Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 12.11.2019

Ö 1 - 21-0207

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Einrichtung kommunaler Bürger*innenhaushalt: Die Förderung partizipativer Demokratie im Kampf gegen den Klimawandel (überwiesen (BV 29.10.19))

Herr Marek regt an, den Antrag zu behandeln, wenn die weitere Vorgehensweise in Sachen Gestaltungsmittel geklärt ist.

Ö 2

Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind

Die Benennungen der SPD-Fraktion werden nachgereicht.

Ö 2.1 - 21-0291

Mitteilung der AfD-Fraktion: Gremienliste

Ö 2.2 - 21-0314

Mitteilungsvorlage der GRÜNEN-Fraktion betr. Gremienbesetzung

Ö 3

Nicht abschließend behandelte Drucksachen in dern Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode (Listen liegen vor)

Die Fraktionen werden gebeten, die noch ausstehenden Meldungen bis zum 30.11.2019 einzureichen.

Ö 3.1 - 21-0299

Weiterbehandlung und Erledigung der offenen Drucksachen der DIE LINKE-Fraktion aus den Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode

Ö 4

Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode (Liste liegt vor)

Die Fraktionen werden gebeten, die noch ausstehenden Meldungen bis zum Hauptausschuss im Januar 2020 einzureichen.

 

Ö 4.1

Überwiesen aus IBV - weiteres Vorgehen

Ö 4.1.1 - 19-1998

Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. LiquidFeedback: Eine neue Form von Bürgerbeteiligung auch für Harburg?

Ö 4.1.2 - 20-4511

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk

Ö 5

Neue beantwortete Drucksachen

Ö 5.1 - 21-0100.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Erhöhung der Stadtteilkulturmittel durch Wohnungsbauprämie

Ö 5.2 - 21-0143.01

Antwort zur kleinen Anfrage LINKE betr.: Vollsperrung Ehestorfer Heuweg

Ö 5.3 - 21-0148.01

Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion Harburg betr.: Verkleinerung des Waldparkplatzes am Vahrenwinkelweg

Ö 5.4 - 21-0209.01

Anfrage CDU betr. Bauarbeiten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße

Ö 5.5 - 21-0221.01

Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Verkehrsgutachten Binnenhafen - wann liegt es endlich vor?

Ö 5.6 - 21-0223.01

Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Schrottplatz Bremer Straße noch immer nicht geräumt

Ö 5.7 - 21-0261.01

Antwort zur Nachfrage zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion 21-0147.01 betr.: Bebaungsplanverfahren Hausbruch 41

Ö 5.7.1 - 21-0147.01

Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion Harburg betr.: Bebaungsplanverfahren Hausbruch 41

Ö 5.8 - 20-3916.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verbindung Gloriatunnel - Lüneburger Straße barrierefrei gestalten

Ö 5.9 - 20-4168.01

Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Fahrradrampe zwischen Soltauer Ring und Trelder Weg

Ö 6

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 6.1 - 21-0310

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Digitales Lernen im Bezirk Harburg

Ö 6.2 - 21-0313

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Sachstandsbericht Weiternutzung Toilettenhäuschen Buxtehuder Straße

Ö 6.3 - 21-0322

Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg

Ö 6.4 - 21-0325

Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Neugrabener Allee und Im Neugrabener Dorf

Ö 6.5 - 21-0326

Interfraktioneller Antrag betr. Straßenraumbenennung nach Hermann Krüger im Phoenix-Viertel

Ö 6.6 - 21-0330

Antrag CDU betr. Keine Durchfahrt zwischen Falkenbergsweg und Alvesen

Ö 6.7 - 21-0340

Gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD betr. Den Polizeiposten für Cranz und Neuenfelde erhalten

Ö 6.8 - 21-0343

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt - Wir gut sind Frauen im Bezirk Harburg geschützt?

Ö 6.9 - 21-0347

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Verfahren zur Gestaltung der Außenanlage des Friedrich-Ebert-Gymnasiuma

Ö 6.10 - 21-0350

Straßenbeleuchtung Vogelkamp Neugraben Bauabschnitte II, IIIa und IIIb - Nachts sind alle Katzen grau

Ö 6.11 - 21-0352

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - CDU betr. Instandsetzung der Treppe am Neuenfelder Fährdeich

Ö 6.12 - 21-0353

Antrag SPD betr. E-Scooter Fluch oder Segen für den Bezirk Harburg?

Ö 6.13 - 21-0355

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Vogelkamp Neugraben - mehr Bäume für nachhaltigen Klimaschutz

Ö 6.14 - 21-0356

Antrag SPD betr. Vogelkamp Neugraben - Reihenhäuser "Perspektive Wohnen" am Plaggenmoor / Weidengrasweg

Ö 6.15 - 21-0358

Antrag SPD betr. Umbenennung des Platzes an der Paulus-Kirche / S-Bahn-Station Heimfeld in "Heimfelder Platz"

Ö 6.16 - 21-0359

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Neugraben - weiterhin keine Barrierefreiheit nach Einbau neuer Türen

Ö 7

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 7.1 - 21-0362

Vorschläge der Fraktionen SPD,Grüne, CDU, DIE LINKE und AfD betr. Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft am 23.02.2020

Ö 8

Verschiedenes

Ö 8.1 - 21-0288

Mitteilung GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern

Der Hauptausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 8.1.1 - 21-0364

Mitteilung GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschüssen

Ö 8.2 - 21-0348

Mitteilung SPD betr. Zubennennung im Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion

Ö 8.3

Sondersitzung Jugendhilfeausschuss

Der Hauptausschuss stimmt einer Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am 2.Dezember 2019 einstimmig zu.