Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 17.08.2021

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021

Der Vorsitzende erläutert, der Ältestenrat habe sich darauf verständigt, dass die Sitzungen der Bauausschüsse und der Vergabeausschuss vom 30.08.21 - 30.09.2021 digital tagen sollen.

 

Herr Kranz regt an, den Vergabeausschuss am 04.10.21 noch mitzuberücksichtigen.

 

Der Hauptausschuss beschließt, dass folgende Sitzungen digital tagen:

 

06.09. Vergabeausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

06.09. Unterausschusses Bau des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

20.09. Vergabeausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

20.09. Unterausschusses Bau des Regionalausschusses

       Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

27.09. Unterausschusses Bau des Regionalausschusses

       Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

04.10. Vergabeausschuss

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-2574

Umbenennungen Antrag der CDU-Fraktion

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

Ö 3.2 - 21-2575

Umbenennungen in den Ausschüssen WAD, KUM und FOLAG und in der Fluglärmschutzkommission Antrag der SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.3 - 21-2599

Umbenennungen Antrag der CDU-Fraktion

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 21-2577

Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 4.2 - 21-2596

Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

siehe Drucksache 21-2577

Ö 4.3 - 21-2600

Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion

siehe Drucksache 21-2577

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 21-2519

Förderfonds Bezirke 2021

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

 

Ö 5.2 - 21-2529

Freizeit und Sport in der Nachbarschaft: Wasserwege im Bezirk wohnortnah und umweltverträglich zugänglich machen Stellungnahme des Bezirksamtes

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport.

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 21-2502

Querung der Habichtstraße in Höhe Lämmersieth verbessern: "Bettelampel" ersetzen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg.

 

Ö 6.2 - 21-2506

Einmündung Heitmannstraße: Versehentliche Rotfahrten verhindern Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg.

 

 

Ö 6.3 - 21-2517

Parken am Mundsburger Damm an die Geschäftszeiten anpassen Stellungnahme der Polizei Hamburg

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg.

Ö 6.4 - 21-2518

Ladestation für E-Autos und Carsharing-Angebot an U-Bahn-Station Langenhorn Nord Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft und Innovation

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

 

Ö 6.5 - 21-2526

Endlich ein sicherer Schulweg am Heidberg: Tempo 30 auf der TaLa! Stellungnahme der Polizei Hamburg

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

 

Ö 6.6 - 21-2528

Obdachlosigkeit effektiv beenden! Housing-First-Modellprojekt unterstützen Stellungnahme der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Sozialausschuss.

 

 

Ö 6.7 - 21-2532

Autotransporter versperren das Nedderfeld: Halteverbot wieder einführen! Stellungnahme der Polizei Hamburg

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude

 

 

Ö 6.8 - 21-2541

Ladestation für E-Autos und Carsharing-Angebot an U-Bahn-Station Langenhorn Nord Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Ö 6.9 - 21-2560

Parken am Mundsburger Damm an die Geschäftszeiten anpassen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg.

Ö 6.10 - 21-2584

Betreuter Taubenschlag für den Barmbeker Bahnhof Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg.

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 21-2530

Neue Bänke für Eppendorf: Beschlussempfehlung des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

 

Ö 7.2 - 21-2531

Mehr Rücksicht auf Anwohnerinnen und Anwohner: Lärm-Verringerung am "Platz am Wasser" Alter Güterbahnhof 7a und b: Beschlussempfehlung des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP

Gegenstimmen

: DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.3 - 21-2581

Projektmittel der Stadtteilkultur 2021 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 10.08.2021

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.4 - 21-2587

Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 42 / Barmbek-Nord 42 / Alsterdorf 42 - 1. Änderung Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung und Zustimmung zur vorgezogenen Vorweggenehmigungsreife hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in die Bezirksversammlung.

Ö 7.5 - 21-2591

Sicherer Schulweg zur Grundschule Eberhofweg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.6 - 21-2592

Neue Bänke für Alsterdorf aus dem 100-Bänkeprogramm Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.7 - 21-2593

Gute Beleuchtung für Fußgänger schaffen. Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.8 - 21-2598

Parken in der Greflinger Straße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 9

Verschiedenes