28.03.2023

Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Bezirksversammlung Harburg

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Öffentliche Fragestunde
Ö 2
Dringlichkeitsanträge
Ö 2.1
Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE - FDP - DIE LINKE - CDU betr. Karstadt-Haus in Harburg - Zwischennutzung statt Leerstand (Debatte 1 - SPD)
21-2868
Ö 2.2
Dringlichkeitsantrag CDU betr. Zukunft Karstadt-Gebäude und -Grundstück in Harburg (Ersetzt durch Drs. 21-2878)
21-2869
Ö 2.3
Dringlichkeitsantrag CDU betr. Karstadt-Haus in Harburg - Zwischennutzung statt Leerstand (ersetzt Drs. 21-2869)
21-2878
Ö 2.4
Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Weiterführung des stationären Carsharings in Süderelbe
21-2882
Ö 2.5
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag CDU, SPD, Grüne, FDP und Die Linke betr. Fragen an Vertreterinnen oder Vertreter der HPA im Regionalausschuss Süderelbe im Mai 2023
21-2884
Ö 3
Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet)
Ö 4
Haushaltsangelegenheiten
Ö 4.1
Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 03.2023
21-2871
Ö 5
Bebauungsplanverfahren Neuenfelde 17 - Feststellung
XIX-2174.14
Ö 6
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Anbieter von E-Scootern durch Sondernutzungserlaubnis in die Pflicht nehmen! (Debatte 2 - DIE LINKE)
21-2827
Ö 7
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. PFAS als "ewige Chemikalie": auch in Hamburg und Harburg von Bedeutung? (Debatte 3 - GRÜNE)
21-2867
Ö 8
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verbindungsachse Lüneburger Straße/Amalienstraße/Lüneburger Tor aufwerten (Debatte 4 - FDP)
21-2828
Ö 9
Antrag SPD betr. Fahrradparkhaus Fischbek (Debatte 5 - SPD)
21-2860
Ö 10
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wohnheime an das StadtRad-Netz anschließen (Debatte 6 - GRÜNE)
21-2864
Ö 11
Antrag CDU betr. Ersatz für Köhlbrandbrücke (Debatte 7 - CDU)
21-2839
Ö 12
Antrag der AfD-Fraktion (neu): Unerlaubte Müllentsorgung im öffentlichen Raum
21-2777
Ö 13
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verbesserung der Parkraumsituation vor dem REWE Markt am Kirchenhang
21-2824
Ö 14
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Zustand der bezirklichen Straßen endlich verbessern!
21-2825
Ö 15
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ist der Kinderschutz in Harburg noch gewährleistet?
21-2826
Ö 16
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Wohngeld Plus - funktioniert die schnelle Umsetzung?
21-2829
Ö 17
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Die A26 und eine Wasserstoffproduktion in Moorburg
21-2830
Ö 18
Antrag CDU betr. Bauverzögerungen und Finanzierungsschwierigkeiten bei den neuen Verwaltungsgebäuden am S-Bahnhof Neugraben
21-2838
Ö 19
CDU-Antrag betr. Irreführende Lichtzeichenanlagen für Radfahrer
21-2841
Ö 20
Antrag CDU betr. Veranstaltungen in Harburg retten
21-2842
Ö 20.1
Zusatz-Antrag DIE LINKE zu Drs. 21-2842: Veranstaltungen in Harburg retten- Runden Tisch mit allen Veranstalter*innen einberufen
21-2886
Ö 21
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wie steht es um die Umsetzung der Mehrwegpflicht im Bezirk Harburg?
21-2852
Ö 22
Antrag SPD betr. Lastenräder für den Bezirk Harburg - von 1 Euro bis kostenlos
21-2854
Ö 23
Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Verkorkster Härtefallfonds - Gefahr für Harburgs Kliniken?
21-2861
Ö 23.1
Ergänzungsantrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Was bedeutet die Krankenhausreform für Harburgs Kliniken? - Ergänzungsantrag zu 21-2861 Verkorkster Härtefallfonds - Gefahr für Harburgs Kliniken?
21-2896
Ö 24
Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Anrainerparken nach dem Wiener Modell - Die Vorschläge der Handelskammer
21-2862
Ö 25
Nachtrag zur Anhörung gem. § 28 BezVG - Errichtung und Inbetriebnahme des Interimsstandortes "Schwarzenbergstraße 87" für die Aufnahme und Unterbringung vorrangig ukrainischer Schutzsuchender im Bezirk Harburg, Stadtteil Harburg
21-2337.01
Ö 26
Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung
Ö 27
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28. Februar 2023
Ö 28
Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen
Ö 28.1
Beschlussempfehlungen
Ö 28.1.1
Geschäftsordnung Beirat Bürgerhäuser - Zweite Befassung
21-2528.01
Ö 28.1.2
Vorstellung des Sachstands: Erneuerung Tunnel Neue Straße - Harburger Schloßstraße
21-2812
Ö 28.1.3
Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, CDU, DIE LINKE und FDP betr. Flutschutz-Variante zwischen Schleuse und Bootswerft favorisieren
21-2747
Ö 28.1.4
Baumaßnahmen am S-Bahnhof Neugraben (ohne Drs.)
Ö 28.2
Erledigte Drucksachen
Ö 29
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (Anlage zur Sitzung)