrichtung zentraler E-Scooter-Leihstationen in der HafenCity; Empfehlung des HafenCity Forum, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 4.10 - 22-2117.1

Themen-Besetzung und Struktur der Ausschüsse

Ö 5

Aktuelle Sondermittelanträge

Ö 5.1 - 22-2357

Sondermittelantrag 103/21; salondergegenwart gGmbH

Ö 5.2 - 22-2396

Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen)

Ö 6

Wahlen und Benennungen

Ö 6.1

Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss

Ö 6.2

Sonstige Wahlen und Benennungen

Ö 6.2.1 - 22-2392

Ausschussbesetzungen (Mitteilung der FDP-Fraktion)

Ö 6.2.2 - 22-2393

Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion)

Ö 7

Beschlussbestätigungen

Ö 7.1 - 22-2303

Bebauungsplan-Entwurf Finkenwerder 44 "Dienstleistungszentrum bei Airbus" - Beschluss der Bezirksversammlung zur Feststellung der Vorweggenehmigungsreife nach § 33 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 7.2 - 22-2349.1

Erhöhte Gefahr in der Straße Reinskamp für Fußgänger

Ö 7.3 - 22-2350.1

Reinigung des Billstedter Marktplatzes auch am Wochenende

Ö 7.4 - 22-2383.1

Beleuchtung und Schneeräumung des Fuß- und Radwegs neben der Baustraße von Bei den Tennisplätzen zum Hermannstal

Ö 7.5 - 22-2384.1

Beschaffung eines Feuerlöschtrainers für die FFW Billstedt-Horn

Ö 7.6 - 22-2339.1

Eingabe: Straße Hegenredder in Hamburg

Ö 8

Sonstige Vorlagen

Ö 8.1 - 22-2355

Anmeldung von Einzelzuweisungen für das Haushaltsjahr 2023/2024 und den Finanzplan für die Jahre 2025 - 2027

Ö 8.2 - 22-2275.1

Verfahrensvorschlag für die Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse im November 2021

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-2026

MITTEinander: Maßnahmenpaket für Transparenz und Beteiligung (Antrag der GRÜNE-Fraktion)

Ö 9.2 - 22-2356

Keine Neubesetzung der Bezirksamtsleitung ohne Ausschreibung! (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ö 9.3 - 22-2382

Außengastronomie im Winter 2021 unter Berücksichtigung von Anwohnendeninteressen ermöglichen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 9.4 - 22-2394

Die Projekte des Modellvorhabens "Mitte machen" umsetzen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 9.5 - 22-2397

Kein Abriss ohne Neubau! (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 9.6 - 22-2398

Kein Abriss in der Zeughausstraße (Antrag der GRÜNE-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

Ö 9.7 - 22-2399

Ermächtigung des Hauptausschusses zum Ausschreibungsverzicht und zur Einberufung einer Bezirksversammlungssitzung in Vorbereitung der Wahl einer neuen Bezirksamtsleitung (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)