21.02.2019

Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

17:30 Uhr, Sitzungssaal der Bezirksversammlung, Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg
Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung und öffentliche Fragestunde
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2019
Ö 3
Mitteilungen
Ö 3.1
Wilhelmsburg rückt näher an die City - Zum Hauptbahnhof im Nahbereich
21-4732.2
Ö 3.2
Barrierefreiheit im Kontorhausviertel endlich umsetzen!
21-4749.2
Ö 3.3
Erfolgsmodell Kundenzentrum Finkenwerder - Überprüfung der Angebotszeiten
21-4796.2
Ö 3.4
Soziale Erhaltungsverordnung und Umwandlungsverordnung südliche Neustadt in Hamburg-Mitte verlängern
21-4836.1
Ö 3.5
Finanzielle Unterstützung des Polittbüros, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4941.1
Ö 3.6
Sitzgelegenheit und Mülleimer am Dove-Elbe-Wanderweg
21-4958.1
Ö 3.7
Entfernte Fußgängerüberwege in St. Georg wiederherstellen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4976.1
Ö 3.8
Gute Verbindungen weiterführen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4977.1
Ö 3.9
Für verträgliche Nachbarschaften - keine weitere Hotelentwicklung auf städtischen Flächen im Münzviertel, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-4985.1
Ö 3.10
Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
21-5023
Ö 3.11
Aufstellung von Glas- und Papiercontainern
21-4834.2
Ö 3.12
Ein Ideenworkshop für ein neues Busverkehrskonzept für die Innenstadt
21-4856.1
Ö 4
Aktuelle Sondermittelanträge
Ö 4.1
Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen) (Die Vorlage wurde ergänzt.)
21-4995
Ö 4.2
Sondermittelantrag 17/19: Marta Sarosi
21-5073
Ö 5
Wahlen und Benennungen
Ö 5.1
Wahlen zum Jugendhilfeausschuss
Ö 5.1.1
Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
21-5032
Ö 5.1.2
Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
21-5033
Ö 5.1.3
Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion)
21-5048
Ö 5.2
Sonstige Wahlen und Benennungen
Ö 5.2.1
Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Bezirksversammlung am 26. Mai 2019, hier: Wahl von zwei Stellvertretungen für die GRÜNE-Fraktion
21-4922.1
Ö 6
Beschlussbestätigungen
Ö 6.1
Tempo 30 im unmittelbaren Bereich von Kindergärten etc. zügig umsetzen
21-4302.1
Ö 6.2
Kreisverkehr Veringstraße absichern
21-4919.1
Ö 6.3
Zahlgrenze S-Wilhelmsburg bis zum Krankenhaus Groß Sand ausweiten zum Zahlgrenzenbereich
21-4921.1
Ö 6.4
Fahrrad-Abstellmöglichkeiten am Fähranleger Finkenwerder Landungsbrücken verbessern!
21-4938.1
Ö 6.5
Brückenbauarbeiten am Schleemer Weg
21-4943.1
Ö 6.6
Tempobeschränkung an der Öjendorfer Höhe
21-4944.1
Ö 6.7
Barrierefreiheit Feiningerstraße
21-4945.1
Ö 6.8
Öffentliches WC am Bahnhof Mümmelmannsberg
21-4946.1
Ö 6.9
Gute Anbindung auch am Abend sicherstellen!
21-4947.1
Ö 6.10
Kennzeichnung Elektro Ladestation Herrengraben 74
21-4964.1
Ö 6.11
Neuenfelder Straße instand setzen
21-4998.1
Ö 6.12
Denkmal "Den Opfern der Sturmflut" verlegen
21-4999.1
Ö 6.13
Kornweide teilweise für Radfahrer freigeben
21-5001.1
Ö 6.14
Mauer Berliner Tor / Campus
21-5016.1
Ö 6.15
Dialog-Display Harburger Chaussee
21-5030.1
Ö 6.16
Anwohner*innenfreundliche Verkehrsgestaltung im Münzviertel
21-5050.1
Ö 7
Sonstige Vorlagen
Ö 7.1
Klimaschutzkonzept für Hamburg-Mitte
21-4061.2
Ö 7.2
Haushaltsjahr 2019 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG; hier: Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Kosten Kinder- und Jugendarbeit Betriebsausgaben (RZ OKJA)
21-5047
Ö 8
Anträge
Ö 8.1
Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt 2019 (vormals Bürgerpreis) (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)
21-5039
Ö 8.2
Unterstützung für die Fortführung von Holz- und Fahrradwerkstatt in Rothenburgsort (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)
21-5041
Ö 8.3
Radstreifen für die St. Pauli Hafenstraße und St. Pauli Fischmarkt (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
21-5049
Ö 8.4
Östlichen Alsterradweg optimieren - für eine bessere Verträglichkeit von Rad-und Fußverkehr (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)
21-5051
Ö 8.5
Falschparker auf Grünfläche (Antrag der SPD-Fraktion)
21-5052
Ö 8.6
Verschmutzte Straßen- und Verkehrsschilder (Antrag der SPD-Fraktion)
21-5053
Ö 8.7
Nachwuchsprobleme bei der freiwilligen Feuerwehr - Die erste Jugendfeuerwehr auf der Elbinsel Wilhelmsburg unterstützen (Antrag der SPD-Fraktion)
21-5055
Ö 8.8
Sitzbänke auf dem Hein-Köllisch-Platz instand setzen (Antrag der SPD-Fraktion)
21-5074
Ö 8.9
Unterstützung bei der Ertüchtigung des Spielhauses Abenteuerspielplatz am Brunnenhof e.V. (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)
21-5075
Ö 8.10
Kunstprojekt Teehaus Wallanlagen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)
21-5076
Ö 8.11
Stadtteilfest mit Flohmarkt in den Zinnwerken absichern (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)
21-5082
Ö 9
Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte