Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Impfungen von Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren an Harburger Schulen

Seit einigen Wochen sind insbesondere in den Bezirken Hamburg-Mitte und Harburg mobile Impfteams unterwegs, um Kindern und Jugendlichen von 12 bis 17 Jahren niedrigschwellige Impfangebote zu unterbreiten.1 Auch an allgemeinbildenden Schulen können sich Schüler ab der sechsten Klasse impfen lassen. Rund 100 Schüler sollen zu Beginn der Aktion geimpft worden sein. Nach Auskunft der Leiterin der mobilen Teams, Christina Wulf, werden nur Minderjährige geimpft, wenn ein Erziehungsberechtigter vor Ort zustimmt und die Kinder selbst auch einverstanden sind. Geimpfte Schüler müssen dann nicht mehr an den wöchentlichen Tests in den Klassenzimmern teilnehmen.

Nach Angaben der Schulbehörde sollte am 31. August in der Stadtteilschule Maretstraße und am 3. September am Friedrich-Ebert-Gymnasium geimpft werden. Zweitimpfungen sollte es drei Wochen später geben, auch mit dem empfohlenen mRNA-Impfstoff von BionTec. Schulsenator Ties Rabe spricht davon, keinen Druck auf Schüler und Eltern auszuüben. Vor der Impfung findet ein Beratungsgespräch statt. Die Impfung ist freiwillig. Basierend auf den Erfahrungen an den Schulen soll das Angebot kontinuierlich auf alle Hamburger Schulen ausgeweitet werden.2 Die durchgeführten Impfungen werden an das RKI gemeldet. (https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/77189/impfstatus_an_hamburgs_schulen.pdf).

1https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/coronavirus/Was-Hamburg-gegen-die-stockende-Impfquote-unternimmt,impfen698.html; Stand: 09.09.2021 09:54 Uhr.

2https://www.hamburg.de/bsb/pressemitteilungen/15359512/2021-08-27-impfen-an-schulen/; 27. August 2021.

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sachkundige Vertreter der zuständigen Landesbehörde und den leitenden Arzt der mobilen Teams an den Harburger Schulen in den Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion einzuladen.

Insbesondere sollen die Vertreter Auskunft erteilen:

• über den Zeitraum der mobilen Impfangebote an den Harburger Schulen,
• über stattfindende oder geplante Impfungen an weiteren Einrichtungen mit Kindern ab 12 Jahren,
• über die Anzahl der geimpften Harburger Schüler (Erst- und Zweitimpfung),
• zu den an die ab 12-Jährigen verabreichten Impfstoffe,
• ob, und ggf. wie und durch wen an den Harburger Schulen für diese Impfungen geworben wurde,
• zu abgelehnten Impfungen nach dem obligatorischen Beratungsgespräch und zu den Bedenken der Eltern und Schüler,
• zu kritischen Äußerungen von Teilen der Schulleitungen und den Lehrern sowie den Eltern und Schülern im Rahmen der Impfungen an Schulen,
• über den Impfdruck jeweils von nicht-geimpften Schülern und den unter den 12-Jährigen Schülern,
• inwieweit sich der pädagogische Auftrag von Schulen sich in Übereinstimmung mit der Impfmaßnahme gestaltet,
• über die Thematisierung der Krankheit Covid-19 und der Impfungen im Rahmen des Unterrichts jeweils bei ab und unter 12-jährigen Schülern,
• über die Erfahrungen im Rahmen der mobilen Impfungen an den Harburger Schulen.