13.11.2024

Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt

18:00 Uhr, Sitzungssaal Rahlstedt, Dienstgebäude, Rahlstedter Straße 157, 22143 Hamburg
Regionalausschuss Rahlstedt

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitzes durch das dienstälteste Ausschussmitglied
Ö 1.1
Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder
Ö 1.2
Bekanntgabe der Regionalsprecher:innen
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.4
Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird)
Ö 1.5
Wahl der/des Vorsitzenden
Ö 2
Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende:n
Ö 2.1
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
Ö 2.2
Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gemäß §§ 6, 7 Bezirksverwaltungsgesetz
Ö 3
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil
Ö 4
Referentenvorträge
Ö 4.1
Änderung im Filialnetz der Deutschen Post; hier: Schließung der Postfiliale im Apostelweg 4 - 6 - Vortrag der Deutschen Post AG
Ö 5
Eingaben
Ö 5.1
Rahlstedt Ost - RISE Entwicklungsgebiet - Verlängerung Aumuehler Weg - Wäldchen Eingabe
21-8817
Ö 5.1.1
Rahlstedt Ost - RISE Entwicklungsgebiet - Verlängerung Aumuehler Weg - Wäldchen Stellungnahme des Bezirksamtes Wandsbek zur Eingabe (Drs. 21-8817)
22-0021
Ö 5.2
Schutzgitter Wildschwanbrook Eingabe
22-0259
Ö 5.3
Gefährliche Verkehrssituation durch neu eingebaut Poller in der Rahlstedter Straße Eingabe
22-0260
Ö 5.4
Fußgängerzone Rahlstedt Eingabe
22-0351
Ö 5.5
Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Bekassinenau Eingabe
22-0429
Ö 5.6
Verkehrssituation in der Rahlstedter Straße Eingabe
22-0431
Ö 6
Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
Ö 6.1
Unübersichtliche verkehrliche Situationen bei der Ein- und Ausmündung Wildschwanbrook am Spitzbergenweg Antrag der CDU-Fraktion
22-0329
Ö 6.2
Querung der Straße Am Knill zur U-Bahnstation Oldenfelde Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
22-0484
Ö 6.3
Gefährdung durch Kampfdrachen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
22-0487
Ö 6.4
Parksituation in der Straße Am Friedhof und den angrezenden Straßen ganzheitlich erheben und bewerten sowie in die Planung der Grundinstandsetzung der Straße Am Friedhof einfließen lassen Antrag der CDU-Fraktion
22-0522
Ö 7
Mitteilungen
Ö 7.1
Bushaltestelle Schweriner Straße (stadtauswärts) Wasseransammlungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.02.2023 (Drs. 21-6462.1)
21-8754
Ö 7.2
Mehr Aufklärungs- und Präventionsarbeit für Kinder- und Jugendliche - wie wird der öffentliche Raum in Rahlstedt wahrgenommen? Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8081.1)
21-8863
Ö 7.3
Einrichtung von Halteverbotsbereichen als Ausweichzonen für den Begegnungsverkehr im Warnemünder Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8699.1)
21-8864
Ö 7.4
Umbau der Straße Am Friedhof durch sichere Querungen, Tempo 30 Strecke und Höchstparkdauer umsichtig begleiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8300.1)
21-8895
Ö 7.5
Anreize für mehr gesunde Bewegung im Alltag schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8074.1)
21-8965
Ö 7.6
"Große Heide" - Besucherlenkung hier: Mitteilung - Aufstellen der Informationsschilder und Wegweiser im Gebiet der Rahlstedter und Stapelfelder Feldmark
21-8992
Ö 7.7
Neue Fahrradständer für den Besuch der Bewegungsinsel Altrahlstedter Stieg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8948.1)
21-9050
Ö 7.8
Vorstellung der Erweiterung und Modernisierung der Busanlage Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8720.1)
21-9056
Ö 7.9
Geh- und Radweg "Am Oldenfelder Graben" Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8920.1)
21-9059
Ö 7.10
Einrichtung eines provisorischen Zebrastreifens im Alten Zollweg für die Dauer der Baustelle in der Berner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8932.1)
21-9062
Ö 7.11
Verkehrsberuhigung für den Rahlstedter Dorfplatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8980.1)
22-0006
Ö 7.12
Einrichtung eines Depotcontainerstandortes im Bargkoppelweg 70
22-0071
Ö 7.13
Alternativstandorte für geplante Depotcontainer in der Islandstrasse prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8951.1)
22-0084
Ö 7.14
Sicherheit im Straßenverkehr - Schulungstag für den Umgang mit Lastenfahrrädern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8662.1)
22-0100
Ö 7.15
Verkehrssicherheit im Meiendorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8918.1)
22-0102
Ö 7.16
Schulwegsicherung für die Grundschule Rahlstedter Höhe Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8921.1)
22-0103
Ö 7.17
Starkstrom und ein Stadtteilbüro für Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8727.1)
22-0181
Ö 7.18
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt
22-0485
Ö 7.19
Errichtung von E-Ladestationen in der Region Rahlstedt
22-0486
Ö 7.20
Änderung der Streckenführung der Buslinie 562 Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8548)
21-8884
Ö 7.21
Sanierung von Rad- und Fußwegen an den Wandsbeker Magistralen Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8516)
21-8955
Ö 8
Anfragen / Auskunftsersuchen
Ö 8.1
Wächst der Stadtteil Rahlstedt in den nächsten Jahren wirklich und warum sinken in anderen Stadtteilen im Bezirk Wandsbek die Bewohnerzahlen? Auskunftsersuchen vom 06.02.2024
21-8397.1
Ö 8.2
Bushaltestelle Schweriner Straße (stadtauswärts) Wasseransammlungen Einstimmiger Beschluss der Bezirksversammlung am 02.02.2023 Auskunftsersuchen vom 05.03.2024
21-8557.1
Ö 8.3
Engagement für die Alte Sieker Landstraße Auskunftsersuchen vom 15.04.2024
21-8752.1
Ö 8.4
Was ist los an der Amtstraße? Modernisierung und Erweiterung ZOB Rahlstedt frühstens im Jahr 2025 Auskunftsersuchen vom 10.06.2024
21-9043.1
Ö 9
Verschiedenes
Ö 10
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss
Ö 11
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
Ö 12
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil