Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses - digital vom 08.02.2022

Ö 1

Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. und 21. Amtsperiode

Ö 1.1 - 20-2814.01

Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk in Finkenwerder und zu den Finkenwerder Landungsbrücken

Ö 1.2 - 20-3459.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sicherheit am Bahnübergang Dritte Meile

Ö 1.3 - 20-4040.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Überschwemmungsgebiet Este und Falkengraben/Scheidebach

Ö 1.4 - 20-4533.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zukunft der Falckenberg-Sammlung

Ö 1.5 - 21-1132.01

Antwort kleine Anfrage CDU betr. Behindertengerechter Zugang S-Bahnhof Neugraben

Ö 1.6 - 21-1197.01

Antwort kleine Anfrage CDU betr. Entwicklung eines Wohnquartiers im Bereich östlich der Straße Süderelbebogen und südlich der S-Bahnlinie Neugraben-Fischbek am Dorflageweg

Ö 1.7 - 21-1288.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Altkleidercontainer Neuwiedenthaler Straße

Ö 1.8 - 21-1457.01

Antwort Kleine Anfrage betr. Entschlammung von Rückhaltebecken im Bezirk Harburg

Ö 1.9 - 21-1462.01

Antwort der Verwaltung zur kleinen Anfrage CDU betr. Weiterer ärztlicher Aderlass beim Gesundheitsamt?

Ö 1.10 - 21-1587.01

Antwort Kleine Anfrage der FDP Fraktion betr.: Schlechter Zustand der Straße Marschkamper Deich

Ö 1.11 - 21-1588.01

Antwort zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion betr.: Wilde Bauschuttdeponie im Wohngebiet Hasselwerder Straße

Ö 1.12 - 21-1673

Zusatzantrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Parkplatzsituation im Phoenix-Viertel verbessern (zu Dringlichkeitsantrag der SPD Drs. 21-1666)

Ö 1.13 - 21-1676.01

Antwort Anfrage CDU betr. Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg, Neubau des Grundschulgebäudes

Ö 1.14 - 21-1676.01

Antwort Anfrage CDU betr. Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg, Neubau des Grundschulgebäudes

Ö 2

Beantwortete Drucksachen

Ö 2.1 - 21-1289.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Dringlichkeitsantrag der GRÜNE und SPD Fraktionen betr. Umbenennung "Harburger Bürgerpreis"

Ö 2.2 - 21-1634.02

Ergänzende Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Schutz vor Binnenhochwasser im Raum Süderelbe

Ö 2.3 - 21-1841.01

Antwort Anfrage SPD betr. Freie Fahrt für Einsatzfahrzeuge

Ö 2.4 - 21-1874.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG DIE LINKE betr.: Entfernung von Parkplätzen in der Zimmermannstraße

Ö 2.5 - 21-1898.01

Antwort Anfrage SPD betr. Geschwindigkeitsmessungen Bauernweide

Ö 2.6 - 21-1899.01

Antwort Anfrage SPD betr. erstmalige endgültige Herstellung von Straßen - Sachstandsbericht

Ö 2.7 - 21-1914.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrgastinformation am S-Bahnhof Neugraben modernisieren

Ö 3

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden ( )

Ö 3.1 - 21-1981

Antrag FDP Fraktion betr.: Hundekontrolldienst

Ö 3.2 - 21-1992

Antrag SPD betr. Barrierefreiheit Neugrabener Bahnhof verbessern

Ö 3.3 - 21-1993

Antrag SPD betr. Starke Wasseransammlung auf der Waltershofer Straße beseitigen

Ö 3.4 - 21-1995

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. GoBanyo - der Duschbus in Harburg

Ö 3.5 - 21-1997

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Baugemeinschaften in Harburg fördern

Ö 3.6 - 21-1998

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bericht zur Umsetzung des Rahmenplans Zentrum Neugraben

Ö 3.7 - 21-2000

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Das Deichsiel Viersielen (Hasselwerder Strasse, Neuefelde) auf eine Höhe des Wasserstands von 140 cm sichern

Ö 3.8 - 21-2002

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Hamburger Klimafonds - #moinzukunft"-

Ö 4 - 21-1883

Kurzfristige Einrichtung und Inbetriebnahme einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber am Standort des Seniorenpflegeheims des DRK Landesverbandes Hamburg am Standort Eichenhöhe 9 im Bezirk Hamburg Harburg - Verfahren gem. § 28 BezVG (Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport - wird nachgereicht)

Herr Trispel informiert über die bevorstehende Behandlung der baurechtlichen Befreiung im Regionalausschuss und weist darauf hin, dass die durch die Fraktionen geäerten Fragestellungen mit der vorliegenden Stellungnahme seines Erachtens beantwortet worden seien.

Herr Fischer wendet ein, aus seiner Sicht wäre eine Änderung des Bebauungsplans erforderlich.

Herr Richter erklärt für seine Fraktion, man werde bis zur Sitzung des Regionalausschusses eine Entscheidung treffen.

 

 

 

 

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegt nichts vor.

Ö 6

Verschiedenes

Ö 6.1

Sitzung der Bezirksversammlung am 22.2.22

Ö 6.2 - 21-1280

Antrag CDU betr. Optimierung der Toilettenlandschaft im Bezirksamtsbereich