16.10.2025

Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

17:30 Uhr, Sitzungssaal der Bezirksversammlung, Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg
Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung und öffentliche Fragestunde
Ö 2
Wahlen und Benennungen
Ö 2.1
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung
Ö 2.1.1
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung (Antrag der CDU-Fraktion)
23-1084
Ö 2.1.2
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
23-1085
Ö 2.2
Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss
Ö 2.2.1
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der AfD-Fraktion)
23-0969
Ö 2.2.2
Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion)
23-1077
Ö 2.3
Sonstige Wahlen und Benennungen
Ö 2.3.1
Benennung eines Mitglieds der Bezirksversammlung für das Projekt "Europa fängt in der Gemeinde an"
23-0399
Ö 2.3.2
Ausschussbesetzungen (Mitteilung der Volt-Fraktion)
23-1071
Ö 2.3.3
Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion)
23-1086
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2025
Ö 4
Mitteilungen
Ö 4.1
Glasfaserausbau des Telekommunikationsunternehmens OXG in Wilhelmsburg
23-1024
Ö 4.2
Förderfonds Bezirke - Prämienzahlungen 2025
23-1041
Ö 4.3
RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat - Empfehlung 1/2024 vom 10.07.2024: Müll und Sauberkeit im Bahnhofs- und Korallusviertel
23-0349.1
Ö 4.4
Sozialräumliche Präsenz zur Stärkung der Hilfsangebote in St. Georg
23-1020.1
Ö 5
Aktuelle Sondermittelanträge
Ö 5.1
Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen)
23-1063
Ö 5.2
Sondermittelantrag 98/2025 - Hamburger Fußball-Verband e.V.
23-0894
Ö 6
Beschlussbestätigungen
Ö 6.1
Verkehrsberuhigung der Böckmannstraße
22-4215.1
Ö 6.2
Zukunft der ambulanten sowie stationären ärztlichen Versorgung in Wilhelmsburg - Quartiersbeirat Reiherstiegviertel - Verstetigung - Beiratsempfehlung 05/2025 vom 14.07.2025
23-0859.1
Ö 6.3
Zukunft der ambulanten sowie stationären ärztlichen Versorgung in Wilhelmsburg - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 2/2025 vom 09.07.2025
23-0860.1
Ö 6.4
Baustelle Georg-Wilhelm-Straße und Trettaustraße - Baufortschritt beschleunigen und Kommunikation verbessern! - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 4/2025 vom 09.07.2025
23-0862.1
Ö 6.5
Eingabe zur Gestaltung der Kreuzung Mannesallee/Veringstraße
23-0875.1
Ö 6.6
Eingabe: Fehlende Fahrradwege und gefährlicher Straßenverkehr in der Veringstraße in Hamburg Wilhelmsburg
23-0881.1
Ö 6.7
Eingabe: Verkehrssituation an der Versmannstraße: Veloroute 3 in der HafenCity
23-0912.1
Ö 6.8
Kapellenstraße auf Höhe der Bushaltestellen Mehrenskamp sicher queren
23-0996.1
Ö 6.9
(Rechts-)Sicherheit in der Kapellenstraße herstellen
23-0997.1
Ö 6.10
Einheitliche Tempo-30-Regelung auf dem Havighorster Redder zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
23-0999.1
Ö 6.11
Errichtung eines Unterstandes für Fahrgäste des HVV am S-Bahnhof Veddel
23-1014.1
Ö 6.12
Barrierearmer Ein- und Ausstieg an der Bushaltestelle Brunnenstieg
23-1018.1
Ö 6.13
RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat, Empfehlung 4/2025 vom 09.07.2025, Neues Korallusviertel
23-1029.1
Ö 6.14
Eingabe für eine Einrichtung eines Zebrastreifens bzw. einer Schulstraße an der Grundschule Speckenreye in Hamburg-Horn
23-1046.1
Ö 6.15
Rattenbekämpfung und Präventionsmaßnahmen im Stadtteil Mümmelmannsberg
23-1066.1
Ö 6.16
Förderung der geplanten zusätzlichen Nutzung eines Kita-Verweilraums für Sportangebote
23-1064.1
Ö 6.17
Kreuzung Sievekingsallee/ Hammer Steindamm: Sofortige Maßnahmen für mehr Sicherheit für Radfahrende!
23-1068.1
Ö 7
Sonstige Vorlagen
Ö 7.1
Umsetzung der provisorischen Speerwurfanlaufbahn auf dem Sportplatz Uhlenhofweg
23-1065.1
Ö 8
Anträge
Ö 8.1
Umbenennung des Regionalausschusses (Antrag der CDU- und Volt-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE) (aktualisierte Fassung)
23-0419
Ö 8.2
Verschiebung der Regionalausschüsse Finkenwerder und Wilhelmsburg/Veddel (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)
23-1069
Ö 8.3
Internationale Wochen gegen Rassismus als Pilotprojekt im Bezirk Hamburg-Mitte etablieren und evaluieren (Antrag der Volt-Fraktion)
23-1070
Ö 8.4
ZDF-Silvesterparty - Unser Bezirk braucht keine Inszenierung! (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
23-1080
Ö 8.5
Woche des Gedenkens im Bezirk Hamburg-Mitte - Budget 2026 (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe)
23-1087
Ö 8.6
Woche des Gedenkens im Bezirk Hamburg-Mitte "Geschichte geschieht nicht einfach. Sie wird von uns gemacht." - Budget 2026 (Antrag der CDU-Fraktion)
23-1078
Ö 8.7
Vertagung Anhörung Spreehafenviertel (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe)
23-1088
Ö 8.8
Umbenennung des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)
23-1089