Verfahrensvorschlag für die Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse im November 2021
Die Fallzahlen in Hamburg, insbesondere in Hamburg-Mitte bleiben auf einem hohen Niveau. Daher gilt auch weiterhin, Kontakte und unnötige Wege zu vermeiden.
Das Bezirksamt empfiehlt, auch im November möglichst viele Gremien digital tagen zu lassen.
Zusätzlich gibt es die aktuelle Information, dass das Bezirksamt die eingerichteten Unterausschüsse für Bauangelegenheiten ab sofort nicht mehr bedienen kann (Drs. 22-2117.1). Demzufolge ist das Bezirksamt bereit, Bauangelegenheiten des Bezirks Hamburg-Mitte im Bauausschuss vorzulegen und wird ausschließlich dieses Gremium im Verfahrensvorschlag zu berücksichtigen. Zusätzlich wurde seitens des Bauausschusses der Wunsch geäußert, diesen ab sofort ausschließlich in Präsenz tagen zu lassen. Dem kann in künftigen Verfahrensvorschlägen entsprochen werden.
Im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur und im Ausschuss Elbbrücken steht die Wahl des vorsitzenden und stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds an, so dass hier Präsenzsitzungen geplant sind.
Beim Ausschuss Elbbrücken gibt es zusätzlich Terminkonflikte, so dass vom Bezirksamt der 29.11.2021 als Konstituierungstermin angeboten wird.
Vor diesem Hintergrund wird folgender Vorschlag unterbreitet:
Gremium, Datum, Uhrzeit |
Vorschlag |
Hauptausschuss am 02.11.2021 um 17.30 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Ausschuss für Musik, Kultur und Kreatives am 04.11.2021 um 18.00 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Cityausschuss am 09.11.2021 um 18.00 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Bauausschuss am 10.11.2021 um 18.00 Uhr |
Sitzungssaal der Bezirksversammlung |
Stadtplanungsausschuss am 11.11.2021 um 18.00 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Regionalausschuss Billstedt am 16.11.2021 um 18.00 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde am 16.11.2021 um 18.00 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur am 17.11.2021 um 18.00 Uhr |
Sitzungssaal der Bezirksversammlung |
Bezirksversammlung am 18.11.2021 um 17.30 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) Sofern Frau Senatorin Fegebank an der Sitzung teilnimmt, wird diese in der Passage im Erdgeschoss des Bezirksamtes geplant. |
Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel am 23.11.2021 um 18.00 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Regionalausschuss Finkenwerder am 23.11.2021 um 18.00 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Wochenmärkte und Tourismus am 24.11.2021 um 18.00 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Ausschuss für Sozialraumentwicklung am 25.11.2021 um 18.00 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Ausschuss Elbbrücken am 29.11.2021 um 18.00 Uhr |
Sitzungssaal der Bezirksversammlung |
Hauptausschuss am 30.11.2021 um 17.30 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Der Jugendhilfeausschuss entscheidet selbst über Präsenz- oder digital stattfindende Sitzungen.
Der Sitzungssaal der Bezirksversammlung ist weiterhin für 35 Personen freigegeben; für die Gremiensitzungen gilt das Hygienekonzept der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse (siehe Drs. 22-2275).
Die Bezirksversammlung wird um eine Entscheidung über die Sitzungsorganisation im November 2021 gebeten.