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Sondermittel & Haushalt

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Finanzierung der Freiwilligen Feuerwehr (Referenten: Herr Dr. Thon und Herr Burghart (BIS - Feuerwehr))
Protokoll, TOP Ö 3 · Fachausschuss für Verkehr und Inneres · 16.03.2026

...einsatzstrategischem Material vornimmt. Frau Brodbeck erinnert an Fälle, in denen mit bezirklichen Sondermitteln die Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr bezuschusst wurde. Da die Sondermittel knapp sind, fehlt...

Einsetzung eines Fachausschusses für Haushalt und Vergabe - ergänzter Antragsteller (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf)
Protokoll, TOP Ö 12.2 · Bezirksversammlung Bergedorf · 29.01.2026

...nd Vergabe 2011 dazu geführt habe, dass die Beratung der bezirklichen Mittel wie Quartiersfonds und Sondermittel im Hauptausschuss und in der Bezirksversammlung unzureichend sei, was die Kontrolle und Förderung d...

Geschäftsordnung zur Einsetzung eines Inklusionsbeirates
Protokoll, TOP Ö 11.1 · Bezirksversammlung Bergedorf · 29.01.2026

...it und Integration. Eine strukturelle Finanzierung des Beirats sei derzeit nicht möglich, lediglich Sondermittel für Arbeitsmittel könnten gewährt werden. Er bittet das Bezirksamt und das Präsidium, einen entspre...

Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen - Diskussion - (Referent:Innen: - Herr Dr. Duwe (BA/B) - Frau Papke oder Frau Grymlas (kassenärztliche Vereinigung) - Herr Krönker (KJP-Lohbrügge))
Protokoll, TOP Ö 3 · Jugendhilfeausschuss · 25.11.2025

...Thema bereits in der vorherigen Sitzung angesprochen habe und betont, dass viele Einrichtungen von Sondermitteln abhängig seien, die künftig wegfallen könnten. Sie habe darauf hingewiesen, dass dadurch wichtige...

Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten! Antrag zum Landesjugendhilfeausschuss
Protokoll, TOP Ö 12 · Jugendhilfeausschuss · 25.11.2025

Frau Achilles erläutert, dass viele Einrichtungen und Projekte, insbesondere solche, die mit Sondermitteln für Geflüchtete oder zusätzliche Programme finanziert wurden, aktuell vor großen Unsicherheiten st...

Grünbeetpatenschaft (Referentin: Frau Amira Elatawna, Loki Schmidt Siftung)
Protokoll, TOP Ö 3 · Fachausschuss für Umwelt und Klimaschutz · 19.11.2025

...ersonals, gerade im Hinblick auf Beratung, sowie die Bewilligung von Fördergeldern - in Gestalt von Sondermitteln der Bezirksversammlung - eine Rolle gespielt. Ansprechpartner sei dort der Leiter der Abteilung St...

Förderfonds Bezirke - Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug
Protokoll, TOP Ö 9.4 · Bezirksversammlung Bergedorf · 16.10.2025

...anziell bedacht, deren Förderung die AfD-Fraktion befürworte. Er bedauert, dass bei der Vergabe der Sondermittel eine Priorisierung erfolgen müsse, wodurch einige Projekte leider gestrichen werden müssten.  ...

Das "Plietsch" muss bleiben! - geänderte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion)
Protokoll, TOP Ö 4 · Fachausschuss für Wirtschaft, Handel und Tourismus · 12.02.2025

...t, wie ein solcher Träger aus dem Kulturbereich finanziert werden kann, da ausreichende bezirkliche Sondermittel für diesen Zweck nicht zur Verfügung stehen. Frau Staron erklärt, für eine Verstetigung vor allen...

Vorstellung des Projekts "Gute Praxis" (Referentin: Frau Müthel (Evangelische Stiftung Alsterdorf))
Protokoll, TOP Ö 4 · Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration · 07.01.2025

...dem Fachamt Gesundheit KGFM und Gesundheit 25 - wurde im Zeitraum 01.02. bis 30.06.2022 aus Bezirkssondermitteln in Höhe von 1.950,- Euro gefördert. Ziel des Projektes war die Befragung betroffener Menschen, um...

Sondermittelanträge 2025
Protokoll, TOP Ö 5 · Hauptausschuss · 05.12.2024

Das Petitum der Beschlussvorlage wird im Hinblick auf die Sondermittel konsumtiv einstimmig beschlossen.

Vergabe der Sondermittel 2023 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)
Protokoll, TOP Ö 10.3 · Bezirksversammlung Bergedorf · 15.12.2022

Frau Kramer erläutert die Bedeutung der Sondermittel. Sie möchte 5000,- Euro für unterjährige Projekte zurückhalten. Wichtige Projekte sein u.a. das Sei...

Finanzierung des Auftritts der Rap-Band Microphone Mafia anlässlich der Verleihung des Präventionspreises der Bezirksversammlung Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion)
Protokoll, TOP Ö 11.5 · Bezirksversammlung Bergedorf · 28.04.2022

...en hat, die Microphone Mafia, Schirmherr des Preises. Die Gage, Anreise und Übernachtung sollen aus Sondermitteln übernommen werden.   Herr Gruber sieht einen Widerspruch. Die BV habe es abgelehnt, den Wuns...

Beschluss über die Tagesordnung
Protokoll, TOP Ö 2 · Bezirksversammlung Bergedorf · 25.11.2021

...nd 10.3 und 13.1.1 (Drucksachen 21-1177 und 11-77.01) zusammen zu beraten. Tagesordnungspunkt 10.4 (Sondermittel) soll in den Hauptausschuss überwiesen werden mit der Ermächtigung, darüber zu entscheiden.  ...

Sondermittel 2022
Protokoll, TOP Ö 10.4 · Bezirksversammlung Bergedorf · 25.11.2021

Der TOP Sondermittel ist in den Hauptausschuss überwiesen. Der Hauptausschuss ist ermächtigt, darüber zu entscheiden.

Mündliche Anfragen
Protokoll, TOP Ö 5 · Bezirksversammlung Bergedorf · 28.10.2021

...ezirksamt noch die Sozialbehörde haben ein Budget für Mietkosten. Ggf. könne die Bezirksversammlung Sondermittel dafür zur Verfügung stellen.      

Beschluss über die Tagesordnung
Protokoll, TOP Ö 2 · Bezirksversammlung Bergedorf · 17.06.2021

...geänderte Tagesordnung wird gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich beschlossen.     Die Sondermittel, TOP 13.1, werden einhellig in den Hauptausschuss überwiesen. Der Hauptausschuss wird einhellig erm...

Sondermittel 2021 (Verfasserin: CDU-Fraktion)
Protokoll, TOP Ö 13.1.1 · Bezirksversammlung Bergedorf · 17.06.2021

Die Drucksache ist in den Hauptausschuss überwiesen, der Hauptausschuss ist ermächtigt, über die Sondermittel zu entscheiden.

Finanzierung von zusätzlichen Ferienangeboten in den Sommerferien 2021
Protokoll, TOP Ö 6 · Jugendhilfeausschuss · 30.03.2021

...ufigen Haushaltsführung ist es momentan auch nicht möglich, Förderanträge an Verwaltung zu richten, Sondermittel stünden ebenfalls nicht zur Verfügung. Frau Steffen erklärt, dass beabsichtigt ist, dass der Hausha...

Sondermittelanträge 2020 - wiederum ergänzte Fassung
Protokoll, TOP Ö 10.1 · Bezirksversammlung Bergedorf · 19.12.2019

Auf Vorschlag von Herr Kleszcz wird die Beschlussvorlage zu den Sondermitteln einstimmig auf die Sitzung der Bezirksversammlung im Januar 2020 vertagt.

Fehlende Sitzbänke und Beleuchtung rund ums Clippo in Boberg!
Protokoll, TOP Ö 9.3 · Bezirksversammlung Bergedorf · 28.11.2019

...leuchtung selbst zahlt. Dort stünden keine Mittel zur Verfügung. Ggf. könne man die Beleuchtung aus Sondermitteln finanzieren. Sie bittet um Überweisung in den Fachausschuss für Verkehr und Inneres (V+I) unter Hi...

Vergabe der Sondermittel der Bezirksversammlung, Haushaltsjahr 2019 (Verfasser: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf, Fraktion DIE LINKE)
Protokoll, TOP Ö 11.2 · Bezirksversammlung Bergedorf · 31.01.2019

Herr Kleszcz betont die Bedeutung der Sondermittel für das Allgemeinwohl. Er hebt einige Anträge vor, die ihm sehr wichtig sind, wie etwa den der Juge...

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