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Alle Drucksachen zum Thema in allen Bezirken.
Suche auf dieses Thema eingrenzen...rr Dr. Freitag weist darauf hin, dass hinsichtlich der Sanierung der Brunnenanlage Tibarg noch kein Sondermittelantrag vorliege und dass ein solcher Antrag in die kommende Sitzung des RaLoNiS am 15.2.21 einzubrin...
Herr Altner bittet zum Thema Sondermittelanträge darum, dass sich die Koalition in Zukunft darüber Gedanken machen möge, ob die Einbringung z...
... Herr Gottlieb erläutert, dass der Bezirk mit breiter Bürgerbeteiligung und unterstützt durch Sondermittel der Bezirksversammlung ein Klimaschutzkonzept entwickelt. Der Antrag der Koalition sei etwas umfang...
Sondermittelanträge lagen nicht vor.
...Rückmeldung des Ausschusses. Frau Rosenbohm weist darauf hin, dass hierzu keine bezirkliche Sondermittel benötigt würden. Daher halte sie keinen Beschluss des Ausschusses für erforderlich. Ergebnis...
...rtführung. Da aus der Wirtschaftsförderung keine Mittel zur Verfügung stünden, wolle man diese über Sondermittel finanzieren. Herr Schweim teilt mit, dass man den Antrag sehr begrüße und diesem gerne beitr...
Es liegen keine Beschlussvorlagen zu Sondermitteln der Bezirksversammlung vor.
...Verfügung gestellt. Es bestehe die Hoffnung, dass die im Moment vorgegebene Vorgehensweise bei den Sondermitteln (Antrag zur Vorabzuweisung bei der Finanzbehörde) eventuell nicht mehr notwendig sei. Herr Korb fr...
Es liegen keine Mitteilungen zu Sondermitteln der Bezirksversammlung vor.
...en vorläufigen Haushaltsplan. Als einzige Möglichkeit bliebe dann die Finanzierung aus bezirklichen Sondermitteln. Herr Vogt antwortet, dass die Verwaltung nicht einfach über bezirkliche Sondermittel verfügen kön...
...stellt fest, grundsätzlich unterstütze man diesen Antrag. Er merkt aber an, es nehme Überhand, dass Sondermittelanträge von der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss entschieden werden. Es wäre wünschenswert,...
Mit Hinweis auf die unter TOP 7.1 erläuterten Hintergründe beantragt Herr Regh, die Behandlung des Sondermittelantrags auf die nächste Sitzung zu vertagen.
...it keine Beschlüsse gefasst werden. Vor diesem Hintergrund beantragt Herr Regh, die Behandlung des Sondermittelantrags auf die nächste Sitzung zu vertagen.
Mit Hinweis auf die unter TOP 7.1 erläuterten Hintergründe beantragt Herr Regh, die Behandlung des Sondermittelantrags auf die nächste Sitzung zu vertagen.
...s hier noch eine Ergänzung in Ziffer 2. Hier wurde vergessen zu erwähnen durch wen die bezirklichen Sondermittel beschlossen werden. Folglich müsste die Ziffer 2 wie folgt ergänzt werden: „Jeweils zum Jahresbegin...
Herr Hielscher bemängelt, der Ausschuss sei nicht angemessen im Verteilschlüssel der klassischen Sondermittel berücksichtigt worden. Der Ausschuss für Kultur und Bildung erhalte hingegen sehr viele Sondermitte...
...e. Herr Altner merkt an, dass in der Vergangenheit eine grundsätzliche Regelung zur Einreichung von Sondermitteln getroffen wurde. Er schlägt vor, darüber noch einmal zu diskutieren. Weiterhin merkt er zum Antrag...
Sondermittelanträge lagen nicht vor.
Herr Vogt berichtet über die aktuelle Situation bei den Sondermitteln der Bezirksversammlung.
Es liegen keine Sondermittelanträge vor.
...andele. Der Verein solle lt. Mietvertrag für die Kosten aufkommen. Der Bezirk dürfe dafür nicht mit Sondermitteln aufkommen. Sie sehe überhaupt keine Möglichkeit, dem Antrag zuzustimmen. Herr Urbanski bittet Herr...
...n den die drei Standorte Reparatur, Anlieferung und Lagerung zusammengeführt werden können. Mit den Sondermitteln werde dem Verein ein guter Start ermöglicht und damit verbunden die Hoffnung, den Verein im Bereic...
...ensweg sei die Stärkung der sozialen Infrastruktur erforderlich und geboten. Dies soll mithilfe der Sondermittel unterstützt werden.
Der Vorsitzende ergänzt, dass der Bezirksamtsleiter die in der Vorlage fehlende Angabe der Höhe der Sondermittel nachreichen wird. Keine Wortmeldungen.
Herr Hoitz beantragt die Sondermittelanträge in TOP 10.1, 10.2 und 10.3 in den nächsten Hauptausschuss abzugeben. Teilweise bestehe noch...