Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 13.02.2025

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 2.1 - 22-0736

Aktuelle Stunde der Bezirksversammlung am 13.02.2025 "Hamburg-Nord auf dem Weg in die Zukunft" Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 2.2 - 22-0740

Aktuelle Stunde der Bezirksversammlung am 13.02.2025 „Der Bezirksamtsleiter geht - Neue Wege für Hamburg-Nord“ Antrag der CDU-Fraktion

Der Antrag wird aus formalen Gründen zurückgezogen.

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-0715

Umbenennungen der AfD-Fraktion Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP,  Volt, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE

 

 

Ö 3.2 - 22-0724

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 3.3 - 22-0742

Umbenennung für den Ausschuss BKS Antrag der Fraktion Die Linke

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2025

Herr Schumacher beantragt folgende zwei Korrekturen der Niederschrift:

 

 Zu 6.2

"Diese wünsche [...] keine weitere Ehrung",  Korrekt: "Diese ist mir der Umbenennung [...] am HSV Stadion zufrieden". 

 

Zu 6.4

"Herr Schumacher bedauert...." Korrekt: "Herr Schumacher weißt darauf hin, dass...."

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die beantragten Änderungen und die so geänderte Niederschrift werden einstimmig beschlossen

 

 

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 22-0657

Nichtumsetzung der Straßenverkehrsbehördlichen Anordnung zur Aufstellung von Straßenschildern (drei VZ 237 inklusive zwei VZ Träger) für die Fernsicht Stellungnahme der Polizei Hamburg

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 5.2 - 22-0598.1

Nichtumsetzung der Straßenverkehrsbehördlichen Anordnung zur Aufstellung von Straßenschildern (vier VZ 237) für die Maria-Louisen-Straße Stellungnahme der Polizei Hamburg

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 5.3 - 22-0708

Nachverfolgung beschlossener Anträge

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 5.4 - 22-0682.1.1

Trotz Anordnung benutzungspflichtiger Radfahrstreifen: Keinen Schilderwald entstehen lassen! Stellungnahme der Polizei Hamburg

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-0721

Ein Kunstrasenplatz für den Jugendclub Essener Straße in Langenhorn Antrag der GRÜNE-Fraktion

Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport.

Ö 6.2 - 22-0722

Kein Platz für Gewalt – Hamburg-Nord fordert eine geschützte Unterkunft für queere Geflüchtete Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, DIE LINKE- und Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.3 - 22-0723

Mieter*innenschutz In Hamburg-Nord ausbauen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und DIE LINKE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, DIE LINKE,AfD

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP

Stimmenthaltungen

: Volt

 

 

Ö 6.4 - 22-0726

Resolution gegen Gewalt im Wahlkampf Antrag der AfD-Fraktion

Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.

Ö 6.5 - 22-0725

Beflaggung bei Sitzungen der Bezirksversammlung Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.6 - 22-0735

Europa vor unserer Haustür Antrag der Volt-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Hauptausschuss.

Ö 6.7 - 22-0744

Wehrhafte Demokratie erfordert den Schutz aller bedrohten Gruppen und Institutionen Interfraktioneller Antrag

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 6.8 - 22-0745

Schutz und Unterstützung für queere Geflüchtete in Hamburg-Nord Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.9 - 22-0746

Stellungnahme der Bezirksversammlung Hamburg-Nord zur Fahrplanänderung der Buslinie 392 nach § 14 PBefG Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 6.10 - 22-0748

Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7

Große Anfragen

Ö 7.1 - 22-0579

Mitteleinwerbung des Bezirksamtes Hamburg-Nord

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 7.2 - 22-0517

Wie ist der Stand der Mobilitätswende in Hamburg-Nord?

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 7.3 - 22-0404.1

Legionellenbefall im Bezirk Hamburg-Nord

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 7.4 - 22-0595

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand und Ferienwohnungen im Bezirk Hamburg-Nord

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 22-0673

Bürgerbegehren „Stand Up Winterhude“: Zustandekommen

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-0716

Beschlüsse des Hauptausschusses

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 9.2 - 22-0619

Antrag auf Projektmittel (RZ) der Stadtteilkulturförderung 2025 Antragsteller/in: FemCamH e.V. Projekt: Frauentag 2025

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

Ö 9.3 - 22-0615.1

Aussetzung und anschließende neue Evaluierung der Planung zur Erweiterung des Louis-Braille-Platzes Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.02.2025

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, DIE LINKE, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 9.4 - 22-0717.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen