Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 05.12.2024

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es sind keine Fragestellenden anwesend.

Ö 2

Beschluss über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich beschlossen.

Ö 3

Bericht des Bezirksamtes zum Katastrophenschutz – Erkenntnisse aus der Stabsreise nach Bad Münstereifel

Herr von Krenski berichtet ausführlich und anhand einer - dieser Niederschrift anliegenden - Präsentation über Verlauf und Erkenntnisse einer Stabsreise des Katastrophenschutzes nach Bad Münstereifel zu einem Erfahrungsaustausch mit den dortigen Mitarbeitenden. Im Anschluss daran bedanken sich Frau Pelch und Herr Froh, auch im Namen des Ausschusses, für die hiesige professionelle Arbeit des Katastrophenschutzes mit der Bitte, dieses den Verantwortlichen auszurichten.

Ö 4 - 22-0178

Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2025

Es gibt eine kurze Aussprache über die Höhe des Zuschusses für die Neugestaltung der Dauerausstellung im Rieck Haus. Bei der unter „Gestaltungsfonds investive Mittel“ausgewiesenen Summe in Höhe von 100.000 Euro handelt es sich um einen (Übertragungs-) Fehler, da hierüber bereits andere Absprachen getroffen worden seien. Bezugnehmend darauf wird einvernehmlich beschlossen, stattdessen einen Zuschuss in Höhe von 25.000 bereitzustellen.

 

Mit dieser Änderung wird das Petitum der Beschlussvorlage einstimmig beschlossen.

Ö 5 - 22-0179

Sondermittelanträge 2025

Das Petitum der Beschlussvorlage wird im Hinblick auf die Sondermittel konsumtiv einstimmig beschlossen.

Ö 5.1 - 22-0179.01

Antrag zur Drs. 22-179 "Sondermittelanträge 2025" (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Das Petitum des Änderungsantrags wird einstimmig beschlossen.

Ö 6

Quartiersfonds 2025

Das Petitum der Beschlussvorlage wird einstimmig beschlossen.

Ö 7 - 22-0025.01

Vergabe konsumtiver Restmittel Förder- und Quartiersfonds 2024

Das Petitum der Beschlussvorlage wird einstimmig beschlossen.

Ö 8

Referenten

Ö 8.1

SPD: JHA (Dezember oder Januar): Bundesprogramm "Demokratie leben" - Einblicke in Inhalte/Umsetzung, evtl. Antragsmöglichkeiten (Bezirksamt/Frau Hartmann)

Der Einladung der Referentin wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 8.2

SPD: JHA (Dezember): Vorstellung der Arbeit, insb. im Hinblick auf Selbstverwaltung/-organisation (Vertreter von "Unser Haus e.V.")

Der Einladung von Referierenden wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 8.3

SPD: JHA (Februar): Schmierereien im öffentlichen Raum/an öffentlich geförderten Kunstwerken; Bezugnahme auf Drs. 22-1057 (Fanbeauftragte von HSV und St. Pauli)

Der Einladung von Referierenden wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

Ö 8.4

CDU: WHT: Ergebnisse der Nachhaltigkeitsuntersuchung der Viafuturum GmbH (Referent BWI)

Der Einladung eines Referierenden wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

 

Ö 8.5

CDU: WHT: Bilanz zu dem Projekt "Bergedorf Now" (Stadtmanagerinnen von "Bergedorf Now", Frau Tribian und Frau Staron)

Der Einladung der Referentinnen wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

 

Ö 8.6

CDU: V+I: Projekt Green Light (Vertreter der zuständigen Behörde; ggf. BVM)

Der Einladung von Referierenden wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

 

Ö 8.7

CDU: RgA (Januar): Ironman 2025 (Referierende Autobahn GmbH sowie Polizei - VD 5)

Der Einladung von Referierenden wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

 

Ö 8.8

Grüne: S+B: Nutzung des Fritz-Reuter-Spielplatzes (Vertreter TSG-Hockeyabteilung inkl. Jugendwart)

Der Einladung von Referierenden wird wie vorgeschlagen einvernehmlich zugestimmt.

 

Ö 9

Verschiedenes

Im Hinblick auf die Ironman-Veranstaltung 2025 nimmt Herr Froh Bezug auf eine öffentliche Mitteilung an den Regionalausschuss, dass die Autobahn nicht mitgenutzt werden kann und erinnert daran, dass vereinbart worden war, für diesen Fall einen Arbeitskreis mit den zuständigen Fachsprechern, Vertretern der Verwaltung und dem Veranstalter einzurichten, um eine geeignete Alternativstrecke abzusprechen. Dieses solle zeitnah geschehen, damit auch verhindert werde, dass der Veranstalter im Bezirk Hamburg-Mitte einen Streckenvorschlag einreicht, der vom Bezirk Bergedorf nur noch zur Kenntnis genommen werden könne.

Ö 10

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.11.2024 -öffentlicher Teil-

Der öffentliche Teil der Niederschrift wird einvernehmlich genehmigt.