21.10.2021

Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

17:30 Uhr, Musiksaal Besenbinderhof, Besenbinderhof 57a, 20097 Hamburg
Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung und öffentliche Fragestunde
Ö 2
Austausch mit Frau Senatorin Fegebank, Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (Der Tagesordnungspunkt entfällt; ein neuer gemeinsamer Termin ist noch nicht bekannt.)
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2021
Ö 4
Mitteilungen
Ö 4.1
Refinanzierung der Mehrkosten zur Überleitung in die S-Tabelle und die kommenden Tarifsteigerungen für den Haushalt 2022
22-2083.2
Ö 4.2
Woche des Gedenkens im Bezirk Hamburg Mitte, "Geschichte geschieht nicht einfach. Sie wird von uns gemacht." - Budget 2022, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
22-2210.1
Ö 4.3
Integrationskonferenz 2022, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
22-2274.1
Ö 4.4
Schlüsselentwicklung für die Rahmenzuweisungen für die Stadtteilkultur an die Bezirksämter für den Haushaltsplan-Entwurf 2023/24 - Anhörung gemäß § 37 BezVG, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
22-2296.1
Ö 4.5
Mittelumwidmung, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
22-2324.1
Ö 4.6
Handreichung zur Verwendung der Zuschüsse an die Fraktionen der Bezirksversammlungen
22-2346
Ö 4.7
Aktuelle Besetzung des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau, Stand Oktober 2021
22-2358
Ö 4.8
Im Jahr 2020 ausgefallene Weihnachtsmärkte nachholen!
22-2278.1
Ö 4.9
Einrichtung zentraler E-Scooter-Leihstationen in der HafenCity; Empfehlung des HafenCity Forum, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
22-2292.1
Ö 4.10
Themen-Besetzung und Struktur der Ausschüsse
22-2117.1
Ö 5
Aktuelle Sondermittelanträge
Ö 5.1
Sondermittelantrag 103/21; salondergegenwart gGmbH
22-2357
Ö 5.2
Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen)
22-2396
Ö 6
Wahlen und Benennungen
Ö 6.1
Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss
Ö 6.2
Sonstige Wahlen und Benennungen
Ö 6.2.1
Ausschussbesetzungen (Mitteilung der FDP-Fraktion)
22-2392
Ö 6.2.2
Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion)
22-2393
Ö 7
Beschlussbestätigungen
Ö 7.1
Bebauungsplan-Entwurf Finkenwerder 44 "Dienstleistungszentrum bei Airbus" - Beschluss der Bezirksversammlung zur Feststellung der Vorweggenehmigungsreife nach § 33 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
22-2303
Ö 7.2
Erhöhte Gefahr in der Straße Reinskamp für Fußgänger
22-2349.1
Ö 7.3
Reinigung des Billstedter Marktplatzes auch am Wochenende
22-2350.1
Ö 7.4
Beleuchtung und Schneeräumung des Fuß- und Radwegs neben der Baustraße von Bei den Tennisplätzen zum Hermannstal
22-2383.1
Ö 7.5
Beschaffung eines Feuerlöschtrainers für die FFW Billstedt-Horn
22-2384.1
Ö 7.6
Eingabe: Straße Hegenredder in Hamburg
22-2339.1
Ö 8
Sonstige Vorlagen
Ö 8.1
Anmeldung von Einzelzuweisungen für das Haushaltsjahr 2023/2024 und den Finanzplan für die Jahre 2025 - 2027
22-2355
Ö 8.2
Verfahrensvorschlag für die Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse im November 2021
22-2275.1
Ö 9
Anträge
Ö 9.1
MITTEinander: Maßnahmenpaket für Transparenz und Beteiligung (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
22-2026
Ö 9.2
Keine Neubesetzung der Bezirksamtsleitung ohne Ausschreibung! (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
22-2356
Ö 9.3
Außengastronomie im Winter 2021 unter Berücksichtigung von Anwohnendeninteressen ermöglichen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)
22-2382
Ö 9.4
Die Projekte des Modellvorhabens "Mitte machen" umsetzen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)
22-2394
Ö 9.5
Kein Abriss ohne Neubau! (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)
22-2397
Ö 9.6
Kein Abriss in der Zeughausstraße (Antrag der GRÜNE-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)
22-2398
Ö 9.7
Ermächtigung des Hauptausschusses zum Ausschreibungsverzicht und zur Einberufung einer Bezirksversammlungssitzung in Vorbereitung der Wahl einer neuen Bezirksamtsleitung (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)
22-2399