Es werden keine Fragen an die Bezirksversammlung gerichtet.
Herr Heilmann erinnert an die Deportationen vieler Jüdinnen und Juden vom Hannoverschen Bahnhof in Hamburg, an die Massenvernichtung von Menschen in Konzentrationslagern. Er erinnert an Krieg, Völkermord und Millionen von Toten, unter ihnen sein Großvater Ernst Heilmann.
Die Woche des Gedenkens wendet sich gegen Gewalttaten und Terror der Nazidiktatur. Er mahnt, dass rechter Terror wieder zunehme. Netzwerke der Nazis seien existent. Dagegen wende er sich, ebenso gegen Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus.
Frau Jacobsen stelle sich in dieser Woche der schmerzhaften Erinnerung. Sie sei Nachfahrin von Tätern und Opfern. Diktatur dürfe niemals zugelassen werden. Gewalt sei weltweit nach wie vor verbreitet. Durch das Gedenken blieben alle mit der Vergangenheit verbunden. Es gehe um Frieden, Freiheit, Demokratie und Menschlichkeit.
Frau Kramer lobt die Woche des Gedenkens, zu der seit 2012 Ehrenamtliche jährlich ein bemerkenswertes Programm aufstellen und das Gedenken an die Verbrechen der Nazis wachhalten. Sie erinnere sich an den Auftritt von Esther Bejarano in der Bezirksversammlung Bergedorf. In diesem Jahr sei sie verstorben, nun könne sie nicht mehr berichten, das müssten nun andere übernehmen.
Herr Krönker erinnert an Esther Bejarano, die in ihrem letzten Konzert am Steindamm gerappt habe. Er schlägt vor, dass die Microphone Mafia, mit der sie gesungen hat, als Schirmherr für den Gewaltpräventionspreis gewonnen werde. Es gehe darum, immer wieder "Nein und nie wieder " zu sagen. Außergewöhnlich eindrucksvoll fand er das Instagramprojekt "Ich bin Sophie Scholl". Das habe junge Menschen erreicht.
Frau Garbers erinnert an die Bilder von den Deportationen, die vor einigen Tagen durch die Presse gingen. Diese Bilder seien schwer zu ertragen. Heute dürfe man nicht wegschauen bei Kindesmissbrauch oder Mobbing. Jeder müsse ein Zeichen setzen.
Herr Krohn stellt fest, dass der Nationalsozialismus die dunkelste Zeit in der deutschen Geschichte war. Er möchte dafür sorgen, dass eine Partei wie die NSDAP nie wieder an die Macht komme. Er will die Demokratie erhalten.
Frau Westberg bittet darum, TOP 14.2 öffentlich zu beraten.
Frau Schmidt-Hoffmann erklärt, dass der Vertrag für Hamburg ein Senatsdrucksachenentwurf und damit nichtöffentlich sei. Stellungnahmen dazu könnten aber öffentlich diskutiert werden.
Herr Emrich bittet, aus TOP 11.7 TOP 11.6.1 zu machen und Antrag und Änderungsantrag zusammen zu beraten.
Frau Brodbeck meldet einen TOP unter Fachausschussumbesetzungen als TOP 7.12 an.
Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen einstimmig beschlossen.
Es liegen keine Großen Anfragen vor.
Die Antwort wird zur Kenntnis genommen.
Die Antwort wird zur Kenntnis genommen.
Die Antwort wird zur Kenntnis genommen.
Die Antwort wird zur Kenntnis genommen.
Die Antwort wird zur Kenntnis genommen.
Die Antwort wird zur Kenntnis genommen.
Die Anfrage wird zur Kenntnis genommen.
Die Anfrage wird zur Kenntnis genommen.
Die Antwort wird zur Kenntnis genommen.
Kostenerstattung für Räume für mobile Impfteams
Herr Emrich fragt, ob es die Möglichkeit gibt, dass diejenigen, die Räume für mobile Impfteams zur Verfügung stellen, eine Kostenerstattung erhalten.
Frau Schmidt-Hoffmann erläutert, dass es dem Bezirksamt nicht möglich ist, den Ehrenamtlichen Mittel zur Verfügung zu stellen. Die mobilen Impfteams nutzen die Räume mit eigenem Personal. Weder das Bezirksamt noch die Sozialbehörde haben ein Budget für Mietkosten. Ggf. könne die Bezirksversammlung Sondermittel dafür zur Verfügung stellen.
Die Anfrage wird zur Kenntnis genommen.
Die Anfrage wird zur Kenntnis genommen.
Frau Westberg kritisiert, dass die Behörde die Zahlen für wohnungssuchende Familien nicht aufschlüsseln kann.
Die Antwort wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Frau Brodbeck beantragt, den Hauptausschuss zu ermächtigen, über eine Ausschussumbesetzung der Grünen-Fraktion im Bauausschuss zu entscheiden.
Die Bezirksversammlung stimmt einstimmig zu und ermächtigt den Hauptausschuss, über die Ausschussumbesetzung zu entscheiden.
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
Die Bezirksversammlung nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Auf Vorschlag von Herrn Emrich wird die Mitteilung in den Regionalausschuss zur Kenntnis überwiesen.
Auf Vorschlag von Herrn Emrich wird die Mitteilung in den Regionalausschuss zur Kenntnis überwiesen.
Herr Gruber weist darauf hin, dass die Stromladefunktion in Fahrradboxen ausschließlich mit Ökostrom betrieben werden soll.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Auf Vorschlag von Herrn Emrich wird die Mitteilung in den Regionalausschuss überwiesen.
Auf Vorschlag von Frau Rüssau wird die Mitteilung in den Umweltausschuss überwiesen.
Frau Westberg bittet darum, dass der Kulturausschuss zukünftig im Dezember tagt.
Der Sitzungsplan wird in der vorliegenden Fassung einstimmig beschlossen.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Herr Krohn möchte, dass alle Verkehrsteilnehmenden gleichberechtigt sind. Die Zahl der PKW steige, häufig würden für neue Wohnungen keine Parkplätze mehr ausgewiesen. Allein 2019 seien 100 Parkplätze weggefallen. Das sei nicht gut für ältere Menschen, die auf ihr Auto angewiesen seien. Ebenso sei das nicht gut für die Wirtschaft. Er fordert, dass die weggefallenen Parkplätze ersetzt werden.
Herr Emrich bestätigt, dass es die Anzahl der Parkplätze knapp sei. Es dürften keine weiteren Parkplätze in der Innenstadt wegfallen. Einen Stellplatzschlüssel beim Wohnungsbau von 0,6 oder 0,8 sei eine langfristige Lösung. Das sollte in die Hamburgische Bauordnung aufgenommen werden. Er bittet um Zustimmung zum Änderungsantrag.
Die Bezirksversammlung lehnt den Änderungsantrag Drs. 21-1114.01 mehrheitlich bei den Ja-Stimmen der CDU und der AfD ab.
Der Antrag der AfD, Drs. 21-1114 wird mehrheitlich bei den Ja-Stimmen der AfD abgelehnt.
Herr Krohn möchte, dass alle Verkehrsteilnehmenden gleichberechtigt sind. Die Zahl der PKW steige, häufig würden für neue Wohnungen keine Parkplätze mehr ausgewiesen. Allein 2019 seien 100 Parkplätze weggefallen. Das sei nicht gut für ältere Menschen, die auf ihr Auto angewiesen seien. Ebenso sei das nicht gut für die Wirtschaft. Er fordert, dass die weggefallenen Parkplätze ersetzt werden.
Herr Emrich bestätigt, dass es die Anzahl der Parkplätze knapp sei. Es dürften keine weiteren Parkplätze in der Innenstadt wegfallen. Einen Stellplatzschlüssel beim Wohnungsbau von 0,6 oder 0,8 sei eine langfristige Lösung. Das sollte in die Hamburgische Bauordnung aufgenommen werden. Er bittet um Zustimmung zum Änderungsantrag.
Die Bezirksversammlung lehnt den Änderungsantrag Drs. 21-1114.01 mehrheitlich bei den Ja-Stimmen der CDU und der AfD ab.
Der Antrag der AfD, Drs. 21-1114 wird mehrheitlich bei den Ja-Stimmen der AfD abgelehnt.
Frau Jacobsen fasst zusammen, dass die hölzerne Statue von Stephan Balkenhol von 1993 im Jahr 2019 restauriert wurde und nun auf dem Betriebshof am Kampweg lagere. Seit 2020 stehe ein Bojenmann aus Aluminium auf dem Wasser am Serrahn. Die hölzerne Skulptur gehöre der Kulturbehörde. Sie möchte, dass ein passender Standort in Bergedorf gefunden werde.
LINKE und CDU haben ihr signalisiert, dass sie mit auf den Antrag möchten.
Frau Garbers begrüßt den Antrag. Der Bojenmann gehöre nach Bergedorf, ans Wasser. Sie könne sich gut einen Standort am Zollenspieker vorstellen.
Die CDU möchte mit auf den Antrag.
CDU und LINKEN werden als Antragstellerinnen mit auf den Antrag genommen.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Frau Kramer beantragt, dass bei der Evaluierung der pandemiebegründeten Änderungen des Bezirksverwaltungsgesetzes nicht nur durch die Verwaltung evaluiert wird, sondern auch die Bezirksversammlung beteiligt wird.
Die Bezirksversammlung habe sich dafür eingesetzt, dass der Große Sitzungssaal besser ausgestattet wird. Die Anwesenheit der Mitglieder der Bezirksversammlung müsse der Regelfall sein.
Die Nachfrage von Herrn Jobs, ob alle Fraktionen gemeint sind, bejaht sie.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Herr Emrich hält es nicht für akzeptabel, dass Bergedorf um 6% gewachsen ist, gleichzeitig ab 6% weniger Ärzte praktizieren. 2016 habe sich die Bezirksversammlung bereits mit einem Beschluss dafür eingesetzt, dass die ärztliche Versorgungsdichte erhöht werden müsse. Es gebe nur die eine Lösung, dass es ein Versorgungsgebiet Bergedorf geben müsse.
Frau Kramer verweist auf die Beratungen im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration. Es gebe das Agreement, dass die Bezirksversammlung sich nicht an Themen abarbeite, die nichts bringen. Die Kassenärztliche Vereinigung lehne ein Versorgungsgebiet Bergedorf ab.
Sie schlägt vor, das Petitum in zwei Ziffern zu unterteilen und bittet um Einzelabstimmung.
Herr Mirbach stimmt Frau Kramer zu. Es gebe zu wenig Ärzte, dagegen anzugehen sei aber ein Kampf gegen Windmühlen.
Die Bezirksversammlung beschließt Ziffer 1 einstimmig.
Ziffer 2 wird mehrheitlich bei den Ja-Stimmen der CDU und Enthaltung der LINKEN abgelehnt.
Frau Rüssau bittet um Zustimmung zum Antrag. Auf der Nordseite des Reinbeker Redders fehlen Nebenflächen. Anwohnende treten von ihrem Grundstück direkt auf die Straße.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Frau Westberg kritisiert, dass mehr als 1/3 der vierjährigen Kinder keine Schuleingangsuntersuchung erhalten haben. Das Bezirksamt sei in der Pflicht, die Untersuchungen durchzuführen. Besonderen Handlungsbedarf sehe sie bei Kindern in Unterkünften und bei Kindern, deren Eltern vom ASD betreut werden. Sie bittet um Zustimmung zum Antrag.
Herr Krönker hält es für problematisch, dass mit dem Antrag suggeriert werde, das sozial Schwache keine Möglichkeit hätten, eine Schuleingangsuntersuchung zu erhalten. Eine solche Sicht auf Kinder bei einem strukturellen Mangel hält er für fraglich.
Herr Emrich fordert, dass alle vierjährigen Kinder untersucht werden. Alle Untersuchungen müssen nachgeholt werden. Man müsse nach Förderbedarfen suchen.
Herr Krönker kündigt eine Enthaltung zum Antrag an. Er fragt sich, wie Schuleingangsuntersuchungen nachgeholt werden können, wenn die Kinder bereits zur Schule gehen.
Frau Westberg erläutert, dass die Eingangsuntersuchungen klären sollen, welche Defizite bis zum Schulanfang beseitigt werden müssen.
Der Antrag Drs. 21-1119.01 wird mehrheitlich bei den Ja-Stimmen der CDU und Enthaltung der Linken und der AfD abgelehnt.
Der Antrag Drs. 21-1119 wird mehrheitlich bei den Ja-Stimmen der CDU und der LINKEN und Enthaltung der AfD abgelehnt.
Frau Westberg kritisiert, dass mehr als 1/3 der vierjährigen Kinder keine Schuleingangsuntersuchung erhalten haben. Das Bezirksamt sei in der Pflicht, die Untersuchungen durchzuführen. Besonderen Handlungsbedarf sehe sie bei Kindern in Unterkünften und bei Kindern, deren Eltern vom ASD betreut werden. Sie bittet um Zustimmung zum Antrag.
Herr Krönker hält es für problematisch, dass mit dem Antrag suggeriert werde, das sozial Schwache keine Möglichkeit hätten, eine Schuleingangsuntersuchung zu erhalten. Eine solche Sicht auf Kinder bei einem strukturellen Mangel hält er für fraglich.
Herr Emrich fordert, dass alle vierjährigen Kinder untersucht werden. Alle Untersuchungen müssen nachgeholt werden. Man müsse nach Förderbedarfen suchen.
Herr Krönker kündigt eine Enthaltung zum Antrag an. Er fragt sich, wie Schuleingangsuntersuchungen nachgeholt werden können, wenn die Kinder bereits zur Schule gehen.
Frau Westberg erläutert, dass die Eingangsuntersuchungen klären sollen, welche Defizite bis zum Schulanfang beseitigt werden müssen.
Der Antrag Drs. 21-1119.01 wird mehrheitlich bei den Ja-Stimmen der CDU und Enthaltung der Linken und der AfD abgelehnt.
Der Antrag Drs. 21-1119 wird mehrheitlich bei den Ja-Stimmen der CDU und der LINKEN und Enthaltung der AfD abgelehnt.
Herr Meyns fordert eine Innovationsoffensive für Bergedorfs Innenstadt. Im Netzwerk Stadtretter seien viele Kommunen vertreten. Er plädiert dafür, voneinander zu lernen und die Ergebnisse im Fachausschuss zu diskutieren.
Herr Capeletti freut sich über den Antrag. Es würden sich aber Fragen ergeben. Es müsse festgelegt werden, wer welche Aufgaben übernimmt. Er schlägt vor, dem Antrag zuzustimmen und im Fachausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV) weiter zu diskutieren. Die Verwaltung sollte mit dem Thema nicht alleine gelassen werden.
Herr Meyns stimmt der Diskussion im WAV zu.
Herr Krohn stellt fest, dass die Innenstädte mehr und mehr veröden. Die Karstadt-Häuser seien geschlossen, es werde kein Ersatz geschaffen. Er baue darauf, dass die Stadtretter auch über Parkplätze sprechen.
Herr Heilmann fasst zusammen, dass das Netzwerk behauptet, zum best practice beizutragen. Bergedorf brauche aber Diskussionen am Runden Tisch und im WAV, um einen kreativen Prozess in Gang zu setzen und grundsätzlich über Stadtentwicklung neu nachzudenken.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen und in den WAV zur weiteren Diskussion überwiesen.
Herr Krönker bittet um Zustimmung zum Antrag. Es gehe darum, dem Kiku für den Baustein Leseclub eine finanzielle Ressource zu beschaffen. Das Kiku sei eine kleine Einheit am Lohbrügger Markt mit einer hohen bundesweiten Reputation. Es gehe darum, über Kultur Sprache zu lernen.
Frau Petersen-Griem sieht in Sprache das wichtigste Mittel zur Verständigung und den Schlüssel zur Bildung. Es sei wichtig, Kinder und Jugendliche in Sprache zu unterstützen. Das Kiku mache das auf eine kreative Art und Weise. Die Leseförderung solle auf solidere Füße gestellt werden.
Frau Westberg unterstützt den Antrag. Lesefähigkeit sei das A und O. Die Schließung der Bücherhalle in Lohbrügge hält sie für die falsche Entscheidung. Gerade in Lohbrügge müsse es Leseförderung geben.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Herr Jobs erläutert den Antrag. Ziel sei es, das Alltagsfahradfahren attraktiver zu machen. Der Weg nach Reinbek, parallel zu den Bahnschienen sei in keinem guten Zustand. Das solle verbessert werden.
Frau Rüssau unterstützt das Radfahren. Der Weg in der Grünanlage solle aber nicht asphaltiert werden. Es müsste zu viel von der Vegetation weggenommen werden, um den Weg zu einem Radweg auszubauen. Der Aufwand stehe in keinem Verhältnis zum Nutzen.
Herr Froh unterstützt den Antrag. Der Weg nach Reinbek verlaufe auch auf schleswig-holsteinischem Boden. Dieser Hinweis müsse in den Antrag aufgenommen werden.
Der Antrag wird mehrheitlich bei den Ja-Stimmen der CDU und der LINKEN, bei einer Enthaltung abgelehnt.
Herr Noetzel fordert, dass der Fritz-Reuter-Sportplatz Sportplatz bleibt. Er spricht sich gegen Wohnungsbau an der Stelle aus. Idee der SPD sei es, den Sportplatz in Wentorf zu nutzen. Dort gebe es aber inzwischen kein Hockey mehr. Er bittet um Zustimmung zum Antrag.
Herr Jarchow stellt klar, dass der Sportplatz nicht öffentlich zugänglich sei und nur eingeschränkt nutzbar für Hockey. Es gebe weitere Sportflächen in der Nähe mit weiterem Nutzungsrahmen.
Hintergrund, diese Fläche ins Wohnungsbauprogramm aufzunehmen, war es eine Fläche vorzuhalten für die Einrichtung einer Entwicklungsmöglichkeit. Der Sport in Bergedorf sei nicht in Gefahr. Die SPD lehne den Antrag ab.
Herr Mirbach erinnert an die intensive Diskussion zu diesem Sportplatz. Herr Dornquast habe zugesagt, dass dort erst Wohnungsbau entstehe, wenn es Alternativen für den Hockeysport gebe.
Herr Krohn verlangt, dass junge Menschen die Möglichkeit haben müssen, Sport zu treiben. Hockey sei ein Sport, der sehr stark von jungen Leuten angenommen werde. Er stimme dem Antrag.
Der Antrag wird mehrheitlich bei den Ja-Stimmen der CDU und der AfD abgelehnt.
Frau Westberg macht deutlich, dass die Kulturmittel aus ihrer Sicht völlig unzureichend seien. Die Baustelle beim KulturA stehe still. Die in Aussicht gestellten Mittel reichen nicht aus.
Herr Krönker stellt klar, dass es nicht um die Finanzierung des KulturA gehe. Die Finanzierung erfolge auf anderen Wegen.
Frau Schmidt-Hoffmann erklärt, dass der Stillstand am Bau mit den angestiegenen Baukosten zusammenhänge. Die Finanzierung sei nun sichergestellt. Der Bau werde zeitnah starten.
Die Drucksache wird mehrheitlich gegen die Stimmen der LINKEN beschlossen.
Der Bericht wird einstimmig beschlossen.
Der Bericht wird einstimmig beschlossen.
Der Bericht wird einstimmig beschlossen.
Der Bericht wird mehrheitlich gegen die Stimmen der LINKEN beschlossen.