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Stellungnahme zum Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Umwandlung eines eingeschränkten Haltverbots in ein absolutes Haltverbot in der Straße Rehrstieg (HöheHausnummer 48-52)
22-0786.01 · Antwort/Stellungnahme gem. § 27 BezVG · zurückgezogen · Hauptausschuss · 18.11.2025

...folgt Stellung: Der in der Drucksache genannte Bereich der Straße Rehrstieg befindet sich in einer Tempo 30 Zone. Der im Rehrstieg stattfindende Linienbusverkehr mit den auf der Fahrbahn gelegenen Hal-tes... ...t ist. Herausfahrende Fahrzeuge werden oft übersehen, was zu gefährlichen Situationen führt. - Etwa 30 Meter weiter befindet sich ein stark frequentierter Zebrastreifen. Die eingeschränkte Sicht durch p...

Harburg Quellmoor Rehrstieg
Wohnbebauung auf dem ehemaligen Mateco Gelände im Niedergeorgswerder Deich initiieren (Antrag der SPD, CDU und FDP-Fraktion)
22-0782 · Antrag öffentlich · beschlossen · Regionalausschuss Wilhelmsburg / Veddel · 18.02.2020

...nach zu reduzieren und hier vorrangig Wohnnutzung zu entwickeln, um die schmale Wohnstraße in einer Tempo 30 Zone und den Stadtteil insgesamt vom Schwerlastverkehr zu entlasten. Die Verlegung des Betriebes... ...u reduzieren und hier vorrangig Wohnnutzung zu entwickeln, um die schmale Wohnstraße in einer Tempo 30 Zone und den Stadtteil insgesamt vom Schwerlastverkehr zu entlasten. Die Verlegung des Betriebes de...

Hamburg-MitteÖffentlicher Raum & BaustellenWohnen & Bauleitplanung Niedergeorgswerder Deich
Verkehrssicherheit rund um den Stadtpark erhöhen: Einführung von Tempo 30 im Borgweg Stellungnahme der Polizei Hamburg
22-0764 · Mitteilungsvorlage vorsitzendes Mitglied · Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude · 07.04.2025

...hörde für Inneres und Sport dafür einzusetzen, dass im Borgweg zwischen Südring und Wiesendamm eine Tempo-30-Strecke eingerichtet wird, um die Schulwege zu sichern und die allgemeine Verkehrssicherheit zu... ...für Inneres und Sport dafür einzusetzen, dass im Borgweg zwischen Südring und Wiesendamm eine Tempo-30-Strecke eingerichtet wird, um die Schulwege zu sichern und die allgemeine Verkehrssicherheit zu erh...

Hamburg-NordStraßenverkehrGrün, Parks & Bäume Bildungszentrum für Blinde und Sehbehinderte Borgweg Grasweg+ 4 weitere
Überlastung der Veloroute 14 durch Kfz und LKW - Verkehr (bzgl. Drs. 22-0362) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0693)
22-0753 · Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz · zur Kenntnis genommen · Ausschuss für Mobilität · 06.02.2025

...der Beschlussempfehlung Stellung: Bei dem Alten Berner Weg handelt es sich um eine Straße in einer Tempo 30-Zone. Neben Anliegern wird die Straße auch vereinzelnd als Verbindung zwischen den Stadtteilen S... ...eschlussempfehlung Stellung: Bei dem Alten Berner Weg handelt es sich um eine Straße in einer Tempo 30-Zone. Neben Anliegern wird die Straße auch vereinzelnd als Verbindung zwischen den Stadtteilen Sase...

WandsbekRadverkehr Alter Berner Weg Berner Weg
Verkehrssituation vor der Kita Glückskäfer Eingabe
22-0749 · Eingabe · Regionalausschuss Walddörfer · 08.05.2025

...Sie als besorgter Vater. Die Kita liegt an einer stark frequentierten Hauptverkehrsstraße in einer Tempo 50 Zone. Es besteht von der Straße eine direkte Zufahrt. Auf dem Gelände sind max. zwei Parkmöglich... ...Parkmöglichkeiten verfügbar. Meine Bitte: Im Bereich der Kita Glückskäfer muss dringend eine Tempo 30 Zone eingerichtet werden. In der vorgelagerten „Kita Kinderzimmer“, ebenfalls an der Bergstedter Ch...

WandsbekStraßenverkehr Bergstedter Chaussee
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen VuM
22-0717 · Mitteilung · zur Kenntnis genommen · Regionalausschuss · 17.03.2026

I. Curslacker Heerweg/ Curslacker Deich, Fußgängerüberweg Einrichten von Tempo 30 vor einem Fußgängerüberweg 1. Anordnung Das PK433 als zuständige Straßenverkehrsbehörde ordnet g... I. Curslacker Heerweg/ Curslacker Deich, Fußgängerüberweg Einrichten von Tempo 30 vor einem Fußgängerüberweg 1. Anordnung Das PK433 als zuständige Straßenverkehrsbehörde ordnet gemä...

BergedorfStraßenverkehr Brookdeich Curslacker Deich Curslacker Heerweg+ 4 weitere
Gefahrenlage beseitigen – Sicherheit für Radfahrende im Heußweg erhöhen Drs. 22-0361, Beschluss der BV vom 19.12.2024
22-0713 · Mitteilungsvorlage der/des Vorsitzenden · zur Kenntnis genommen · Bezirksversammlung · 20.02.2025

...ahrende auf ca. 500 m Länge im Mischverkehr. Vom Eidelstedter Weg ist der Heußweg auf ca. 300 m mit Tempo 50 geregelt, inklusive einer Fußverkehrsampel mit Anforderung auf ca. halber Strecke (Lutterothstra... ...g für Radfahrende auf ca. 500 m Länge im Mischverkehr. Vom Eidelstedter Weg ist der Heußweg auf ca. 300 m mit Tempo 50 geregelt, inklusive einer Fußverkehrsampel mit Anforderung auf ca. halber Strecke (...

EimsbüttelRadverkehr Eichenstraße Eidelstedter Weg Heußweg+ 5 weitere
Mehr Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen nach der neuen HRVV
22-0705 · Antrag · Fachausschuss für Verkehr und Inneres · 13.04.2026

...on Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen gemäß VwV zu § 45 Abs.9 Satz 4 Nr. 6 StVO" (kurz: HRVV Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen) unterzeichnet worden und somit in Hamburg rechtskräftig. Damit läss... ...kehrszeichen und Verkehrseinrichtungen gemäß VwV zu § 45 Abs.9 Satz 4 Nr. 6 StVO" (kurz: HRVV Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen) unterzeichnet worden und somit in Hamburg rechtskräftig. Damit lässt s...

BergedorfRadverkehrStraßenverkehr Binnenfeldredder Kurt-A.-Körber-Chaussee Ladenbeker Furtweg+ 6 weitere
Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde
22-0697 · Mitteilung · Fachausschuss für Verkehr und Inneres · 16.03.2026

...m diesen einen kurzen Weg zu ermöglichen. VII. Holtenklinkerstraße/Rothenhauschaussee - Erweiterung Tempo 30 zur Nachtzeit 1. Anordnung Das PK433 als zuständige Straßenverkehrsbehörde ordnet gemäß § 45 StV... ...rteil 3 Bf 68/22 vom 13.12.2023 entschieden, dass die Beschilderung von Eparkständen mit dem VZ 341-30 keine rechtswirksame Beschilderung darstellt. Die Anordnung eines VZ 314-30 zwischen den VZ 314-10...

BergedorfStraßenverkehr Felix-Jud-Ring Friedrich-Frank-Bogen Holtenklinker Straße+ 5 weitere
Stellungnahme NEU Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Tempo 30 in der Heimfelder Straße: Neue Vorschriften anwenden!
22-0694.01 · Antwort/Stellungnahme gem. § 27 BezVG · Ausschuss für Mobilität und Inneres · 10.09.2026

...kehrs-Ordnung wurden durch den Bund novelliert und bieten u.a. neue Möglichkeiten zur Anordnung von Tempo 30-Strecken. Die neue Straßenverkehrs-Ordnung ist am 11.10.2024 in Kraft getreten. Es wurden folgen... ...Ordnung wurden durch den Bund novelliert und bieten u.a. neue Möglichkeiten zur Anordnung von Tempo 30-Strecken. Die neue Straßenverkehrs-Ordnung ist am 11.10.2024 in Kraft getreten. Es wurden folgende...

HarburgRadverkehrStraßenverkehr Alter Postweg An der Rennkoppel Heimfelder Straße+ 1 weitere
NEU Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Tempo 30 in der Heimfelder Straße: Neue Vorschriften anwenden!
22-0694 · Gemeinsamer Antrag · Ausschuss für Mobilität und Inneres · 10.09.2026

...kehrs-Ordnung wurden durch den Bund novelliert und bieten u.a. neue Möglichkeiten zur Anordnung von Tempo 30-Strecken. Die neue Straßenverkehrs-Ordnung ist am 11.10.2024 in Kraft getreten. Es wurden folgen... ...Ordnung wurden durch den Bund novelliert und bieten u.a. neue Möglichkeiten zur Anordnung von Tempo 30-Strecken. Die neue Straßenverkehrs-Ordnung ist am 11.10.2024 in Kraft getreten. Es wurden folgende...

HarburgRadverkehrStraßenverkehr Alter Postweg An der Rennkoppel Heimfelder Straße+ 1 weitere
Grothwisch verkehrssicherer gestalten
22-0692 · Antrag · beschlossen · Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen · 24.03.2025

...em Gebiet Burgwedel und ist bis auf einen kleinen Teil fast komplett Einbahnstraße. Hier gilt zudem Tempo 30. Vom Grothwisch gehen mehrere Stichstraßen ab, an den Einmündungen gilt rechts vor links, zudem... ...iet Burgwedel und ist bis auf einen kleinen Teil fast komplett Einbahnstraße. Hier gilt zudem Tempo 30. Vom Grothwisch gehen mehrere Stichstraßen ab, an den Einmündungen gilt rechts vor links, zudem bef...

EimsbüttelStraßenverkehr Burgwedel Bönningstedter Weg Grothwisch+ 3 weitere
Sichere Fahrt für Anwohnende im Dörpsweg Drs. 22-0516, Beschluss der BV vom 19.12.2024
22-0682 · Mitteilungsvorlage der/des Vorsitzenden · zur Kenntnis genommen · Bezirksversammlung · 20.02.2025

Stellungnahme PK 272 zur Drucksache Der Dörpsweg befindet sich in einer Tempo 30 Zone. Der betreffende Teil „Dörpsweg 38“ ist ein Stichweg, der als „befahrbarer Wohnweg“ mit den... Stellungnahme PK 272 zur Drucksache Der Dörpsweg befindet sich in einer Tempo 30 Zone. Der betreffende Teil „Dörpsweg 38“ ist ein Stichweg, der als „befahrbarer Wohnweg“ mit den Ve...

EimsbüttelStraßenverkehr Dörpsweg
Lebensqualität erhöhen: Verkehrsberuhigte Wohnstraßen und leistungsfähige Hauptverkehrsachsen
22-0677.1 · Mitteilung öffentlich · zur Kenntnis genommen · Hauptausschuss · 23.04.2020

...er innerorts von einer Regelgeschwindigkeit von 50 km/h aus. Dennoch zeigt sich deutlich, dass sog. Tempo-30-Strecken und -Zonen an vielen Stellen zu einer Verbesserung der verkehrlichen Situation führen k... ...rderungen im Bereich der Mobilität, die hier bewältigt werden müssen. In unserem Bezirk wohnen rund 300.000 Menschen, gleichzeitig sind hier nur etwa 75.000 private Fahrzeuge zugelassen. Der Großteil de...

Hamburg-MitteStraßenverkehr Bernhard-Nocht-Straße Kastanienallee Mannesallee+ 4 weitere
Lebensqualität erhöhen: Verkehrsberuhigte Wohnstraßen und leistungsfähige Hauptverkehrsachsen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)
22-0677 · Antrag öffentlich · beschlossen · Bezirksversammlung Hamburg-Mitte · 23.01.2020

...er innerorts von einer Regelgeschwindigkeit von 50 km/h aus. Dennoch zeigt sich deutlich, dass sog. Tempo-30-Strecken und -Zonen an vielen Stellen zu einer Verbesserung der verkehrlichen Situation führen k... ...rderungen im Bereich der Mobilität, die hier bewältigt werden müssen. In unserem Bezirk wohnen rund 300.000 Menschen, gleichzeitig sind hier nur etwa 75.000 private Fahrzeuge zugelassen. Der Großteil de...

Hamburg-MitteStraßenverkehr
Tempo 30 in der Wendlohstraße für sichere Schulwege: Neue Straßenverkehrsordnung nutzen
22-0677 · Beschlussempfehlung Ausschuss · beschlossen · Bezirksversammlung · 20.02.2025

...n und Verkehrseinrichtungen (HRVV) werden zum Kapitel „§ 45 Absatz 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Tempo 30 im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förde... ...Verkehrseinrichtungen (HRVV) werden zum Kapitel „§ 45 Absatz 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Tempo 30 im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Fördersc...

EimsbüttelStraßenverkehr Bindfeldweg Hadermanns Weg Herzog-Bruno-Weg+ 2 weitere
Einführung von Tempo 30 auf der Niendorfer Straße
22-0676 · Beschlussempfehlung Ausschuss · beschlossen · Bezirksversammlung · 20.02.2025

...zentrale Verbindung zur Grelckstraße herstellt. Insbesondere der Abschnitt zwischen den bestehenden Tempo-30-Bereichen „Hinter der Lieth“/„Rütersbarg“ und „Hagendeel/Grelckstraße“ weist ein hohes Verkehrsa... ...le Verbindung zur Grelckstraße herstellt. Insbesondere der Abschnitt zwischen den bestehenden Tempo-30-Bereichen „Hinter der Lieth“/„Rütersbarg“ und „Hagendeel/Grelckstraße“ weist ein hohes Verkehrsaufk...

EimsbüttelStraßenverkehr Grelckstraße Hagendeel Hinter der Lieth+ 4 weitere
Harkortstraße – endlich Tempo 30 durchgängig! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Neufassung)
22-0673 · Mitteilungsdrucksache öffentlich · zur Kenntnis genommen · Bezirksversammlung · 27.02.2025

...er Drucksache (Drs.) 22-0644B die Straßenverkehrsbehörde dazu auf, in der Harkortstraße durchgängig Tempo 30 anzuordnen. Wörtlich heißt es hierzu: Die Behörde für Inneres und Sport wird gemäß § 27 BezVG au... Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 30.01.2025 anliegende Drucksache 22-0644B beschlossen. Die Verkehrsdirektion (VD) 51 hat mit Schreiben...

AltonaStraßenverkehr Eva-Rühmkorf-Straße Harkortstraße Platz der Arbeiterinnen
Halteverbot Karl-von-Thielen-Brücke
22-0655.1.1 · Mitteilung öffentlich · zur Kenntnis genommen · Regionalausschuss Wilhelmsburg / Veddel · 30.06.2020

...ellung zu Aspekten der Verkehrssicherheit. Die Thielenstraße ist eine Wohn- und Geschäftsstraße mit Tempo 30. Es ist der Polizei bekannt, dass es dort, sowie im Umfeld teilweise zu erheblichem Parkdruck ko... ...zu Aspekten der Verkehrssicherheit. Die Thielenstraße ist eine Wohn- und Geschäftsstraße mit Tempo 30. Es ist der Polizei bekannt, dass es dort, sowie im Umfeld teilweise zu erheblichem Parkdruck kommt...

Hamburg-Mitte Dratelnstraße Karl-von-Thielen-Brücke Rotenhäuser End+ 3 weitere
Harkortstraße – endlich Tempo 30 durchgängig! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, Volt und DIE LINKE (NEUFASSUNG)
22-0644 · Antrag öffentlich · beschlossen · Bezirksversammlung · 30.01.2025

...der Höhe der Kleiderkasse für die Öffnungszeiten der Kita sowie südlich des Platz der Arbeiterinnen Tempo 30-Abschnitte einzurichten. Zwischen den Abschnitten sowie kommend von der Stresemannstraße ist ein... ...he der Kleiderkasse für die Öffnungszeiten der Kita sowie südlich des Platz der Arbeiterinnen Tempo 30-Abschnitte einzurichten. Zwischen den Abschnitten sowie kommend von der Stresemannstraße ist eine H...

AltonaStraßenverkehr Eva-Rühmkorf-Straße Harkortstraße Platz der Arbeiterinnen+ 1 weitere
Verkehrssicherheit rund um die Wabe-KiTa an der Jenfelder Au herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-0637.1 · Beschlussvorlage · beschlossen · Bezirksversammlung Wandsbek · 12.12.2024

...chtige Verhalten im Straßenverkehr vermittelt bekommen. Die Wilsonstraße ist in diesem Bereich eine Tempo 50-Zone und es gibt keine Möglichkeit, die Fahrbahn der Wilsonstraße über einen gesicherten Übergan... ...rstellt. Um die Sicherheit der Kindergartenkinder zu gewährleisten, wäre die Einführung einer Tempo 30-Zone in der Wilsonstraße sowie ein Fußgängerüberweg/ Zebrastreifen (bspw. Höhe Brücke) ein probates...

WandsbekStraßenverkehr Hermine-Albers-Straße Kaskadenpark Kuehnbachring+ 2 weitere
Verkehrssicherheit rund um die Wabe-KiTa an der Jenfelder Au herstellen Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
22-0637 · Antrag · beschlossen · Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek · 04.12.2024

...chtige Verhalten im Straßenverkehr vermittelt bekommen. Die Wilsonstraße ist in diesem Bereich eine Tempo 50-Zone und es gibt keine Möglichkeit, die Fahrbahn der Wilsonstraße über einen gesicherten Übergan... ...rstellt. Um die Sicherheit der Kindergartenkinder zu gewährleisten, wäre die Einführung einer Tempo 30-Zone in der Wilsonstraße sowie ein Fußgängerüberweg/ Zebrastreifen (bspw. Höhe Brücke) ein probates...

WandsbekStraßenverkehr Hermine-Albers-Straße Kaskadenpark Kuehnbachring+ 2 weitere
Verkehrssicherheit im Wördemanns Weg verbessern II
22-0637 · Beschlussempfehlung Ausschuss · beschlossen · Bezirksversammlung · 30.01.2025

...zur Belieferung der dort ansässigen Druckerei). Außerdem sind hier viele Schulkinder unterwegs. Die Tempo-30-Strecke auf dem Wördemanns Weg aus Richtung der Kreuzkirche endet derzeit unmittelbar vor dem De... ...lieferung der dort ansässigen Druckerei). Außerdem sind hier viele Schulkinder unterwegs. Die Tempo-30-Strecke auf dem Wördemanns Weg aus Richtung der Kreuzkirche endet derzeit unmittelbar vor dem Decke...

EimsbüttelStraßenverkehr Imbekstieg Olloweg Wördemanns Weg
Gefahrenlage beseitigen – Sicherheit für Radfahrende im Heußweg erhöhen Drs. 22-0361, Beschluss der BV vom 19.12.2024
22-0633 · Mitteilungsvorlage der/des Vorsitzenden · zur Kenntnis genommen · Bezirksversammlung · 30.01.2025

...ahrende auf ca. 500 m Länge im Mischverkehr. Vom Eidelstedter Weg ist der Heußweg auf ca. 300 m mit Tempo 50 geregelt, inklusive einer Fußverkehrsampel mit Anforderung auf ca. halber Strecke (Lutterothstra... ...g für Radfahrende auf ca. 500 m Länge im Mischverkehr. Vom Eidelstedter Weg ist der Heußweg auf ca. 300 m mit Tempo 50 geregelt, inklusive einer Fußverkehrsampel mit Anforderung auf ca. halber Strecke (...

EimsbüttelRadverkehr Eidelstedter Weg Heußweg Lutterothstraße+ 3 weitere
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen
22-0624 · Mitteilung öffentlich · zur Kenntnis genommen · Regionalausschuss Billstedt · 14.01.2020

...er Polizei werden zur Kenntnis gegeben: Möllner Landstraße 266, Kindertagesstätte Einrichtung einer Tempo 30 -Zone Die Länge der streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung beträgt 250 Meter, sämtliche... ...izei werden zur Kenntnis gegeben: Möllner Landstraße 266, Kindertagesstätte Einrichtung einer Tempo 30 -Zone Die Länge der streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung beträgt 250 Meter, sämtliche dir...

Hamburg-MitteStraßenverkehr Möllner Landstraße Sandkamp
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