Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 20.02.2020

Ö 1

Festlegung der Tagesordnung

Ö 2

Öffentliche Fragestunde

Ö 2.1

Fragen zum Themenkomplex Verkehrsentwicklung in Ottensen (TOP 5.1)

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 4

Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Ö 4.1 - 21-0705

"Ottensen macht Platz" – neue Situation nach Verwaltungsgerichtsurteil Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Ö 5

Debattenpunkte

Ö 5.1

Verkehrsentwicklung in Ottensen

Ö 5.1.1 - 21-0689

Autoarmes Ottensen: Verkehrswende gemeinsam gestalten Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE

Ö 5.1.2 - 21-0689.1

Ottensen macht Platz geht nur mit intensiver Bürgerbeteiligung Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 21-0689

Ö 5.1.3 - 21-0696

Moderne Mobilität für Ottensen – die Erkenntnisse aus dem Modellversuch Antrag der SPD-Fraktion

Ö 5.2 - 21-0664

Schulentwicklungsplanung im Bezirk Altona Neubau Geschwister-Scholl-Stadtteilschule (GSS) in Osdorf zu klein geplant! Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und FDP

Ö 5.2.1 - 21-0664.1

Schulentwicklungsplanung im Bezirk Altona - Neubau der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule: rechtzeitig Freiflächen für zukünftige Bedarfe reservieren Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-0664

Ö 5.3 - 21-0687

Erhaltung des Moorhofes als landwirtschaftlicher Betrieb Dringlicher Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und GRÜNE

Ö 5.4 - 21-0667

Fonds für die Qualifizierung Ehrenamtlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD

Ö 5.5 - 21-0698

Kaputte Wege trotz voller Kassen? Instandhaltungspolitik mit schwarzem Klebeband Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE

Ö 5.6 - 21-0694

Bürgerservice im Sozialen Dienstleistungszentrum Altona-West Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 6

Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)

Ö 6.1 - 21-0661

Das Klimaschutzkonzept auf städtische Gebäude in Altona anwenden – hier: VIVO & MOM - Haus der Multimedia-Produzenten Antrag der Fraktion von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)

Ö 6.2 - 21-0686

Wohnungsnotfälle besser versorgen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)

Ö 6.3 - 21-0685

Ottenser Werkhof: Denkmalgerechte Sanierung des größten noch stehenden Industrieschornsteins sicherstellen Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)

Ö 6.4 - 21-0695

Zusätzliche Flächen für die Entwicklung des Grundschulstandortes Max-Brauer-Schule entlang der Gasstraße sichern Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 6.5 - 21-0697

Wohnraum für Altonas Auszubildende! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE

Ö 6.5.1 - 21-0697.1

Wohnraum für Altonas Auszubildende! Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-0697

Ö 6.6 - 21-0699

Trimm Dich – Auch an der Elbe Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.7 - 21-0700

Umbesetzung Ausschuss für Kultur und Bildung Antrag der Fraktion GRÜNE

Ö 6.8 - 21-0471.1

Zivilcourage statt Camouflage - kostenloser ÖPNV für Hamburgs Ehrenamtliche und Sozialticket für Schüler*innen, Rentner*innen, Bezieher*innen von ALG II und Sozialhilfe Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Ö 6.9 - 21-0630.1

Demokratische Beteiligungskultur in und für Bahrenfeld entwickeln! Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

Ö 6.10 - 21-0530.2

Zuwendungsantrag Imperial Club Hamburg e.V. - Erneuerung der Holzfassaden der Giebelwände des Clubhauses Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ö 6.11 - 21-0540.1

Vorschlag für die Aufteilung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2020 auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ö 6.12 - 21-0596.1

Zuwendungsantrag Haus Drei e.V. - STAMP Konferenz mit CreativeCamp Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ö 6.13 - 21-0610.2

Zuwendungsantrag der altonale GmbH - STAMP 2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ö 6.14 - 21-0611.2

Zuwendungsantrag altonale GmbH - altonale22 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ö 6.15 - 21-0649.2

Zuwendungsantrag Türkische Gemeinde Hamburg und Umgebung e. V. - Kinderfest im August-Lütgens-Park Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ö 7

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)

Ö 7.1 - 21-0595.1

Öffentlichkeitsbeteiligung Magistralen-Konzept Altona Beschlussempfehlung des Planungsausschusses

Ö 7.2 - 21-0634.1

Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 43 (1. Änderung) Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses

Ö 7.3 - 21-0688.1

Ein Lächeln für mehr Sicherheit im Sülldorfer Brooksweg Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Ö 7.4 - 21-0531.2

Zuwendungsantrag Imperial Club Hamburg e.V. - Sanierung der Abflussgrundleitung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ö 7.5 - 21-0635.2

Antrag auf Mittel zur Krisenhilfe (Krisentopf) in Höhe von 10.000 Euro für die Straßensozialarbeit in Altona für das Jahr 2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ö 7.6 - 21-0646.2

Zuwendungsantrag Bürgertreff Altona-Nord, Träger Freiwerk Altona-Nord e.V. - Seniorenausflüge 2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ö 7.7 - 21-0651.2

Zuwendungsantrag Altonaer Stadtarchiv e.V. - Nachzahlung der Betriebskosten 2018 für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ö 7.8 - 21-0654.2

Antrag auf Zuwendung aus dem Restbudget des Quartiersfonds II 2020 für das Projekt "Kinderfreundliche Unterkunft im Albert-Einstein-Ring" in Höhe von 5.009 Euro Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ö 7.9 - 21-0675.1

Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 40 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses

Ö 8

Mitteilungen

Ö 8.1 - 21-0665

Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 4. Quartal 2019 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 8.2 - 21-0644

Naturnahe Kita-Pädagogik fördern – Wald-Kita auf dem Gelände der Freiluftschule Wittenbergen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019

Ö 8.3 - 21-0645

Bei Zuwendungen und Vergaben: Klimaschutz mitdenken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019

Ö 8.4 - 21-0656

Erläuterungsschild Reichskanzlerstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019

Ö 8.5 - 21-0662

Das Wildgehege Klövensteen – Ein Kleinod wird zukunftssicher Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019

Ö 8.6 - 21-0663

Vermehrte Kontrollen der Außengastronomie im Stadtteil Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019

Ö 8.7 - 21-0666

Bauvorhaben Baurs Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019

Ö 8.8 - 21-0668

Kein Etikettenschwindel im Klövensteen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019

Ö 8.9 - 21-0703

Weltweiter Klimanotstand: Altona wird Klimaschutz-Bezirk Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 24.10.2019 und 28.11.2019

Ö 8.10 - 21-0706

Bildungskonferenzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2019

N 9

Anträge

N 9.1

Entwurf der Globalrichtlinie zur Bewirtschaftung und Pflege des Hamburger Landeswaldes und zur Wahrnehmung der Jagdausübungsberechtigung auf diesen Grundflächen hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 46 Absatz 2 BezVG Antrag der Fraktion GRÜNE

N 9.2

Senatsdrucksachenentwurf „Quartiersentwicklung radfahrfreundlich gestalten“ hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 46 Absatz 2 BezVG Denkmalschutz und Fahrradparken sind vereinbar Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU (NEUFASSUNG)

N 10

Mitteilungen