Protokoll
NICHTÖFFENTLICHE VIDEOKONFERENZ! Sitzung des Ausschusses Haushalt, Kultur und Sport vom 08.12.2020

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Einleitend begrüßt die Vorsitzende, Frau Satzer, die Teilnehmenden zur Skype-Sitzung des Ausschusses und weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich um eine nichtöffentliche Sitzung handelt. In den Zusammenhang erinnert sie an die Verschwiegenheitsverpflichtung der Ausschussmitglieder.

 

Weiter weist sie auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.

 

Die Vorsitzende bittet des Weiteren, während der Sitzung aufgrund der hohen Datenmenge die Bild-/Videofunktion auszuschalten und auch das Mikrofon während der Sitzung aus- und nur für Wortbeiträge einzuschalten.

 

Frau Satzer nimmt durch namentlichen Aufruf der Ausschussmitglieder sowie Einblenden des Live-Bildes die Identitätsprüfung und Feststellung der Anwesenheit vor.

 

Frau Satzer weist die Teilnehmenden darauf hin, dass die Chatfunktion, z. B. durch ein „X“ im Chat, zur Anmeldung von Wortbeiträgen genutzt werden solle.

 

Die Fraktionen benennen die Vertreter für die abwesenden Ausschussmitglieder.

 

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 10.11.2020 wird einstimmig genehmigt.

 

Ö 3

Sportstättenausbau im Rahmen der Active-City-Strategie in Eimsbüttel (Referent: Vertreter der BIS)

Herr Güldner, Behörde für Inneres und Sport, Projektsteuerung Masterplan Active-City, präsentiert zum Thema Sportstättenausbau im Rahmen der Active-City Strategie in Eimsbüttel.

 

Herr Güldner referiert zum o.g. Thema mittels einer Power Point Präsentation.

Die Präsentation liegt dieser Niederschrift als Anlage bei.

Herr Güldner beantwortet im Anschluss die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Herr Koriath merkt an, dass es leider im Nordwesten Hamburgs keine in der Größe geeignete Halle für hochklassigen Sport mit entsprechenden Zuschauerkapazitäten be. Beispielsweise spiele der ETV in der 2. Basketball-Bundesliga.

 

Herr Arndt erfragt, wie die Sportvereine in die Active City Strategie eingebunden seien und ob Fahrradhilfsstationen in Eimsbüttel vorgesehen seien. Herr Güldner antwortet hierzu, dass die Sportvereine bzw. der organisierte Sport über Zukunftsgremien eingebunden seien. Fahrradhilfsstationen für Eimsbüttel seien geplant.

 

Herr Sctt fragt nach den finanziellen Volumina des Masterplan Active City. Dazu antwortet Herr Güldner, dass mehrere 100 Millionen EUR vom Bund und der Freien und Hansestadt Hamburg in die Förderung von Sportstätten fließen würden.

 

Herr Hillechte nähere Zahlen zur Auslastung des Tennis-Stadions Rotherbaum und wie der Breitensport das Stadion nutzen könne.

Herr Güldner berichtet, dass die Auslastung r Veranstaltungen sehr gut sei, wenngleich die Möglichkeiten aufgrund der Einschränkungen zum Schutz der Nachbarschaft begrenzt seien. Für die Modernisierung des Stadions seien die Alexander-Otto-Stiftung und die ECE Projektmanagement-Gruppe die hauptsächlichen Geldgeber. Zu der Auslastung des Stadions durch den Breitensport nne er leider keine Angaben machen.

 

Ö 4

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen der Vorsitzenden vor.

 

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Der Vertreter der Verwaltung, Herr Vogt, verweist auf die vorliegende Mitteilung.

Ö 5.1 - 21-1487

Mittelübersicht sowie Mittelübersicht Corona Soforthilfen

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 6

Haushalt 2021/2022 - Entwurf Spezifikation der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur

Ö 6.1 - 21-1492

Haushalt 2021/2022 - Spezifikation der Rahmenzuweisungen (RZ) - Rahmenzuweisung Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten

Herr Vogthrt hierzu aus, dass vorab ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Fraktionen stattgefunden habe. Die Rahmenzuweisung werde in den kommenden zwei Jahren jeweils anwachsen. In 2021 sei ein Teil der Mittel fest eingeplant für den Ausgleich von gestiegenen Personalkosten in den drei institutionell geförderten Häusern (Eidelstedter Bürgerhaus, Freizeitzentrum Schnelsen und die Galerie Morgenland). Im Freizeitzentrum Schnelsen sei darüber hinaus die Einrichtung einer zusätzlichen halben Stelle vorgesehen.

In 2022 stünden zwei durch Projektförderung unterstützte Einrichtungen im Fokus: das Bürgerhaus Stellingen und das Bürgerhaus Lokstedt. Im Bereich der freien Projektmittel, die in den kommenden beiden Jahren nach der Planung etwas geringer zur Verfügung stünden, sei ein kleinerer Ansatz für Maßnahmen von kommunalen Antragstellenden, wie z.B. Häuser der Jugend, reserviert (Kosten aus Verwaltungstätigkeit).

 

Herr Schütt fragt nach, ob sich am Sachstand zum Radioladen Kinderladen Kulturbüro etwas geändert habe.

Dazu antwortet Herr Vogt, dass sich leider bisher noch nichts geändert habe, man alternativ nach einem neuen Standort für den Radioladen suche.

 

Frau Kostchte gerne nähere Angaben zu den Fördermitteln für das Bürgerhaus Stellingen. Im Moment werde das Stellinger Bürgerhaus durch Mittel aus der Rahmenzuweisung offene Seniorenarbeit finanziert, so Herr Vogt. Zusätzlich stelle der Verein regelmäßig Anträge im Bereich der freien Projektmittel für Stadtteilkultur. Ab 2022 solle in der Rahmenzuweisung ein Betrag in Höhe von EUR 4000,- für das Bürgerhaus Stellingen fest reserviert werden. Der Verein werde damit nicht schlechter gestellt und erhalte dann Mittel aus der Rahmenzuweisung, die besser zu dem Programm der Einrichtung passe.

 

Ergebnis: Dem Antrag wird zugestimmt bei einer Enthaltung der GRÜNE-Fraktion und einer Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

 

 

Ö 7

Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung

Herr Vogt berichtet über die aktuelle Situation bei den Sondermitteln der Bezirksversammlung.

 

Ö 8

Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung

Es liegen keine Beschlussvorlagen vor.

 

Ö 9

Kultur

Es liegen keine Themen vor.

 

Ö 10

Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge

Es liegen keine Einzelanträge zur Förderung kultureller Projekte vor.

 

Ö 11

Sport

Herr Vogt berichtet über die Aufnahme der geplanten Verlagerung des Regionalligastadions auf der Sportanlage Hagenbeckstraße in den Investitionspakt Sport. Dies sei ein Bundesprogramm, das auf Hamburger Ebene in der Federführung der BSW durchgeführt werde. Damit sei die Erneuerung sämtlicher Großspielfelder auf der Anlage gesichert.

 

 

Ö 12

Anträge

Ö 12.1 - 21-1503

Eine Gedenktafel für das demokratische, antifaschistische Wirken von Magda und Paul Thürey

Herr Peters erläutert den Antrag näher. Er stellt den aktuellen Bezug her und verweist auf das Thema Zivilcourage. Herr Schütt unterstützt die Ausführungen von Herrn Peters.

 

Ergebnis: Dem Antrag wird zugestimmt bei einer Enthaltung der AfD-Fraktion und einer Enthaltung der FDP-Fraktion.

 

Ö 12.2 - 21-1533

Sondermittel für die Ausdehnung des Wassernetzes auf dem Grundstück Heckenrosenweg des Vereins zur Förderung von Wagenleben in Hamburg e.V.

Ergebnis: Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt bei drei Gegenstimmen der SPD-Fraktion und einer Enthaltung der FDP-Fraktion.

 

 

Ö 13

Verschiedenes

N 14

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil)

N 15

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)

N 16

Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

N 17

Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)

N 18

Anträge (nichtöffentlicher Teil)

N 19

Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil)