Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Horn / Hamm / Borgfelde - DIGITAL - vom 07.12.2020

Ö 1

Begrüßung

Herr Johannsen begrüßt den Ausschuss zu seiner ersten digitalen und nicht-öffentlichen Sitzung und erläutert den Ablauf der heutigen Sitzung. Er fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer und das Verfahren zum Abstimmungsverhalten der Fraktionen ab. Die Fachsprecherinnen und Fachsprecher übernehmen die Verkündung des jeweiligen Votums.

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 02.09.2020

Ö 3

Anträge

Ö 3.1 - 22-1527

Ersatz einer Platane und eines Gedenkstein Esperanto am Parkplatz Am Gojenboom (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Frau Wöhlk begründet den Antrag und teilt mit, dass die Platane wegen der Baumaßnahmen zur U4- Erweiterung gefällt werden musste. Sie verweist auf den historischen Hintergrund, daher soll eine Ersatzpflanzung geprüft werden, genauso wie das Aufstellen eines entsprechend schweren Gedenksteins mit Tafel. Zudem soll bei den Überlegungen Esperanto Hamburg e.V. einbezogen und die Maßnahmen mit dem Ausschuss rückgekoppelt werden.

Ö 4

Sondermittelanträge

Es liegen keine Sondermittelanträge vor.

Ö 5

Vorlagen / Mitteilungen

Ö 5.1 - 22-1235

Eingabe: Unkoordinierte Baumaßnahmen in HH-Hamm

Herr Regh führt aus, dass der Parkplatzdruck, der durch die Baustelleneinrichtungen entsteht, im Ausschuss bekannt ist und bittet um Verständnis für diese temporären Maßnahmen (u.a. Neubau Sport-und Kulturzentrum). Er schlägt vor, dass sich der Ausschuss der Stellungnahme der Verwaltung anschließt und die Eingabe damit als erledigt betrachtet.

 

Frau Blaschka regt an, dass das Thema ggf. in den Fraktionen nochmal rückgekoppelt wird.

Ö 5.2 - 22-1192.1

Attraktivität des Hammer Park für Schüler*innen steigern

Frau Kuhlwilm begrüßt, dass die Vorschläge in die anstehenden Planungsprozesse einbezogen werden. Sie wird mit der Klassenlehrerin in Kontakt treten und entsprechend berichten.

 

Herr Charwat fragt, inwiefern der Ausschuss vom Prüfungsergebnis hinsichtlich Einbeziehung der Vorschläge in das Projekt Mitte machen oder dem 30 Mio.-Projekt informiert wird.

 

Herr Gonska schlägt vor, dass Thema "Pflege- und Entwicklungsplan" in einer Sitzung aufzugreifen. Eine Umsetzung der Vorschläge 1:1 sei vermutlich nicht möglich. Eine Ansprechpartnerin bzw. ein Ansprechpartner für die Jugendlichen kann noch benannt werden.

 

Herr Hein berichtet von einem Treffen mit einer Schülergruppe im Hammer Park, an dem auch die Lage vor Ort begutachtet wurde. Mittig im Hammer Park gebe es bei den Tischtennisplatten ein großes gepflastertes Plateau. Das wäre beispielsweise eine gute Örtlichkeit, die Vorschläge der Schülerinnen und Schüler umzusetzen. Grundsätzlich wurde auch der Wunsch geäußert, dass ein Dialog hinsichtlich der weiteren Entwicklung mit dem Bezirksamt entsteht. Es soll sichergestellt werden, dass die Jugendlichen im weiteren Prozess beteiligt werden.

 

Herr Gonska gibt zu bedenken, dass der Hammer Park ganz unterschiedliche Nutzungen beinhalte und allen Menschen zur Verfügung steht. Die Verwaltung könne sich daher nicht auf ein Projekt fokussieren. Aus diesem Grunde wäre eine Abstimmung mit den Zuständigen für den Pflege- und Entwicklungsplan Hammer Park zielführend.

 

Herr Muja betont, dass die Vorschläge laut Mitteilung keine Berücksichtigung im Pflege- und Entwicklungsplan finden. Er begrüßt, dass diese jedoch weiter im Rahmen der Programme geprüft werden.

 

Herr Götz hält fest, dass laut Mitteilung der genannte Standort als nicht geeignet angesehen wird. Es ist sicherzustellen, dass bei den weiteren Planungen auch andere Standorte geprüft werden (z.B. betoniertes Plateau).

Ö 5.3 - 22-0981.1

Alle Nutzungen im Hammer Park ermöglichen - Grillen im Hammer Park ordnen

Herr Regh begrüßt zunächst, dass eine entsprechende Beschilderung erfolgt. Er sehe jedoch Nachsteuerungsbedarf in der Antwort, und zwar ist in Ziffer 3 noch konkret um Prüfung gebeten worden, wo Kohlegrill-/Elektrogrillstationen eingerichtet werden können und welche Kosten/Folgekosten hierbei entstehen. Er verweist insbesondere auf einen ähnlich lautenden Antrag aus dem Regionalausschuss Billstedt (21-4050.3 Grillen im Öjendorfer Park).

Ö 5.4 - 22-1186.1

Erweiterung der Fahrradbügel am Hammer Markt auf der Seite zum Hammer Hof

Ö 5.5 - 22-0982.2

Anwohnerinnen und Anwohner von Parkdruck entlasten

Herr Regh moniert die Antwort der Fachbehörde, da Parkplatzdruck vorhanden ist. Er verweist diesbezüglich auf die dem Ausschuss heute vorliegende Eingabe (TOP 5.1). Bewohnerparkzonen würden für Abhilfe sorgen, eine frühere Umsetzung wäre daher besser. Andere Formen von Bewirtschaftung wie eine Parkschein- oder Parkscheibenpflicht betrachte er als kontraproduktiv, da die Anwohnerinnen und Anwohner tagsüber umparken müssten.

Ö 5.6 - 22-1191.2

Mobilitätsoffensive: Kreuzender Rad- und Fußgängerverkehr an der Kreuzung Hammer Landstraße - Burgstraße und der U-Bahnstation Hammer Kirche

Ö 5.7 - 22-0849.1

Absenkung der Bordsteinkante an den Überquerungsstellen Sebastiangasse/ Rennbahnstraße und Tribünenweg/ Rennbahnstraße

Ö 5.8 - 22-1187.2

Weg Hohe Landwehr instandsetzen und Beleuchtung verbessern!

Ö 5.9 - 22-1111.2

Mobilitätsoffensive: Beschilderung Veloroute 8 - Hammer Berg

Herr Charwat konstatiert, dass für die Beschilderung der Veloroute kein Zeitrahmen benannt wurde. Er wirbt für eine größere Beschilderung an der Stelle, die derzeitige genüge nicht.

Ö 5.10 - 22-0980.1

Sanierung der Schachfelder im Hammer Park

Frau Kuhlwilm führt aus, dass der Antrag in Zusammenarbeit mit Schachspielern ausgearbeitet wurde. Sie begrüßt die Stellungnahme und teilt mit, dass sie einen entsprechenden Ansprechpartner der Verwaltung noch benennen werde.

Ö 6

Quartiersbeirat Horner Geest

Ö 6.1 - 22-1298

Verfügungsfondsanträge - Quartiersbeirat Horner Geest

Ö 6.2 - 22-1299

Schilder "Enten füttern verboten" an den Teichen Horner Moor und Schiffbeker Moor anbringen - Quartiersbeirat Horner Geest

Frau Wöhlk unterstützt das Anliegen des Quartiersbeirats. Sie schlägt ergänzend vor, an den jeweiligen Schildern auch den Grund zu benennen, weshalb das Enten füttern verboten ist.

Ö 7 - 22-1407

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Frau Clemens bittet um Auskunft, worin die Ursachen für das Absterben der Bäume liegen. Zudem fragt sie nach einer Definition von "dichtem Bestand", da das eine häufige Begründung für nicht erfolgte Ersatzpflanzungen ist.

 

Herr Gonska schlägt vor, die Baumfälllisten zukünftig entsprechend ausführlicher darzustellen.

Ö 8

Verschiedenes

Ö 8.1

Beschilderung Baumaßnahmen

Frau Wöhlk macht auf unzureichend beschilderte Baumaßnahmen aufmerksam. Sie erwähnt hier insbesondere den Wanderweg Beim Rauhen Hause/Am Gojenboom und die Erneuerung des Spielplatzes im Horner Moor. Die Maßnahmen sind für sich genommen durchaus zu unterstützen. Es bestehe jedoch ein Informationsdefizit, da die Bürgerinnen und Bürger davon ausgingen, dass die Maßnahmen im Zuge der U4-Erweiterung erfolgen, dem war jedoch nicht so. Sie wirbt dafür, zukünftig entsprechende Hinweisschilder anzubringen.