Verfahrensvorschlag für die Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse im Januar 2022
Die Corona-Fallzahlen in Hamburg, insbesondere in Hamburg-Mitte sind immer noch auf einem sehr hohen Niveau. Daher gilt auch weiterhin, Kontakte und unnötige Wege zu vermeiden.
Das Bezirksamt empfiehlt, im Januar nur die Gremien tagen zu lassen, bei denen eine Präsenzsitzung (etwa durch Wahlen) erforderlich ist. Diese Sitzungen sollen sich auf wesentliche Punkte beschränken, d.h. es soll möglichst auf Referate verzichtet werden.
Mittlerweile wurde durch die Bezirksaufsicht mitgeteilt, dass die Durchführung der 3G-Regelung auch in den Gremien möglich ist. Hierfür ist eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung hilfreich.
Vor diesem Hintergrund wird folgender Vorschlag unterbreitet:
Gremium, Datum, Uhrzeit |
Vorschlag |
Hauptausschuss am 04.01.2022 um 17.30 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Stadtplanungsausschuss am 05.01.2022 um 18.00 Uhr (bzw. 27.01.2022 gemäß Drs. 22-2552) |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Ausschuss für Sozialraumentwicklung am 06.01.2022 um 18.00 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Cityausschuss am 11.01.2022 um 18.00 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Regionalausschuss Billstedt am 11.01.2022 um 18.00 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Bauausschuss am 12.01.2022 um 18.00 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Ausschuss für Musik, Kultur und Kreatives am 13.01.2022 um 18.00 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Regionalausschuss Finkenwerder am 18.01.2022 um 18.00 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde am 18.01.2022 um 18.00 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur am 19.01.2022 um 18.00 Uhr |
Sitzungssaal der Bezirksversammlung, 3G-Zutritt |
Bezirksversammlung am 20.01.2022 um 17.30 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel am 25.01.2022 um 18.00 Uhr |
Sitzungssaal der Bezirksversammlung, 3G-Zutritt |
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Wochenmärkte und Tourismus am 26.01.2022 um 18.00 Uhr |
digital, Öffentlichkeit ist zugelassen (aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung) |
Ausschuss Elbbrücken am 27.01.2022 um 18.00 Uhr (bzw. 05.01.2022 gemäß Drs. 22-2552) |
Sitzungssaal der Bezirksversammlung, 3G-Zutritt |
Der Jugendhilfeausschuss entscheidet selbst über Präsenz- oder digital stattfindende Sitzungen.
Der Sitzungssaal der Bezirksversammlung ist weiterhin für 35 Personen freigegeben; für die Gremiensitzungen gilt das Hygienekonzept der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse (siehe Drs. 22-2275).
Die Bezirksversammlung kann bei Präsenzsitzungen weitere Einschränkungen - etwa eine Beschränkung der Teilnehmenden auf die stimmberechtigten Mitglieder und/oder der Ausschluss der Öffentlichkeit beschließen.
Um Beschlussfassung über den Verfahrensvorschlag und ggf. über weitere Einschränkungen wird gebeten.