Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg vom 23.11.2021

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Ö 2

Dringlichkeitsanträge

Ö 2.1 - 21-1864

Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Impfzentren für Harburg und Süderelbe einrichten

Ö 2.2 - 21-1865

Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Kontaktverfolgung von Corona-Fällen darf nicht reduziert werden!

Ö 2.3 - 21-1867

Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Alle Ausschüsse wieder digital stattfinden lassen

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 3.1 - 21-1861

Aktuelle Stunde - Anmeldung der Fraktion DIE LINKE betr. Partizipation - aber richtig!

Ö 4

Haushaltsangelegenheiten

Ö 4.1 - 21-1649.01

MOBI - Haushaltsvoranschlag 2023/2024 - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen

Ö 4.2 - 21-1649.03

SIGI - Haushaltsvoranschlag 2023/2024 - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen

Ö 4.3 - 21-1649.05

KUV - Haushaltsvoranschlag 2023/2024 - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen für Gewässer, Naturschutz, Grün, Forst, kleine wasserwirtschaftliche Baumaßnahmen und öffentliche Grünanlagen

Ö 4.4 - 21-1685

Rahmenzuweisung Stadtteilkultur 2022

Ö 4.5 - 21-1845

Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 4.6

Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 21/035 _ Stadtteilverein Neuwiedenthal e.V. betr. Fortführung Arbeit des Stadtteilbeirates und Ausbau 2022

Ö 5 - 21-1812

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Hochzeits- und Geburtsbäume in Harburg (Debatte 1 - SPD)

Ö 6 - 21-1826

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Verkehrslenkende Maßnahmen für Neuenfelde dringend einleiten (Debatte 2 - Grüne)

Ö 7 - 21-1829

Antrag FDP Fraktion betr.: Ansprechpersonen für DIY-Projekte im öffentlichem Raum (Debatte 3 - FDP)

Ö 8 - 21-1804

Antrag CDU betr. Reduzierung des Verbrauchs des wertvollen Trinkwassers durch Entnahme aus Oberflächengewässern (Debatte 4 - CDU)

Ö 9 - 21-1796

Antrag Die LINKE. betr.: Harburg für alle! - Jährlicher Tätigkeitsbericht der Bezirksamtsleitung (Debatte 5 - DIE LINKE)

Ö 10 - 21-1794

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Planung der U4 bis nach Harburg durchführen!

Ö 11 - 21-1795

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Schwimmbäder für Harburg und Fischbek realisieren!

Ö 12 - 21-1797

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Impulsgabe und Unterstützung zur Kolonialforschung in Harburgs Geschichte

Ö 13 - 21-1798

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Pflanzung und Pflege der Straßenbäume ausreichend finanzieren!

Ö 14 - 21-1805

Antrag CDU betr. Grundwasserentnahme im Bereich des Bezirksamts Harburg

Ö 15 - 21-1807

Antrag SPD betr. Ausweitung des Angebots von MOIA nach Harburg

Ö 16 - 21-1810

Antrag SPD betr. Situation auf Walter-Dudek-Brücke entschärfen

Ö 17 - 21-1817

Antrag CDU betr. Finanzierung Erweiterung Midsommerland um Wettkampfbecken

Ö 18 - 21-1818

Antrag CDU betr. Schwimmhallenzeiten-Bedarfe bei Schulen und Sportvereinen erheben

Ö 19 - 21-1824

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD, Grüne, CDU und DIE LINKE betr.: Testen und Impfen an Harburger Schulen

Ö 20 - 21-1827

Antrag FDP Fraktion betr.: Impfangebot des Harburger Gesundheitsamts neu ausrichten

Ö 21 - 21-1828

Antrag der FDP Fraktion betr.: Neue Parkplätze für die Denickestrasse

Ö 22 - 21-1834

Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Halloween-Krawalle in Harburg

Ö 23 - 21-1835

Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Aufstellung eines Schildes an Skateranlage und Spielplatz Rehrstieg mit Hinweis auf Toiletten am S-Bahnhof Neuwiedenthal

Ö 24 - 21-1836

Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Impfungen von Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren an Harburger Schulen

Ö 25

Wahlen Jugendhilfeausschuss

Ö 25.1 - 21-1842

Wahl eines stimmberechtigten Vertreters der freien Träger der Jugendhilfe im Jugendhilfeausschuss

Ö 26

Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung

Ö 27

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26.10.2021

Ö 28

Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen

Ö 28.1

Beschlussempfehlungen

Ö 28.1.1 - 21-1562

Antrag CDU betr. Personal- und Finanzausstattung für Entschlammung von Rückhaltebecken

Ö 28.1.2 - 21-1595

Antrag CDU betr. Pfandsammelringe für Harburg

Ö 28.1.3 - 21-1790

RISE Fördergebiet Neugraben-Fischbek

Ö 28.2

Erledigte Drucksachen

Ö 29

Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung