Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses (Videokonferenz) vom 22.06.2021

Ö 1

Dringlichkeitsanträge

Ö 1.1 - 21-1502

Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - "Bündnis für das Wohnen": Keine Entmachtung der Bezirke zulassen!

Ö 1.2 - 21-1510

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Gremium zur Behandlung von Ausnahmeanträgen zur Nutzung der Freilichtbühne

Ö 2

Haushaltsangelegenheiten

Ö 2.1 - 21-1062.01

Aktualisierte Verteilung der Rahmenzuweisung "Stadtteilkultur" für das Jahr 2021

Ö 3

Neue Anträge

Ö 3.1 - 21-1454

Antrag DIE LINKE betr.: Schulschwimmen - wie werden die Rückstände des letzten Jahres aufgeholt?

Ö 3.2 - 21-1455

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Freilichtbühne im Stadtpark - neues Nutzungskonzept erforderlich

Ö 3.3 - 21-1456

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Corona-Aufklärungskampagne "Schütze Dein Harburg" - was wurde erreicht?

Ö 3.4 - 21-1460

Antrag CDU betr. Kostenlose Sportmöglichkeiten in Grünanlagen in Harburg

Ö 3.5 - 21-1461

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Eine langfristige Lösung gegen Obdachlosigkeit - Housing First umsetzen

Ö 3.6 - 21-1463

Antrag CDU betr. Verlagerung Abrigado

Ö 3.7 - 21-1464

Antrag FDP Fraktion betr.: Rieckhof stärken!

Ö 3.8 - 21-1465

Antrag der FDP-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die schon begonnenen Bauarbeiten im Zuge der K39 im niedersächsichen Teil des Alten Land

Ö 3.9 - 21-1469

Antrag der FDP-Fraktion: Harburgs neues Quartierszentrum Ohrnsweg bauen - und rechtzeitig Trägerschaft und Betrieb erfolgreich gestalten!

Ö 3.10 - 21-1471

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Förderprogramm für Fahrradabstellanlagen jetzt starten

Ö 3.11 - 21-1473

Antrag SPD betr. Auf dem Weg in die medizinische Unterversorgung im Bezirk Harburg?

Ö 3.12 - 21-1476

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Medizinische Hilfe auf der Straße

Ö 3.13 - 21-1477

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Entwicklung der öffentlichen Ladeinfrastruktur in Harburg - Bestand und Ausblick

Ö 3.14 - 21-1482

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Welche Chancen bietet des Baulandmobilisierungsgesetz für den Wohnungsbau in Harburg

Ö 3.15 - 21-1485

Antrag AfD-Fraktion: Baurecht für Einfamilienhäuser in allen noch nicht festgestellten Bebauungsplänen ermöglichen

Ö 3.16 - 21-1486

Antrag AfD betr. Hochdeutsch in Harburg bewahren - Keine Gendersprache in staatlichen Stellen im Bezirk!

Ö 4 - 20-3757.07

Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 72 (Weidenkehre / Scheideholzweg) - Feststellung

Ö 5 - 20-4360.05

Bebauungsplanverfahren Eißendorf 49 (Lichtenauerweg) - Feststellung

Ö 6

Sitzungsplan

Ö 7

Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen

Ö 7.1

Beschlussempfehlungen

Ö 7.1.1 - 21-0503.02

Neuregelung Nutzungsbedingungen Freilichtbühne Harburg

Ö 7.1.2 - 21-1408

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Menstruationsartikel kostenfrei zugänglich machen

Ö 7.1.3 - 21-1428

Vorlage der Verwaltung zum Verfahren zur Neukonstituierung des Landesintegrationsbeirates in der 22. Legislaturperiode (Mitteilung der Sozialbehörde vom 04.05.2021 an die Bezirksversammlungen zur Drucksache 22/3791)

Ö 7.1.4 - 21-1223

Antrag CDU betr. Widmung Deichkronenweg im Bereich Neuenfelder Fährdeich

Ö 7.2

Erledigte Drucksachen