Sitzung

Sitzung des Hauptausschusses

Dienstag, 12. November 2019 · 18:00 Uhr
Raum 118, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
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Titel
Drucksache
Ö 1
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Einrichtung kommunaler Bürger*innenhaushalt: Die Förderung partizipativer Demokratie im Kampf gegen den Klimawandel (überwiesen (BV 29.10.19))
21-0207
Ö 2
Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind
Ö 2.1
Mitteilung der AfD-Fraktion: Gremienliste
21-0291
Ö 2.2
Mitteilungsvorlage der GRÜNEN-Fraktion betr. Gremienbesetzung
21-0314
Ö 3
Nicht abschließend behandelte Drucksachen in dern Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode (Listen liegen vor)
Ö 3.1
Weiterbehandlung und Erledigung der offenen Drucksachen der DIE LINKE-Fraktion aus den Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode
21-0299
Ö 4
Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode (Liste liegt vor)
Ö 4.1
Überwiesen aus IBV - weiteres Vorgehen
Ö 4.1.1
Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. LiquidFeedback: Eine neue Form von Bürgerbeteiligung auch für Harburg?
XIX-1998
Ö 4.1.2
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk
20-4511
Ö 5
Neue beantwortete Drucksachen
Ö 5.1
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Erhöhung der Stadtteilkulturmittel durch Wohnungsbauprämie
21-0100.01
Ö 5.2
Antwort zur kleinen Anfrage LINKE betr.: Vollsperrung Ehestorfer Heuweg
21-0143.01
Ö 5.3
Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion Harburg betr.: Verkleinerung des Waldparkplatzes am Vahrenwinkelweg
21-0148.01
Ö 5.4
Anfrage CDU betr. Bauarbeiten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße
21-0209.01
Ö 5.5
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Verkehrsgutachten Binnenhafen - wann liegt es endlich vor?
21-0221.01
Ö 5.6
Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Schrottplatz Bremer Straße noch immer nicht geräumt
21-0223.01
Ö 5.7
Antwort zur Nachfrage zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion 21-0147.01 betr.: Bebaungsplanverfahren Hausbruch 41
21-0261.01
Ö 5.7.1
Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion Harburg betr.: Bebaungsplanverfahren Hausbruch 41
21-0147.01
Ö 5.8
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verbindung Gloriatunnel - Lüneburger Straße barrierefrei gestalten
20-3916.01
Ö 5.9
Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Fahrradrampe zwischen Soltauer Ring und Trelder Weg
20-4168.01
Ö 6
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 6.1
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Digitales Lernen im Bezirk Harburg
21-0310
Ö 6.2
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Sachstandsbericht Weiternutzung Toilettenhäuschen Buxtehuder Straße
21-0313
Ö 6.3
Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg
21-0322
Ö 6.4
Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Neugrabener Allee und Im Neugrabener Dorf
21-0325
Ö 6.5
Interfraktioneller Antrag betr. Straßenraumbenennung nach Hermann Krüger im Phoenix-Viertel
21-0326
Ö 6.6
Antrag CDU betr. Keine Durchfahrt zwischen Falkenbergsweg und Alvesen
21-0330
Ö 6.7
Gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD betr. Den Polizeiposten für Cranz und Neuenfelde erhalten
21-0340
Ö 6.8
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt - Wir gut sind Frauen im Bezirk Harburg geschützt?
21-0343
Ö 6.9
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Verfahren zur Gestaltung der Außenanlage des Friedrich-Ebert-Gymnasiuma
21-0347
Ö 6.10
Straßenbeleuchtung Vogelkamp Neugraben Bauabschnitte II, IIIa und IIIb - Nachts sind alle Katzen grau
21-0350
Ö 6.11
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - CDU betr. Instandsetzung der Treppe am Neuenfelder Fährdeich
21-0352
Ö 6.12
Antrag SPD betr. E-Scooter Fluch oder Segen für den Bezirk Harburg?
21-0353
Ö 6.13
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Vogelkamp Neugraben - mehr Bäume für nachhaltigen Klimaschutz
21-0355
Ö 6.14
Antrag SPD betr. Vogelkamp Neugraben - Reihenhäuser "Perspektive Wohnen" am Plaggenmoor / Weidengrasweg
21-0356
Ö 6.15
Antrag SPD betr. Umbenennung des Platzes an der Paulus-Kirche / S-Bahn-Station Heimfeld in "Heimfelder Platz"
21-0358
Ö 6.16
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Neugraben - weiterhin keine Barrierefreiheit nach Einbau neuer Türen
21-0359
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1
Vorschläge der Fraktionen SPD,Grüne, CDU, DIE LINKE und AfD betr. Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft am 23.02.2020
21-0362
Ö 8
Verschiedenes
Ö 8.1
Mitteilung GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern
21-0288
Ö 8.1.1
Mitteilung GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschüssen
21-0364
Ö 8.2
Mitteilung SPD betr. Zubennennung im Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion
21-0348
Ö 8.3
Sondersitzung Jugendhilfeausschuss