27.03.2025

Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

17:30 Uhr, Sitzungssaal der Bezirksversammlung, Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg
Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung und öffentliche Fragestunde
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2025
Ö 3
Mitteilungen
Ö 3.1
Situation auf der Grünfläche an der Gorch-Fock-Halle - Prüfantrag Öffentliche Toiletten
22-3368.4
Ö 3.2
Fahrradspur Feldstraße, Neuer Kamp sowie an der Querung Ampel Feldstraße /Marktstraße, hier: Empfehlung des Quartiersbeirat Karolinenviertel vom 12.03.2024
22-4554.2
Ö 3.3
Zebrastreifen S- und Busbahnhof Wilhelmsburg - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg -Beiratsempfehlung 10/2024 vom 20.11.2024
23-0278.2
Ö 3.4
StadtRAD - Errichtung einer neuen Station in der Danziger Straße, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. §15 Abs. 3 BezVG
23-0303.2
Ö 3.5
Schluss mit dem Fußgänger-Hindernisparcours am S-Bahnhof Veddel!
23-0426.2
Ö 3.6
Schaffung einer Teilzeitstelle für Sozialberatung der Diakonie in Finkenwerder
23-0427.1
Ö 3.7
Sondermittelantrag 07/2025 - ParkSportinsel e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
23-0431.1
Ö 3.8
Lebendiges Stadtgrün für Hamburg-Mitte: Unterstützung für den "Hamburger Wandergarten", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
23-0487.1
Ö 3.9
Rundreise des Ausschusses für Sozialraumentwicklung durch das Modellgebiet "Mitte machen", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
23-0537.1
Ö 3.10
Sonntagsöffnungen aus Anlass von besonderen Ereignissen am 06.04.2025
23-0555
Ö 3.11
Raum für Kunst und Begegnung - Unterstützung für HyCP e.V.
23-0485.1
Ö 3.12
Über die Internationalen Wochen gegen Rassismus informieren
23-0496.1
Ö 3.13
Wiederaufstellung der Skulptur "Stahlbrunnen" von Johannes Ufer , hier: Beiratsempfehlung III/2024 RISE-Fördergebiet Billstedt S3 Mümmelmannsberg
22-4596.2
Ö 4
Aktuelle Sondermittelanträge
Ö 4.1
Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen)
23-0530
Ö 4.2
Sondermittelantrag 43/2025 - SEGEMI Seelische Gesundheit, Migration und Flucht e.V.
23-0544
Ö 4.3
Sondermittelantrag 08/2025 - FC St. Pauli von 1910 e.V.
23-0516
Ö 4.4
Sondermittelantrag 44/2025 - FC St. Pauli von 1910 e.V.
23-0546
Ö 4.5
Sondermittelantrag 40/2025 - Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club (ADFC) e.V., Landesverband Hamburg
23-0565
Ö 4.6
Sondermittelantrag 49/2025 - Störtebeker SV
23-0587
Ö 4.7
Stadtteilkulturmittelantrag K 37/2025, hier: Finanzierung aus Sondermitteln
23-0593
Ö 5
Wahlen und Benennungen
Ö 5.1
Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss
Ö 5.1.1
Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
23-0589
Ö 5.2
Sonstige Wahlen und Benennungen
Ö 5.2.1
Benennung eines Mitglieds der Bezirksversammlung für das Projekt "Europa fängt in der Gemeinde an"
23-0399
Ö 5.2.2
Berufung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit für die Amtsperiode 2025 - 2030
23-0514
Ö 5.2.3
Ausschussbesetzung (Mitteilung der CDU-Fraktion)
23-0578
Ö 5.2.4
Ausschussbesetzungen (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE)
23-0588
Ö 5.2.5
Ausschussbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion)
23-0590
Ö 6
Beschlussbestätigungen
Ö 6.1
Rotenhäuser Straße bleibt gesperrt
23-0417.1
Ö 6.2
Halteverbot Rubbertstraße
23-0418.1
Ö 6.3
Mikrofonanlage für den Sitzungssaal des Regionalausschusses Wilhelmsburg / Veddel, Mengestraße 19
23-0464.1
Ö 6.4
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Fährstraße - Quartiersbeirat für das Gebiet Reiherstiegviertel - Verstetigung- Beiratsempfehlung 01/2025 vom 11.02.2025
23-0493.1
Ö 6.5
Einrichtung eines Fußgängerüberweges und einer Tempo-30-Strecke in der Neuhöfer Straße - Quartiersbeirat für das Gebiet Reiherstiegviertel - Verstetigung- Beiratsempfehlung 02/2025 vom 11.02.2025
23-0494.1
Ö 6.6
Sofortige Maßnahmen zur Verbesserung der Fußgängerführung im Baustellenbereich am S-Bahnhof Veddel
23-0501.1
Ö 6.7
Unnötige Belastung und Zerstörung im Zuge der Vorabmaßnahmen zur A26 im Bereich Katenweg verhindern!
23-0504.1
Ö 6.8
Verlängerung des Pachtverhältnisses des BOOT e.V. mit der Freien und Hansestadt Hamburg / Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) - Beiratsempfehlung 1/2025 v. 25.02.2025 Quartiersbeirat Osterbrookviertel
23-0524
Ö 6.9
Fahrgastunterstände an den Haltestellen Schule Billbrookdeich und Billstieg (Kehre) ertüchtigen
23-0512.1
Ö 6.10
Smarte Müllentsorgung für den Billstedter Marktplatz - Erhöhung der Müllkapazität durch solarbetriebene Mülleimer im Bereich des Einkaufszentrums Billstedt Center
23-0573.1
Ö 6.11
Durchgängig Tempo 30 auf der Möllner Landstraße
23-0398.1
Ö 6.12
Einführung des 10 Minuten Taktes der Linie 161 von der Washingtonallee zur Horner Geest zur Verbesserung des ÖPNV für die Anwohnenden
23-0579.1
Ö 7
Sonstige Vorlagen
Ö 7.1
Inbetriebnahme einer derzeit leerstehenden Pflegeeinrichtung als Wohnunterkunft mit ambulanter Pflegeleistung zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Stiftstraße 50 im Bezirk Hamburg-Mitte, Stadtteil St. Georg hier: Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)
23-0480.1
Ö 7.2
Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2025/2026 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG, hier: Ergänzungen nach Haushaltsbeschluss
23-0523
Ö 7.3
Geplante Bildung eines bezirklichen Zentralamts Unterhaltsvorschuss - Erste Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 Bezirksverwaltungsgesetz
23-0576
Ö 8
Anträge
Ö 8.1
Wehrhafte Demokratie erfordert den Schutz aller bedrohten Gruppen und Institutionen (Antrag der GRÜNE-Fraktion) (Der Antrag wurde zurückgezogen) (Der Antrag wurde zwischenzeitlich zurückgezogen.)
23-0522
Ö 8.2
Ein Kümmerer für die Wochenmärkte in Hamburg-Mitte (Antrag der CDU-Fraktion)
23-0581
Ö 8.3
Erläuterungsschilder für die Budapester Straße: Erinnerung an den Ungarischen Volksaufstand von 1956 sichtbar machen (Antrag der CDU-Fraktion)
23-0582
Ö 8.4
Einrichtung von E-Scooter-Abstellflächen im öffentlichen Raum (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
23-0526
Ö 8.5
Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Çelikkol 2025 (Antrag der SPD-Fraktion)
23-0583
Ö 8.6
Der Stiftung Bürgerhaus Wilhelmsburg das 48h Wilhelmsburg Festival ermöglichen (Antrag der SPD-Fraktion)
23-0584
Ö 8.7
Stadtplanungsausschüsse in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte: Rothenburgsort neu zuordnen (Antrag der SPD-Fraktion)
23-0585
Ö 8.8
8. Mai als gesetzlichen Feiertag in Hamburg einzuführen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
23-0586
Ö 8.9
Stärkung der demokratischen Kultur und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Hamburg-Mitte (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
23-0592
Ö 8.10
Änderungsantrag der Linksfraktion zur Drucksache 23-0522 "Wehrhafte Demokratie erfordert den Schutz aller bedrohten Gruppen und Institutionen, Antrag der GRÜNE-Fraktion" (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
23-0594