21-1862

Weiteres Verfahren der Tagungen im Bezirk Eimsbüttel aus Gründen des Infektionsschutzes in der COVID-19-Pandemie

Gemeinsamer Antrag

Letzte Beratung: 25.03.2021 Bezirksversammlung Ö 12.2

Sachverhalt

Aktuell stehen Hamburg und darüber hinaus ganz Deutschland vor einer dritten pandemischen Welle, welche durch die Ausbreitung der vor allem britischen Mutante droht, dramatische Ausmaße anzunehmen. Wie bereits in der Drucksache 21-1392 ausgeführt, muss es weiterhin Ziel aller politischen Bemühungen bleiben, das Gesundheitssystem vor Über­lastung zu be­wahren und besonders gefährdete Personengruppen zu schützen.

Gleichzeitig ist es wichtig, die parlamentarischen Abläufe auch unter erschwerten Bedingun­gen so weit wie möglich aufrecht zu erhalten. Dafür bedarf es eines hohen Maßes an Ver­antwortungsbewusstsein aller politischen Akteurinnen und Akteure und des Nachjustierens der abgewogenen Maßnahmen, um diese Ziele zu erreichen. Vor diesem Hintergrund gilt es, das weitere Verfahren im politischen Betrieb erneut den erforderlichen Gegebenheiten anzu­passen.

 

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