Es wurden keine Fragen eingereicht.
Herr Heuck begrüßt Herrn Zieriacks als neues Ausschussmitglied der AFD-Fraktion. Er ersetze künftig den aus dem Ausschuss ausgeschiedenen Herrn Risch. Weiter führt er aus, Frau Gotzmann und Herr Burgucuoglu vom neu konstituierten Bezirks-Senior:innenbeirat Altonaseien gemäßdemBeschlussder Bezirksversammlung vom 25.09.2025 als „sachkundige Personen“ in den Ausschuss für Kultur und Bildung hinzugezogen worden.
Frau Eichele(Freiwerk Altona-Nord e.V. – B*Treff Altona-Nord) stellt dem Ausschuss die Arbeit des B*Treffs Altona-Nord vor. Hierbei und auf Rückfragen der Ausschussmitglieder hebt sie Folgendes hervor:
Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich für den Vortrag und heben hervor, es sei erfreulich zu sehen, dass der Ausschuss durch seine Arbeit den B*Treff Altona-Nord habe wirtschaftlich unterstützen können.
Herr Heuck betont, dieser Ausschuss habe sich in der Vergangenheit beim Hamburger Senat stark für die Belange Altonas eingesetzt.
Anlagen
Anlage TOP 3 22-M0430.1 Finanzielle Situation des B_Treff Altona-Nord (154 KB)
Frau Alsen stellt dem Ausschuss die Beschlussempfehlung des Amtes vor. Hierbei und auf Nachfrage der Ausschussmitglieder führt sie aus, dass eine bauliche Erweiterung des Flora Bunkersgeplant sei. Momentan sei die Unterhaltung des Bunkers durch ein Betriebskostendefizit in Höhe von rund 17.000 Eurodefizitär, das wiederum durch den derzeitigen Betriebskostenanteil der Mieter:innen nicht gedeckt werden könne. Im Zuge des geplanten Ausbaus könne die Unterhaltung des Bunkers künftig durch die Vermietung neuer Flächen auskömmlich finanziert werden. Auf Nachfrage von Frau Köster schränkt sie ein, Stand heute sei es schwer zu prognostizieren, ob die Finanzierung der laufenden Kosten für den Bunker auch für das Jahr 2027 sichergestellt sei.
Herr Heuck macht deutlich, der Ausschuss habe sich stark für den Ausbau des Flora Bunkers eingesetzt, weshalb er entschieden dafür plädiere, der Freigabe der Mittel in Höhe von 17.000 Euro zur Deckung des Betriebskostendefizits zuzustimmen.
Frau Licari meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.
Frau Licari gibt zu bedenken, es gebe kaum noch konsumtive Mittel, um für dieses Projekt eine positive Beschlussempfehlung an den Haushaltsausschuss auszusprechen.
Frau Köster betont, ihre Fraktion werde diesem Antrag aus inhaltlichen Gründen zustimmen. Ausschlaggebend sei hierbei vor allem die Tatsache, dass der erste Teil des zu bewilligenden Projektes schon stattgefunden habe.
Herr Heuckinformiert, die noch vorhandenen Restmittel aus dem Vorjahr seien freigegeben worden. Er stellt klar,so berechtigt der Einwand von Frau Licari auch sei, Aufgabe dieses Ausschusses sei es, auf Grundlage von kultur- und bildungspolitischen Kriterien über Anträge zu entscheiden. Für die Auseinandersetzung mit haushalterischen Fragen sei nicht der Ausschuss für Kultur und Bildung, sondern der Haushaltsausschuss zuständig.
Herr Berndt pflichtet Herrn Heuck bei und ergänzt, die Mittel sollten ausreichen, um alle Bedarfe zu decken.
Frau Meyer-Schreiber pflichtet ebenfalls bei und betont, der Ausschuss solle auf Grundlage inhaltlich-politischer Beratung über die Zuwendungsanträge entscheiden.
Herr Heuckergänzt, viele der noch folgenden in den Monaten November und Dezember zu bescheidenen Anträgen fielen in das Haushaltsjahr 2026. Demzufolge könnten die Mittelaufwendungen für den vorliegenden Antrag auf das Haushaltsjahr 2026 übertragen werden.
Herr Chabrak macht darauf aufmerksam, dass die gefundenen Restmittel aus dem Quartierfonds nur für Anträge mit Beginn in diesem Jahr gälten.
Herr Fersoglu stellt klar, die Diskussion über die noch zur Verfügung stehenden Mittel sei überflüssig. Stattdessen sei es die Aufgabe dieses Ausschusses, ausschließlich auf Grundlage inhaltlicher Kriterien zu entscheiden.
Herr Heuck schlägt vor, in der kommenden Sitzung im Rahmen eines eigenen Tagesordnungspunktes gemeinsam mit Mitgliedern des Haushaltsausschusses über die haushalterische Situation zu beraten. Er bittet die Geschäftsstelle, zur kommenden Sitzung am 03.11.2025 Mitglieder des Haushaltsausschusses hinzuzuladen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von GRÜNE und CDU, dem Antragstellenden M.I.H. für das Projekt Performing Denkmal II Politikmittel in Höhe von 7.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Frau Buchholz führt aus, im Zuge einer Besichtigung des Altonaer Stadtarchives seien ihr Zweifel gekommen, ob die von einem ehemaligen Polizeibeamten zusammengestellte Sammlung den kuratorischen Standards eines Archivars entspreche und ob die Besucher:innenzahlen groß genug seien, um das Projekt weiterhin zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund stelle sich die Frage nach Ausstiegsoptionen.
Frau Moringentgegnet, die Sammlungen würden in den nächsten Jahren an das Altonaer Museum angegliedert. Deshalb sei das Projekt zeitlich begrenzt, weshalb sich die Frage nach einer Ausstiegsoption nicht stelle.
Frau Berge fügt hinzu, bei dem Projekt gehe es um eine Sichtung der Sammlung, die noch ungefähr zwei Jahre in Anspruch nähme. Sie stellt außerdem klar, beim Altonaer Stadtarchiv handele es sich nicht um ein Museum.
Frau Schütt erläutert ergänzend, die Auflösung des Altonaer Stadtarchivs sei bereits eingeleitet worden. Nun gehe es darum, Mittel für die Kosten der Auflösung und für die im Zeitraum der durchzuführenden Sichtung noch anfallenden Miet- und Betriebskosten zur Verfügung zu stellen.
Frau Köster pflichtet bei und verweist auf den Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2019, der die Übernahme der Miet- und Betriebskosten bis 31.03.2027 sicherstelle (siehe Anlage 1 vorliegender Drucksache 22-1338).
Frau Licari bittet das Amt, dem Ausschuss Informationen zu den Besucher:innenzahlen zuzukommen.
Frau Licari meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.
Frau Dr. von Criegern moniert die veranschlagten Kosten für die Regisseurinnen:innen. Sie schlägt deshalb vor, eine reduzierte Summe in Höhe von 10.000 Euro zur Verfügung zu zustellen.
Herr Fersoglu widerspricht entschieden, der:die Antragsteller:in habe einen umfassenden und nachvollziehbaren Kostenplan vorgelegt.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von GRÜNE, SPD und AFD, dem Antragstellenden MUT Theater/ Interkulturell e.V. für das Projekt 16. Kurdisches Filmfestival Hamburg Politikmittel in Höhe von 10.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Der Antrag über die volle Summe in Höhe von 17.000 Euro wird mehrheitlich abgelehnt (Zustimmung: Fraktion Die LINKE; Ablehnung: Fraktionen von CDU, FDP und AFD; Enthaltung: Fraktionen von GRÜNE und SPD).
Frau Meyer-Schreiber meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.
Herr Holster konstatiert, der Zuwendungsantrag sei im Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport zu verorten.
Herr Chabrak führt aus, nach amtsinterner Beratung sei entschieden worden, vorliegenden Zuwendungsantrag im Ausschuss für Kultur und Bildung zu befassen.
Herr Heuck schlägt vor, die vorliegende Beschlussempfehlung zur weiteren Klärung der Ausschusszuständigkeit an den Hauptausschuss zu überweisen.
Zur weiteren Klärung der Ausschusszuständigkeit überweist der Ausschuss für Kultur und Bildung die Beschlussempfehlung des Amtes einvernehmlich und ohne Votum in den Hauptausschuss.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Heuck erteilt den anwesenden Antragsteller:innen zu SKP-41(….) das Wort.
Die Antragsteller:innen führen auch auf Nachfragen der Ausschussmitglieder aus, der höchste Kostenfaktor seien die Gagen für die Dirigent:innen. Durch Einnahmen aus Eintrittsgeldern in Höhe von ca. 2.500 Euro versuche man einen Teil der Kosten aus Eigenmitteln zu decken. Tendenziell rechne man mit ungefähr 200 Besucher:innen.
Frau Licari betont, im Fall von SKP-50 solle die Kirchengemeinde für die beantragten Mittel aufkommen.
SKP-40: Mehrheitlich gegen die Stimme der AFD-Fraktion beschlossen.
SKP-41: Vorbehaltlich der Bewilligung eines vorzeitigen Maßnahmebeginns stimmt
der Ausschuss dem Antrag mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen
von SPD, CDU und AFD zu.
[Nachtrag zu Protokoll: Das Amt teilte mit E-Mail vom 08.10.2025 mit, dass für SKP-41 ein vorzeitiger Maßnahmebeginn bewilligt worden sei.]
SKP-42: Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von GRÜNE und AFD
beschlossen, eine reduzierte Summe in Höhe von 2.500 Euro zur Verfügung
zu stellen.
Der Antrag über die volle Summe in Höhe von 4.800 Euro wird gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE mehrheitlich abgelehnt.
SKP-44: Mehrheitlich gegen die Stimme der AFD-Fraktion beschlossen.
SKP-46: Einstimmig beschlossen.
SKP-50: Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und DIE LINKE
sowie bei Enthaltung der FDP-Fraktion abgelehnt.
SKP-51: Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und
FDP sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion abgelehnt.
SKP-52: Einstimmig beschlossen.
Herr Heuck informiert, der Schlüsselvorschlag der Behörde für Kultur und Medien (BKM) für die Rahmenzuweisung Stadtteilkultur liege noch nicht vor (Anlage nicht-öffentlich/ Schreiben der BKM). Deshalb könne das Thema noch nicht abschließend beraten werden.
Der TOP wird einvernehmlich solange vertagt, bis er Schlüsselvorschlag für die Rahmenzuweisung vorliegt.
Der Ausschuss überweist den Antrag auf Vorschlag von Frau Köster einvernehmlich zur weiteren Beratung in die AG Verkehrsflächenbenennung.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Tötter erkundigt sich beim Amt, ob die Sanierungsmaßnahmen, wie in der vorliegenden Mitteilungsdrucksache von der Finanzbehörde mit Schreiben vom 18.06.2025 angekündigt, Ende August 2025 abgeschlossen worden seien.
Herr Chabrak kündigt hierzu einen Nachtrag zu Protokoll an.
[Nachtrag zu Protokoll: Auf Vorschlag des Amtes wurde dem Ausschuss mit E-Mail vom 14.10.2025 ein (nicht-öffentlicher) Protokollauszug aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.10.2025 zum o.g. Thema weitergeleitet.]
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 22-1286.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Köster bittet die Geschäftsstelle, sich bei der Petentin zu erkundigen, ob der Wunsch nach einer Benennung des neu entstehenden Trinitatis-Quartiers weiterhin bestehe.
[Nachtrag zu Protokoll: Eine Vertretung der Hauptkirchengemeinde St. Trinitatis Altona teilte mit E-Mail vom 14.10.2025 an die Amtsvertretung das Folgende mit: „Von Seiten der Kirchengemeinde besteht ein ausgesprochenes Interesse daran, den Platz ‚Kibbelplatz‘ zu nennen, um an die historischen Benennungen ‚Kibbelstraße‘ und ‚Kibbeltwiete‘ anschließen zu können, die infolge der Bombardierungen 1943 verschwunden sind und deren Überreste uns durch archäologische Untersuchungen im Vorfeld der Neubebauung als Zeugnisse früheren Lebens an diesem Ort vor Augen getreten sind. Wir würden es sehr bedauern, wenn dieser Name nicht offiziell gemacht werden kann.“
Eine weitere Vertretung der Hauptkirchengemeinde St. Trinitatis Altona teilte mit E-Mail vom 14.10.2025 an die Amtsvertretung das Folgende mit: „Wir haben weiterhin Interesse an der Benennung ‚Kibbelplatz‘ und werden auf Ebene unseres Propstes direkt auf die Behörde für Kultur und Medien zugehen, um eine erneute Prüfung der Stellungnahme anzuregen, die den historischen Bezug zum Benennungsvorschlag in die Abwägung mit einbezieht.“]
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Buchholz beklagt die nach wie vor stattfindende Beschulung der Schüler:innen in Containerklassen. Sie moniert außerdem, aus der Beschlussrückmeldung der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung (BSFB) werde nicht ersichtlich, ob direkte Gespräche mit der Elternvertretung der Max-Brauer-Schule tatsächlich stattgefunden hätten.
Herr Heuckverdeutlicht, direkte Gespräche der BSFB mit der Elternschaft hätten nicht stattgefunden, obwohl das im Beschlusstext (Beschluss vom 10.07.2025, Drs. 22-1220B) eindeutig formuliert worden sei. Er schlägt vor, das Thema erneut auf die Tagesordnung in der kommenden Sitzung am 03.11.2025 zu setzten und ggf. Vertreter:innen der BSFB einzuladen.
Herr Chabrak schlägt dem Ausschuss vor, bei der BSFB den genauen Sachstand zu erfragen.
[Nachtrag zu Protokoll: [Nachtrag zu Protokoll: Die BSFB teilt per E-Mail vom 08.10.2025 mit, sie habe direkt nach der letzten Sitzung mit dem Schulleiter gesprochen. Dieser habe mit der Elternschaft im Austausch gestanden. Die Lage sei (auch schon vor der letzten Sitzung) geklärt. Schulbau Hamburg mache weiterhin alle erforderlichen Messungen. Der Schulleiter sei dahingehend informiert, dass er alle Meldungen seitens der Elternschaft/ Schülerschaft sofort an die entsprechenden Stellen melden solle. Seitens der BSFB seien alle gemachten Zusagen sofort umgesetzt worden. Mehr könne zurzeit nicht beigesteuert werden.]
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Chabrak informiert, in der Zuwendungsabteilung hätten drei der vier vakanten Vollzeitstellen nachbesetzt werden können.
Herr Heuck macht deutlich, die aufgrund der prekären Personalsituation in der Vergangenheit fehlenden fachlichen Stellungnahmen des Amtes zu Projektanträgen seien für die Arbeit dieses Ausschusses sehr wichtig. Umso erfreulicher sei es, dass die vakanten Stellen nun nachbesetzt werden konnten.
Herr Burgucougluinformiert den Ausschuss über die Wandmalereien der „FrauenFreiluftGalerie“im Hamburger Hafen. Erbitte die Fraktionen, sich diesem Thema in der kommenden Sitzung zu widmen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung schlägt den 30.03.2026 als Ersatztermin vor.
Herr Heuck führt aus, die AG Verkehrsflächenbenennung müsse sich neben dem neu hinzugekommenen SPD-Antrag (siehe TOP 13)noch abschließend zum Benennungsvorschlagzum neu entstehenden Trinitatis Quartier und zum Umbenennungsvorschlag des Hindenburgparks in Loriotpark beraten.
(Nachrichtlich: Die Mitglieder der AG-Verkehrsflächenbenennung haben sich im Nachgang der Ausschusssitzung einvernehmlich auf den 07.11.2025 um 15 Uhr als nächsten digitalen Sitzungstermin der AG geeinigt.)