Protokoll
Sitzung des Ausschusses Haushalt, Kultur und Sport vom 08.09.2020

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Frau Albers verweist darauf, dass von der Sitzung Tonbandaufzeichnungen für Protokollzwecke gefertigt werden. Diese werden nach der Genehmigung der Niederschrift gelöscht. Zudem stellt sie die Stimmberechtigungen fest.

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Der Niederschrift über die Sitzung vom 11.08.2020 wird, bei Stimmenenthaltung von Frau Küll und Herrn Klein, einstimmig zugestimmt.

Ö 3

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen der Vorsitzenden vor.

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 21-1265

Erklärungstafel zu hakenkreuzähnlicher Symbolik am Geländer der denkmalgeschützen Eimsbütteler Brücke Drs. 21-1032, Beschluss der BV (HA) vom 18.06.2020

Herr Vogt erläutert die vorliegende Mitteilung der Verwaltung. Er erklärt, dass ein Antrag aus der Politik für die Umsetzung notwendig sei und diese Informationen zunächst nur z.K. dienen.

Der Ausschuss möchte ein Votum abgeben. Er stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise einstimmig zu.

Ö 5

Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 21-1245

Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht sowie Mittelübersicht Corona Soforthilfe

Herr Vogt informiert darüber, dass es seit dem letzten HaKuS keine neuen Anträge auf Corona-Soforthilfe gegeben habe. Weiterhin führt er aus, dass er sich beim Diakonischen Werk nach einem Sachstand erkundigt habe. Aus einer E-Mail des Diakonischen Werkes, die erst während der Ausschusssitzung eingegangen ist, geht hervor, dass bereits einige Maßnahmen bewilligt und über 6000€ verplant worden seien. Weitere Informationen sollen laut E-Mail folgen.

Herr Schütt wünscht sich eine Aufstellung darüber, wie das Sorgentelefon genutzt worden ist.

Dies sagt Herr Vogt zu.

Ö 6

Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 21-1268

Fortbestehen des „Garten Kunterbunt“ sichern

Ergebnis: Der Druchsache wird bei Stimmenenthaltung der Fraktion-DIE LINKE. einstimmig zugestimmt.

Ö 7

Kultur

Ö 7.1

Erhalt des "Maybach"-Graffitis (Referentin: Vertreterin der Behörde für Kultur und Medien)

Gast: Frau Tell (Behörde für Kultur und Medien).

 

Frau Tell erläutert den Werdegang des denkmalgeschützten Gebäudes, an dem sich das Graffiti befunden habe, und beschreibt dabei die Entwicklung von der erstmaligen Aufnahme im Zuge der Inventarisation (1991) bis hin zur Aufnahme in die Denkmalliste im Jahre 2013. Das Bild sei im Zuge der Fassadensanierung im vergangenen Jahr überstrichen worden. Das Gebäude unterliege aus städtebaulich architektonischen sowie sozialhistorischen Gründen dem Denkmalschutz, das Graffiti jedoch nicht. Die Aufgabe des Denkmalschutzamtes sei der Erhalt der Gebäude, und damit auch der Fassadenschutz. Aus diesem Grunde würden seitens des Denkmalschutzamtes Graffitis an denkmalgeschützten Objekten in der Regel kritisch gesehen werden. Ausnahmen im Einzelfall seien jedoch denkbar. So gäbe es ein genehmigtes Graffiti am Energiebunker in der Neuhöferstraße 7 sowie geduldete Graffitis im Gängeviertel.

 

Herr Schütt führt aus, dass die SPD-Fraktion mit dem Betreiber des Maybach Restaurants im Kontakt stehe und dass dieser ein großes Interesse an der Wiederherstellung des Graffitis habe. Er möchte wissen, ob ein Antrag auf Wiederherstellung des Graffitis aussichtslos sei.

Frau Tell führt aus, dass bei jedem Antrag eine Einzelfallentscheidung zu treffen sei. Eine Genehmigung für besagtes Graffiti sei jedoch nie beantragt worden. Sie weist darauf hin, dass das Denkmalschutzamt eine Beratungsfunktion habe und sich der Betroffene gerne an dieses wenden könne. Zunächst einmal müssten jedoch die privatrechtlichen Gegebenheiten geklärt werden, da es sich beim Betreiber nicht gleichzeitig um den Eigentümer handle.

Herr Klein möchte wissen, ob Fassadenbegründung möglich sei.

Frau Tell erläutert an dieser Stelle das bautechnische Problem, da die Fassade bei Begrünung schwerer zu erreichen sei. Denkbar wäre dies jedoch. Die Begrünung solle dann möglichst nicht direkt auf der Hausfassade stattfinden. Im Stadtteil Rotherbaum sei eine Vielzahl an Fassadenbegrünung vorhanden.

 

Ö 8

Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge

Ö 8.1 - 21-1249

Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP)

Der Ausschuss spricht sich zu den Kulturmittelanträgen wie folgt aus:

 

Nr. 30   2.500,00 € einstimmig zugestimmt.

Nr. 31   2.500,00 € einstimmig zugestimmt.

Nr. 32   2.350,00 € vertagt.

 

Vor einer Beschlussfassung bzgl. SKP Nr. 32 wünschen sich die Ausschussmitglieder weitere Informationen. Darunter eine ausführlichere Beschreibung bzgl. des Mehrwertes des Vorhabens, des Ziels der Performace und der Verteilung der Gelder sowie der Frage, ob Eigenmittel eingebracht werden. Aufgrund des zeitlichen Aspektes ist eine Beschlussfassung im HA/ in der BV denkbar.

 

Ö 9

Sport

Herr Vogt berichtet über die Vorbereitungen der anstehenden Eislaufsaison in Stellingen. Er erläutert, dass die Besuchendenanzahl und die Einnahmen in diesem Jahr nicht erneut gesteigert werden könnten, da sich (coronabedingt) auf eine maximale Personenanzahl geeinigt wurde. Weiterhin informiert er darüber, dass das Fachamt Sozialraummanagement den BV-Beschluss „Die Wanderausstellung: „Zwischen Erfolg und Verfolgung – Jüdische Stars im deutschen Sport bis 1933 und danach“ nach Eimsbüttel holen“ übernommen habe. Sobald es einen Zwischenstand zum  Beschluss gibt, wird Herr Vogt diesen im HaKuS bekanntgeben.

Ö 10

Anträge

Herr Vogt weist noch einmal auf die Förderrichtlinien hin. Nach diesen müssen Sondermittelanträge zunächst in den Regionalausschüssen behandelt worden sein, bevor sie den HaKuS erreichen.

Ö 10.1 - 21-0880

Sportstättenausbau im Rahmen der Active-City-Strategie in Eimsbüttel

Herr Meiburg erläutert den Antrag.

Herr Koriath schlägt vor die Thematik „Belegungszeiten“ mit in dem Antrag aufzunehmen.

Diese würden laut Herr Vogt weiterhin im Bezirk vergeben werden. Daher könne sich die Behörde für Inneres und Sport hierzu lediglich bedingt äußern. Er regt darüber hinaus an Schulbau Hamburg ebenfalls einzuladen, da die Behörde für Inneres und Sport lediglich für die bezirklichen Sporthallen zuständig sei.

Der Antragsteller ergänzt das Petitum dahingehend. Die GRÜNE-Fraktion und die CDU-Fraktion möchten sich dem Antrag anschließen. Diesem stimmt die SPD-Fraktion zu.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird, unter Berücksichtung der Änderungen, einstimmig zugestimmt.

Ö 10.2 - 21-1269

Sondermittel für Herbstferienworkshops im Theater Zeppelin

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 10.3 - 21-1270

Sondermittel für das Weihnachts-Kindertheater-Programm auf der Bühne des Hoheluftschiffes

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 11

Verschiedenes

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

N 12

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil)

N 13

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)

N 14

Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

N 15

Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)

N 16

Anträge (nichtöffentlicher Teil)

N 17

Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil)