23.11.2021

Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

17:30 Uhr, Feuervogel - Bürgerzentrum Phoenix, Aula, Aula
Bezirksversammlung Harburg

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Öffentliche Fragestunde
Ö 2
Dringlichkeitsanträge
Ö 2.1
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Impfzentren für Harburg und Süderelbe einrichten
21-1864
Ö 2.2
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Kontaktverfolgung von Corona-Fällen darf nicht reduziert werden!
21-1865
Ö 2.3
Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Alle Ausschüsse wieder digital stattfinden lassen
21-1867
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Aktuelle Stunde - Anmeldung der Fraktion DIE LINKE betr. Partizipation - aber richtig!
21-1861
Ö 4
Haushaltsangelegenheiten
Ö 4.1
MOBI - Haushaltsvoranschlag 2023/2024 - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen
21-1649.01
Ö 4.2
SIGI - Haushaltsvoranschlag 2023/2024 - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen
21-1649.03
Ö 4.3
KUV - Haushaltsvoranschlag 2023/2024 - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen für Gewässer, Naturschutz, Grün, Forst, kleine wasserwirtschaftliche Baumaßnahmen und öffentliche Grünanlagen
21-1649.05
Ö 4.4
Rahmenzuweisung Stadtteilkultur 2022
21-1685
Ö 4.5
Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung
21-1845
Ö 4.6
Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 21/035 _ Stadtteilverein Neuwiedenthal e.V. betr. Fortführung Arbeit des Stadtteilbeirates und Ausbau 2022
Ö 5
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Hochzeits- und Geburtsbäume in Harburg (Debatte 1 - SPD)
21-1812
Ö 6
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Verkehrslenkende Maßnahmen für Neuenfelde dringend einleiten (Debatte 2 - Grüne)
21-1826
Ö 7
Antrag FDP Fraktion betr.: Ansprechpersonen für DIY-Projekte im öffentlichem Raum (Debatte 3 - FDP)
21-1829
Ö 8
Antrag CDU betr. Reduzierung des Verbrauchs des wertvollen Trinkwassers durch Entnahme aus Oberflächengewässern (Debatte 4 - CDU)
21-1804
Ö 9
Antrag Die LINKE. betr.: Harburg für alle! - Jährlicher Tätigkeitsbericht der Bezirksamtsleitung (Debatte 5 - DIE LINKE)
21-1796
Ö 10
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Planung der U4 bis nach Harburg durchführen!
21-1794
Ö 11
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Schwimmbäder für Harburg und Fischbek realisieren!
21-1795
Ö 12
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Impulsgabe und Unterstützung zur Kolonialforschung in Harburgs Geschichte
21-1797
Ö 13
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Pflanzung und Pflege der Straßenbäume ausreichend finanzieren!
21-1798
Ö 14
Antrag CDU betr. Grundwasserentnahme im Bereich des Bezirksamts Harburg
21-1805
Ö 15
Antrag SPD betr. Ausweitung des Angebots von MOIA nach Harburg
21-1807
Ö 16
Antrag SPD betr. Situation auf Walter-Dudek-Brücke entschärfen
21-1810
Ö 17
Antrag CDU betr. Finanzierung Erweiterung Midsommerland um Wettkampfbecken
21-1817
Ö 18
Antrag CDU betr. Schwimmhallenzeiten-Bedarfe bei Schulen und Sportvereinen erheben
21-1818
Ö 19
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD, Grüne, CDU und DIE LINKE betr.: Testen und Impfen an Harburger Schulen
21-1824
Ö 20
Antrag FDP Fraktion betr.: Impfangebot des Harburger Gesundheitsamts neu ausrichten
21-1827
Ö 21
Antrag der FDP Fraktion betr.: Neue Parkplätze für die Denickestrasse
21-1828
Ö 22
Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Halloween-Krawalle in Harburg
21-1834
Ö 23
Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Aufstellung eines Schildes an Skateranlage und Spielplatz Rehrstieg mit Hinweis auf Toiletten am S-Bahnhof Neuwiedenthal
21-1835
Ö 24
Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Impfungen von Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren an Harburger Schulen
21-1836
Ö 25
Wahlen Jugendhilfeausschuss
Ö 25.1
Wahl eines stimmberechtigten Vertreters der freien Träger der Jugendhilfe im Jugendhilfeausschuss
21-1842
Ö 26
Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung
Ö 27
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26.10.2021
Ö 28
Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen
Ö 28.1
Beschlussempfehlungen
Ö 28.1.1
Antrag CDU betr. Personal- und Finanzausstattung für Entschlammung von Rückhaltebecken
21-1562
Ö 28.1.2
Antrag CDU betr. Pfandsammelringe für Harburg
21-1595
Ö 28.1.3
RISE Fördergebiet Neugraben-Fischbek
21-1790
Ö 28.2
Erledigte Drucksachen
Ö 29
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung