Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg vom 28.03.2023

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Ö 2

Dringlichkeitsanträge

Ö 2.1 - 21-2868

Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE - FDP - DIE LINKE - CDU betr. Karstadt-Haus in Harburg - Zwischennutzung statt Leerstand (Debatte 1 - SPD)

Ö 2.2 - 21-2869

Dringlichkeitsantrag CDU betr. Zukunft Karstadt-Gebäude und -Grundstück in Harburg (Ersetzt durch Drs. 21-2878)

Ö 2.3 - 21-2878

Dringlichkeitsantrag CDU betr. Karstadt-Haus in Harburg - Zwischennutzung statt Leerstand (ersetzt Drs. 21-2869)

Ö 2.4 - 21-2882

Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Weiterführung des stationären Carsharings in Süderelbe

Ö 2.5 - 21-2884

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag CDU, SPD, Grüne, FDP und Die Linke betr. Fragen an Vertreterinnen oder Vertreter der HPA im Regionalausschuss Süderelbe im Mai 2023

Ö 3

Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet)

Ö 4

Haushaltsangelegenheiten

Ö 4.1 - 21-2871

Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 03.2023

Ö 5 - XIX-2174.14

Bebauungsplanverfahren Neuenfelde 17 - Feststellung

Ö 6 - 21-2827

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Anbieter von E-Scootern durch Sondernutzungserlaubnis in die Pflicht nehmen! (Debatte 2 - DIE LINKE)

Ö 7 - 21-2867

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. PFAS als "ewige Chemikalie": auch in Hamburg und Harburg von Bedeutung? (Debatte 3 - GRÜNE)

Ö 8 - 21-2828

Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verbindungsachse Lüneburger Straße/Amalienstraße/Lüneburger Tor aufwerten (Debatte 4 - FDP)

Ö 9 - 21-2860

Antrag SPD betr. Fahrradparkhaus Fischbek (Debatte 5 - SPD)

Ö 10 - 21-2864

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wohnheime an das StadtRad-Netz anschließen (Debatte 6 - GRÜNE)

Ö 11 - 21-2839

Antrag CDU betr. Ersatz für Köhlbrandbrücke (Debatte 7 - CDU)

Ö 12 - 21-2777

Antrag der AfD-Fraktion (neu): Unerlaubte Müllentsorgung im öffentlichen Raum

Ö 13 - 21-2824

Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verbesserung der Parkraumsituation vor dem REWE Markt am Kirchenhang

Ö 14 - 21-2825

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Zustand der bezirklichen Straßen endlich verbessern!

Ö 15 - 21-2826

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ist der Kinderschutz in Harburg noch gewährleistet?

Ö 16 - 21-2829

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Wohngeld Plus - funktioniert die schnelle Umsetzung?

Ö 17 - 21-2830

Antrag der FDP-Fraktion betr.: Die A26 und eine Wasserstoffproduktion in Moorburg

Ö 18 - 21-2838

Antrag CDU betr. Bauverzögerungen und Finanzierungsschwierigkeiten bei den neuen Verwaltungsgebäuden am S-Bahnhof Neugraben

Ö 19 - 21-2841

CDU-Antrag betr. Irreführende Lichtzeichenanlagen für Radfahrer

Ö 20 - 21-2842

Antrag CDU betr. Veranstaltungen in Harburg retten

Ö 20.1 - 21-2886

Zusatz-Antrag DIE LINKE zu Drs. 21-2842: Veranstaltungen in Harburg retten- Runden Tisch mit allen Veranstalter*innen einberufen

Ö 21 - 21-2852

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wie steht es um die Umsetzung der Mehrwegpflicht im Bezirk Harburg?

Ö 22 - 21-2854

Antrag SPD betr. Lastenräder für den Bezirk Harburg - von 1 Euro bis kostenlos

Ö 23 - 21-2861

Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Verkorkster Härtefallfonds - Gefahr für Harburgs Kliniken?

Ö 23.1 - 21-2896

Ergänzungsantrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Was bedeutet die Krankenhausreform für Harburgs Kliniken? - Ergänzungsantrag zu 21-2861 Verkorkster Härtefallfonds - Gefahr für Harburgs Kliniken?

Ö 24 - 21-2862

Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Anrainerparken nach dem Wiener Modell - Die Vorschläge der Handelskammer

Ö 25 - 21-2337.01

Nachtrag zur Anhörung gem. § 28 BezVG - Errichtung und Inbetriebnahme des Interimsstandortes "Schwarzenbergstraße 87" für die Aufnahme und Unterbringung vorrangig ukrainischer Schutzsuchender im Bezirk Harburg, Stadtteil Harburg

Ö 26

Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung

Ö 27

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28. Februar 2023

Ö 28

Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen

Ö 28.1

Beschlussempfehlungen

Ö 28.1.1 - 21-2528.01

Geschäftsordnung Beirat Bürgerhäuser - Zweite Befassung

Ö 28.1.2 - 21-2812

Vorstellung des Sachstands: Erneuerung Tunnel Neue Straße - Harburger Schloßstraße

Ö 28.1.3 - 21-2747

Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, CDU, DIE LINKE und FDP betr. Flutschutz-Variante zwischen Schleuse und Bootswerft favorisieren

Ö 28.1.4

Baumaßnahmen am S-Bahnhof Neugraben (ohne Drs.)

Ö 28.2

Erledigte Drucksachen

Ö 29

Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (Anlage zur Sitzung)