Herr Karismaz begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer, sowie das Verfahren zum Abstimmungsverhalten der Fraktionen ab. Die Fraktionssprecherinnen und -sprecher übernehmen die Verkündung des jeweiligen Votums.
Der Ausschuss kommt zudem einstimmig überein, TOP 4 direkt nach TOP 1 zu behandeln.
(In der Niederschrift verbleibt der TOP an ursprünglicher Stelle).
Frau Lattwesen vermisst zu TOP 4 der Niederschrift ihren Wortbeitrag zum Thema Quartierszentrum Rothenburgsort. Der Ausschuss stimmt der Niederschrift ansonsten einstimmig zu.
Herr Wilke skizziert anhand einer den Ausschussmitgliedern vorliegenden Präsentation zunächst die im Stadtteilhaus Horner Freiheit ursprünglich vorgesehenen sozialen und kulturellen Kurs- und Beratungsangebote, sowie den Aufgabenbereich des Koordinationsbüros. Herr Wilke erläutert die administrativen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen, und insbesondere die massiven Auswirkungen der Coronapandemie auf die Arbeit des Stadtteilhauses.
Herr Wilke geht zudem ein auf finanzielle Unterstützungsmaßnahmen, u.a. durch bezirkliche Sonder- und Quartiersfondsmittel, Bundesmittel und Überbrückungshilfen.
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Herrn Wilke weitere Aspekte zu
- Auswirkungen des U-Bahnbaus auf das Stadtteilhaus
- Finanzierungsperspektiven zur Verstetigung des Stadtteilhauses
- Konzeption und digitale Angebote des Stadtteilhauses.
Frau Morgenroth erläutert den Antrag. Herr Regh schlägt vor, gemeinsam einen interfraktionellen Antrag auszuarbeiten, und in die nächste Sitzung einzubringen. Ein entsprechender Formulierungsvorschlag könne den Fraktionen von der SPD übermittelt werden. Vor diesem Hintergrund beantrage er, den vorliegenden Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen.
Frau Lill teilt zu den nachfolgenden BV-Beschlüssen folgendes mit:
BV-Drs. - 22-0563.1 Mitte machen – Überplanung der sozialen Infrastruktur auf der Veddel
(s.a. SRE am 10.12.2020, TOP 8)
Ab Ende Januar wird die Webseite zum Beteiligungsprozess „Mitte machen“ zur Verfügung stehen. Hier werden alle Informationen zum Projekt und die bisherigen Ergebnisse präsentiert und über die nächsten Termine informiert.
Die weitere Zeitplanung in Stichworten :
- Am 24. Februar wird die bezirkliche und fachbehördliche Verwaltung im Rahmen eines Workshops mit den Zwischenergebnissen befasst.
- Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen werden im März auf zwei großen Onlineveranstaltungen vorgestellt und diskutiert.
- Im März und April werden wieder Arbeitsgruppen gebildet. Diese Arbeitsgruppen haben dann die konkrete Aufgabe, auf Basis der Zwischenergebnisse konkrete Handlungsempfehlungen zu erarbeiten.
- Voraussichtlich Ende Mai/ Anfang Juni werden die erarbeiteten Handlungsempfehlungen auf einer großen Abschlussveranstaltung zunächst in Workshops zu Ende bearbeitet und dann im Plenum vorgestellt.
Die Themen der Arbeitsgruppen sind Gesundheit und Sport, Soziales, Stadtentwicklung und Wohnumfeld, Bildung sowie Optimierung von Förderstrukturen.
BV-Drs. - 22-1269 „Entwicklungsperspektiven von sozialen, sportlichen und kulturellen Angeboten in Hamm - moderiertes Planungsverfahren für Modellgebiet Hammer Park und Hammer Park Stadion"
(s.a. SRE am 12.11.2020, TOP 4)
Die Ausschreibung von Planungs- und Moderationsaufgaben für die Umsetzung des Projektes wurde Anfang Januar gestartet, die Ausschreibungsfrist endet am 31. Januar.
Der Zeitpunkt des Beteiligungsstartes ist abhängig von aktuell geltenden Corona-Regeln und soll nicht ausschließlich digital umgesetzt werden.
Frau Lill erläutert den aktuellen Sachstand und das Verfahren zur Vergabe von Quartiersfondsmittel (QF) im Hinblick auf die derzeit vorläufige Haushaltsführung.
Zuwendungen für bereits beschlossene QF-Anträge können momentan nur zu 50% erfolgen; die restlichen 50% erst nach Haushaltsbeschluss der Bürgerschaft.
Die Träger würden in Kürze entsprechend informiert.
Zu projektfinanzierten Mitteln dürfen derzeit keine Beschlüsse gefasst werden.
Vor diesem Hintergrund beantragt Herr Regh, die Behandlung des Sondermittelantrags auf die nächste Sitzung zu vertagen.
Mit Hinweis auf die unter TOP 7.1 erläuterten Hintergründe beantragt Herr Regh, die Behandlung des Sondermittelantrags auf die nächste Sitzung zu vertagen.
Mit Hinweis auf die unter TOP 7.1 erläuterten Hintergründe beantragt Herr Regh, die Behandlung des Sondermittelantrags auf die nächste Sitzung zu vertagen.