Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 21.02.2019

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2019

Ö 3

Mitteilungen

Ö 3.1 - 21-4732.2

Wilhelmsburg rückt näher an die City - Zum Hauptbahnhof im Nahbereich

Ö 3.2 - 21-4749.2

Barrierefreiheit im Kontorhausviertel endlich umsetzen!

Ö 3.3 - 21-4796.2

Erfolgsmodell Kundenzentrum Finkenwerder - Überprüfung der Angebotszeiten

Ö 3.4 - 21-4836.1

Soziale Erhaltungsverordnung und Umwandlungsverordnung südliche Neustadt in Hamburg-Mitte verlängern

Ö 3.5 - 21-4941.1

Finanzielle Unterstützung des Polittbüros, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 3.6 - 21-4958.1

Sitzgelegenheit und Mülleimer am Dove-Elbe-Wanderweg

Ö 3.7 - 21-4976.1

Entfernte Fußgängerüberwege in St. Georg wiederherstellen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 3.8 - 21-4977.1

Gute Verbindungen weiterführen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 3.9 - 21-4985.1

Für verträgliche Nachbarschaften - keine weitere Hotelentwicklung auf städtischen Flächen im Münzviertel, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 3.10 - 21-5023

Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 3.11 - 21-4834.2

Aufstellung von Glas- und Papiercontainern

Ö 3.12 - 21-4856.1

Ein Ideenworkshop für ein neues Busverkehrskonzept für die Innenstadt

Ö 4

Aktuelle Sondermittelanträge

Ö 4.1 - 21-4995

Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen) (Die Vorlage wurde ergänzt.)

Ö 4.2 - 21-5073

Sondermittelantrag 17/19: Marta Sarosi

Ö 5

Wahlen und Benennungen

Ö 5.1

Wahlen zum Jugendhilfeausschuss

Ö 5.1.1 - 21-5032

Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss

Ö 5.1.2 - 21-5033

Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion)

Ö 5.1.3 - 21-5048

Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion)

Ö 5.2

Sonstige Wahlen und Benennungen

Ö 5.2.1 - 21-4922.1

Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Bezirksversammlung am 26. Mai 2019, hier: Wahl von zwei Stellvertretungen für die GRÜNE-Fraktion

Ö 6

Beschlussbestätigungen

Ö 6.1 - 21-4302.1

Tempo 30 im unmittelbaren Bereich von Kindergärten etc. zügig umsetzen

Ö 6.2 - 21-4919.1

Kreisverkehr Veringstraße absichern

Ö 6.3 - 21-4921.1

Zahlgrenze S-Wilhelmsburg bis zum Krankenhaus Groß Sand ausweiten zum Zahlgrenzenbereich

Ö 6.4 - 21-4938.1

Fahrrad-Abstellmöglichkeiten am Fähranleger Finkenwerder Landungsbrücken verbessern!

Ö 6.5 - 21-4943.1

Brückenbauarbeiten am Schleemer Weg

Ö 6.6 - 21-4944.1

Tempobeschränkung an der Öjendorfer Höhe

Ö 6.7 - 21-4945.1

Barrierefreiheit Feiningerstraße

Ö 6.8 - 21-4946.1

Öffentliches WC am Bahnhof Mümmelmannsberg

Ö 6.9 - 21-4947.1

Gute Anbindung auch am Abend sicherstellen!

Ö 6.10 - 21-4964.1

Kennzeichnung Elektro Ladestation Herrengraben 74

Ö 6.11 - 21-4998.1

Neuenfelder Straße instand setzen

Ö 6.12 - 21-4999.1

Denkmal "Den Opfern der Sturmflut" verlegen

Ö 6.13 - 21-5001.1

Kornweide teilweise für Radfahrer freigeben

Ö 6.14 - 21-5016.1

Mauer Berliner Tor / Campus

Ö 6.15 - 21-5030.1

Dialog-Display Harburger Chaussee

Ö 6.16 - 21-5050.1

Anwohner*innenfreundliche Verkehrsgestaltung im Münzviertel

Ö 7

Sonstige Vorlagen

Ö 7.1 - 21-4061.2

Klimaschutzkonzept für Hamburg-Mitte

Ö 7.2 - 21-5047

Haushaltsjahr 2019 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG; hier: Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Kosten Kinder- und Jugendarbeit Betriebsausgaben (RZ OKJA)

Ö 8

Anträge

Ö 8.1 - 21-5039

Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt 2019 (vormals Bürgerpreis) (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)

Ö 8.2 - 21-5041

Unterstützung für die Fortführung von Holz- und Fahrradwerkstatt in Rothenburgsort (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)

Ö 8.3 - 21-5049

Radstreifen für die St. Pauli Hafenstraße und St. Pauli Fischmarkt (Antrag der GRÜNE-Fraktion)

Ö 8.4 - 21-5051

Östlichen Alsterradweg optimieren - für eine bessere Verträglichkeit von Rad-und Fußverkehr (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)

Ö 8.5 - 21-5052

Falschparker auf Grünfläche (Antrag der SPD-Fraktion)

Ö 8.6 - 21-5053

Verschmutzte Straßen- und Verkehrsschilder (Antrag der SPD-Fraktion)

Ö 8.7 - 21-5055

Nachwuchsprobleme bei der freiwilligen Feuerwehr - Die erste Jugendfeuerwehr auf der Elbinsel Wilhelmsburg unterstützen (Antrag der SPD-Fraktion)

Ö 8.8 - 21-5074

Sitzbänke auf dem Hein-Köllisch-Platz instand setzen (Antrag der SPD-Fraktion)

Ö 8.9 - 21-5075

Unterstützung bei der Ertüchtigung des Spielhauses Abenteuerspielplatz am Brunnenhof e.V. (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)

Ö 8.10 - 21-5076

Kunstprojekt Teehaus Wallanlagen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)

Ö 8.11 - 21-5082

Stadtteilfest mit Flohmarkt in den Zinnwerken absichern (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)

Ö 9

Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte