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Sondermittel & Haushalt

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Sondermittel für die Ausdehnung des Wassernetzes auf dem Grundstück Heckenrosenweg des Vereins zur Förderung von Wagenleben in Hamburg e.V.
Protokoll, TOP Ö 16.5 · Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen · 07.12.2020

...andele. Der Verein solle lt. Mietvertrag für die Kosten aufkommen. Der Bezirk dürfe dafür nicht mit Sondermitteln aufkommen. Sie sehe überhaupt keine Möglichkeit, dem Antrag zuzustimmen. Herr Urbanski bittet Herr...

Absicherung des Standortes für Westwind-Hamburg e.V. in Eimsbüttel
Protokoll, TOP Ö 9.5 · Bezirksversammlung · 26.11.2020

...n den die drei Standorte Reparatur, Anlieferung und Lagerung zusammengeführt werden können. Mit den Sondermitteln werde dem Verein ein guter Start ermöglicht und damit verbunden die Hoffnung, den Verein im Bereic...

Sondermittel für Einrichtungsgegenstände für das Projekt „Kirche und Diakonie vor Ort am Hörgensweg“
Protokoll, TOP Ö 9.4 · Bezirksversammlung · 26.11.2020

...ensweg sei die Stärkung der sozialen Infrastruktur erforderlich und geboten. Dies soll mithilfe der Sondermittel unterstützt werden.

Grünstreifen am U-Bahnhof Hagenbecks Tierpark optisch attraktiv und insektenfreundlich gestalten
Protokoll, TOP Ö 10.13 · Bezirksversammlung · 26.11.2020

Der Vorsitzende ergänzt, dass der Bezirksamtsleiter die in der Vorlage fehlende Angabe der Höhe der Sondermittel nachreichen wird.   Keine Wortmeldungen.

Haushalt 2021/2022 Spezifikation der Rahmenzuweisungen
Protokoll, TOP Ö 6 · Stadtplanung · 17.11.2020

...000 Euro erhalten habe. Hinzu kämen aber regelhaft Mittel aus anderen Bereichen, wie beispielsweise Sondermittel der Bezirksversammlung, RISE-Mittel, Gelder für Forschungsvorhaben („Klimafreundliches Lokstedt“),...

Grünstreifen am U-Bahnhof Hagenbecks Tierpark optisch attraktiv und insektenfreundlich gestalten
Protokoll, TOP Ö 17.2 · Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen · 09.11.2020

Herr Schütt möchte wissen, in welcher Höhe Sondermittel für die genannten Maßnahmen benötigt werden. Frau Hasselmann antwortet, dass es sich nach einer gro...

Mitteilungen der Verwaltung
Protokoll, TOP Ö 16 · Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen · 09.11.2020

...ersuche Grelckstraße Durch den Beschluss des Hauptausschusses vom 15.10.2020 zur Bereitstellung der Sondermittel für die Umsetzung der Verkehrsversuche in der Grelckstraße (Drs. 21-1327) konnte nun die BIS um ein...

Bürgerfragestunde
Protokoll, TOP Ö 3 · Kerngebietsausschuss · 02.11.2020

...ät des KFZ-Verkehrs reduziert werden. Der ADFC Hamburg habe bereits für das Aufsetzen einer Website Sondermittel in Höhe von EUR 2.000,00 beim Klimafonds der Stadt Hamburg beantragt. Eine Zusage über einen Großte...

Mitteilungen der Verwaltung
Protokoll, TOP Ö 15 · Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen · 19.10.2020

Herr Dr. Freitag merkt an, dass die benötigten Sondermittel zur Durchführung von Verkehrsversuchen in der Grelckstraße beschlossen wurden und die Verwaltung nu...

Sanierung der Brunnenanlagen am Tibarg
Protokoll, TOP Ö 16.3 · Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen · 19.10.2020

...arg und die zuständigen öffentlichen Träger im Ausschuss wünsche, bevor über die Bereitstellung von Sondermitteln entschieden werde. Herr Holst bekräftigt dies und trägt einen Vorschlag zur Änderung des Petitums...

Stadtteilzentrum nachhaltig, partizipativ und menschengerecht gestalten: Sondermittel für die Umsetzung der Grelckstraßen-Planungen
Protokoll, TOP Ö 12.5 · Bezirksversammlung · 24.09.2020

...s heiße aber nicht, dass man dem Antrag zustimme. Es sei ihm nicht klargeworden, dass die Summe aus Sondermitteln der Bezirksversammlung getragen würde. Daher sei er für eine Überweisung in den Regionalausschuss....

Ein Pride-Symbol für Eimsbüttel (Gast: Regionalbeauftragter Eimsbüttel)
Protokoll, TOP Ö 4.2 · Soziales, Arbeit, Integration, Bildung, Gesundheit, Gleichstellung, Straffälligen und Gerichtshilfe · 22.09.2020

...es notwendig sei, Kostenvoranschläge einzuholen. Außerdem müsse entschieden werden, in welcher Höhe Sondermittel zur Verfügung gestellt werden sollen. Eine Einweihung in Form einer Veranstaltung wäre angemessen u...

Anträge
Protokoll, TOP Ö 10 · Haushalt, Kultur und Sport · 08.09.2020

Herr Vogt weist noch einmal auf die Förderrichtlinien hin. Nach diesen müssen Sondermittelanträge zunächst in den Regionalausschüssen behandelt worden sein, bevor sie den HaKuS erreichen.

Corona-Hilfen für das LOGO
Protokoll, TOP Ö 9.3 · Bezirksversammlung · 27.08.2020

...derer Unterstützung bedürften. Wegen der Besonderheit des LOGO habe man als Drittes die Zahlung von Sondermitteln als bezirkliche Hilfe in den Antrag aufgenommen. Zu den Alternativanträgen wolle er anmerken, dass...

Jahresbericht 2018/2019 Herr Dr. Freitag
Protokoll, TOP Ö 3.1 · Jugendhilfeausschuss · 26.08.2020

...und 2, finanziert aus den von der Bezirksversammlung hierfür zur Verfügung gestellten bezirklichen Sondermitteln, Fortbildungen der Mitarbeiter*innen zum Thema mit Herrn Professor Sturzenhecker von der Universit...

Sondermittel für den Garten Kunterbunt
Protokoll, TOP Ö 11.2 · Haushalt, Kultur und Sport · 02.06.2020

GRÜNE-Fraktion und CDU-Fraktion kritisieren die Sondermittelhöhe des Antrags. Nach einer kontroversen Diskussion wird der Antrag zur Abstimmung gestellt.  ...

Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht sowie Mittelübersicht Corona Soforthilfe
Protokoll, TOP Ö 6.1 · Haushalt, Kultur und Sport · 02.06.2020

...Corona Soforthilfen gelte. Laut Herrn Vogt richte sich die Vergabe der Corona Soforthilfen wie alle Sondermittel der Bezirksversammlung nach der Richtlinie zur Förderung von Initiativen im Bezirk Eimsbüttel. Wei...

Mitteilungen der Verwaltung
Protokoll, TOP Ö 5 · Haushalt, Kultur und Sport · 02.06.2020

...Veranstaltungen hätten auf diese Weise allerdings nicht ersetzt werden können, weshalb z.B. bei den Sondermitteln und den Projektmitteln für Stadtteilkultur die Anzahl der Anträge zurückgegangen sei. Für den Bere...

Mitteilungen der Verwaltung
Protokoll, TOP Ö 4 · Hauptausschuss · 30.04.2020

...Corona in der Hansestadt als PDF.   Der Bezirksamtsleiter berichtet, dass die Beantragung von Sondermitteln überschaubar ist. Die Anträge würden geprüft, seinem zum Teil jedoch nicht genehmigungsfähig. Er b...

Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP's)
Protokoll, TOP Ö 8.1 · Hauptausschuss · 26.03.2020

Herr Gottlieb erklärt zu dem Antrag „Kraft der Toleranz“, dass parallel ein Sondermittelantrag für dieses Projekt vorliegt. Das Projekt solle besser aus Sondermitteln gefördert werden. Er...

Sondermittel für die internationale Trainingsveranstaltung „Gravity Sucks - Parkour Jam Hamburg“ des Parkour Creation e.V.
Protokoll, TOP Ö 7.1 · Hauptausschuss · 26.03.2020

Herr Gottlieb fragt sich bei den Sondermittelanträgen , ob man nicht angesichts der aktuellen Situation mit Beschlüssen zuwarten soll, wo es mögl...

Corona-Krise: Unbürokratische Soforthilfe zur Unterstützung von Initiativen und Projekten
Protokoll, TOP Ö 7.10 · Hauptausschuss · 26.03.2020

...dem Antrag an das Vorgehen anknüpfen, welches man in der Flüchtlingskrise bereits praktiziert hat. Sondermittel der Bezirksversammlung seien für eine  schnelle Soforthilfe an die Hand gegeben und über einen...

Reduzierter Politikbetrieb der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Protokoll, TOP Ö 1 · Hauptausschuss · 23.03.2020

...Befassung im Hauptausschuss und wolle nur die Drucksachen zum Thema Coronavirus und fristgebundene Sondermittelanträge beraten.   Der Bezirksamtsleiter gibt bekannt, dass vorerst bis Ende April keine öffent...

Sondermittel für die Arbeit des Café WhyNot? Referenteneinladung aus Drs. 20-3719
Protokoll, TOP Ö 1.1 · Hauptausschuss · 12.03.2020

...chenden Worte.   Frau Pagels spricht ihre Verwunderung darüber aus, warum die Kirche überhaupt Sondermittel erhalten würde. Für die vielen Projekte, die die Kirche anbiete, fände sie die Unterstützung aber v...

Bezirkliche Sondermittel für das Fest zur "Begegnung zwischen den Nationen“
Protokoll, TOP Ö 9.2 · Kerngebietsausschuss · 03.02.2020

...ehe, den Sachverhalt aus TOP 9.2.1 zu übernehmen. Das Petitum werde um den Satz „Die Auszahlung des Sondermittelbetrages erfolgt gemäß der veranschlagten Einzelpositionen.“ ergänzt. Die GRÜNE- und CDU-Fraktionen...

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