Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 16.10.2025

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Wahlen und Benennungen

Ö 2.1

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung

Ö 2.1.1 - 23-1084

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung (Antrag der CDU-Fraktion)

Ö 2.1.2 - 23-1085

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ö 2.2

Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss

Ö 2.2.1 - 23-0969

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der AfD-Fraktion)

Ö 2.2.2 - 23-1077

Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion)

Ö 2.3

Sonstige Wahlen und Benennungen

Ö 2.3.1 - 23-0399

Benennung eines Mitglieds der Bezirksversammlung für das Projekt "Europa fängt in der Gemeinde an"

Ö 2.3.2 - 23-1071

Ausschussbesetzungen (Mitteilung der Volt-Fraktion)

Ö 2.3.3 - 23-1086

Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion)

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2025

Ö 4

Mitteilungen

Ö 4.1 - 23-1024

Glasfaserausbau des Telekommunikationsunternehmens OXG in Wilhelmsburg

Ö 4.2 - 23-1041

Förderfonds Bezirke - Prämienzahlungen 2025

Ö 4.3 - 23-0349.1

RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat - Empfehlung 1/2024 vom 10.07.2024: Müll und Sauberkeit im Bahnhofs- und Korallusviertel

Ö 4.4 - 23-1020.1

Sozialräumliche Präsenz zur Stärkung der Hilfsangebote in St. Georg

Ö 5

Aktuelle Sondermittelanträge

Ö 5.1 - 23-1063

Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen)

Ö 5.2 - 23-0894

Sondermittelantrag 98/2025 - Hamburger Fußball-Verband e.V.

Ö 6

Beschlussbestätigungen

Ö 6.1 - 22-4215.1

Verkehrsberuhigung der Böckmannstraße

Ö 6.2 - 23-0859.1

Zukunft der ambulanten sowie stationären ärztlichen Versorgung in Wilhelmsburg - Quartiersbeirat Reiherstiegviertel - Verstetigung - Beiratsempfehlung 05/2025 vom 14.07.2025

Ö 6.3 - 23-0860.1

Zukunft der ambulanten sowie stationären ärztlichen Versorgung in Wilhelmsburg - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 2/2025 vom 09.07.2025

Ö 6.4 - 23-0862.1

Baustelle Georg-Wilhelm-Straße und Trettaustraße - Baufortschritt beschleunigen und Kommunikation verbessern! - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Beiratsempfehlung 4/2025 vom 09.07.2025

Ö 6.5 - 23-0875.1

Eingabe zur Gestaltung der Kreuzung Mannesallee/Veringstraße

Ö 6.6 - 23-0881.1

Eingabe: Fehlende Fahrradwege und gefährlicher Straßenverkehr in der Veringstraße in Hamburg Wilhelmsburg

Ö 6.7 - 23-0912.1

Eingabe: Verkehrssituation an der Versmannstraße: Veloroute 3 in der HafenCity

Ö 6.8 - 23-0996.1

Kapellenstraße auf Höhe der Bushaltestellen Mehrenskamp sicher queren

Ö 6.9 - 23-0997.1

(Rechts-)Sicherheit in der Kapellenstraße herstellen

Ö 6.10 - 23-0999.1

Einheitliche Tempo-30-Regelung auf dem Havighorster Redder zur Erhöhung der Verkehrssicherheit

Ö 6.11 - 23-1014.1

Errichtung eines Unterstandes für Fahrgäste des HVV am S-Bahnhof Veddel

Ö 6.12 - 23-1018.1

Barrierearmer Ein- und Ausstieg an der Bushaltestelle Brunnenstieg

Ö 6.13 - 23-1029.1

RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat, Empfehlung 4/2025 vom 09.07.2025, Neues Korallusviertel

Ö 6.14 - 23-1046.1

Eingabe für eine Einrichtung eines Zebrastreifens bzw. einer Schulstraße an der Grundschule Speckenreye in Hamburg-Horn

Ö 6.15 - 23-1066.1

Rattenbekämpfung und Präventionsmaßnahmen im Stadtteil Mümmelmannsberg

Ö 6.16 - 23-1064.1

Förderung der geplanten zusätzlichen Nutzung eines Kita-Verweilraums für Sportangebote

Ö 6.17 - 23-1068.1

Kreuzung Sievekingsallee/ Hammer Steindamm: Sofortige Maßnahmen für mehr Sicherheit für Radfahrende!

Ö 7

Sonstige Vorlagen

Ö 7.1 - 23-1065.1

Umsetzung der provisorischen Speerwurfanlaufbahn auf dem Sportplatz Uhlenhofweg

Ö 8

Anträge

Ö 8.1 - 23-0419

Umbenennung des Regionalausschusses (Antrag der CDU- und Volt-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE) (aktualisierte Fassung)

Ö 8.2 - 23-1069

Verschiebung der Regionalausschüsse Finkenwerder und Wilhelmsburg/Veddel (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)

Ö 8.3 - 23-1070

Internationale Wochen gegen Rassismus als Pilotprojekt im Bezirk Hamburg-Mitte etablieren und evaluieren (Antrag der Volt-Fraktion)

Ö 8.4 - 23-1080

ZDF-Silvesterparty - Unser Bezirk braucht keine Inszenierung! (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ö 8.5 - 23-1087

Woche des Gedenkens im Bezirk Hamburg-Mitte - Budget 2026 (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe)

Ö 8.6 - 23-1078

Woche des Gedenkens im Bezirk Hamburg-Mitte "Geschichte geschieht nicht einfach. Sie wird von uns gemacht." - Budget 2026 (Antrag der CDU-Fraktion)

Ö 8.7 - 23-1088

Vertagung Anhörung Spreehafenviertel (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe)

Ö 8.8 - 23-1089

Umbenennung des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)