22-0579

Mitteleinwerbung des Bezirksamtes Hamburg-Nord

Große Anfrage nach § 24 BezVG

Letzte Beratung: 13.02.2025 Bezirksversammlung Ö 7.1

Sachverhalt

Der Bezirksverwaltung stehen durch die Rahmenzuweisungen des Senats Mittel für den laufenden Betrieb und Regelaufgaben sowie in eher überschaubarem Rahmen auch für Investitionen zum Beispiel in Bauten (Hochbau und Tiefbau) zur Verfügung.

Für größere Projekte auch von Dritten, wie zum Beispiel Sportvereinen oder Kultureinrichtungen, oder bei unerwarteten Kostensteigerungen gibt es die Möglichkeit, Mittel von Bezirksversammlung, Land, Bund, EU oder weiteren Stellen einzuwerben. Eine Vielzahl wichtiger Projekte im Bezirk wäre ohne diese zusätzlichen Mittel nicht umsetzbar.

Zur Beantwortung der GA wurden als „größere Projekte“ ausschließlich Investitionsmaßnahmen mit einem Volumen von mindestens 500 Tsd. Euro berücksichtigt. Bedingt durch eine Systemumstellung bei Einführung der Doppik im Jahr 2015 und die zwischenzeitliche Abschaltung des Altsystems wurden lediglich die Jahre 2015 ff. ausgewertet. Ein Zugriff auf die Daten aus dem Jahr 2014 ist nicht mehr möglich.

Da die Finanzplanung nicht für alle Maßnahmen einer Datenbank entnommen werden kann und es sich zudem in der Regel um mehrjährige Maßnahmen handelt, bei denen es zum Teil während der Planungs- und/oder Umsetzungsphase zu Kostensteigerungen gekommen ist, wurde bei der Beantwortung nicht auf den Zeitpunkt der Mitteleinwerbung, sondern auf das Jahr des Mittelabrufs abgestellt.

Vor diesem Hintergrund frage ich:

  1. Welche Mittel wurden in den Jahren 2014 bis heute zusätzlich zu den Rahmenzuweisungen vom Bezirksamt eingeworben?

Bitte eine Liste anfertigen, die untergliedert ist nach

Jahr

Bereich (Sport, Kultur, Jugend, Natur/Stadtgrün, Klimaschutz, ggf. weitere)

Art des Projekts (Hochbau, Tiefbau, Kommunikation etc.)

Projektname

Gesamtkosten

Eigenmittel des Bezirksamts

Eingeworbene weitere Mittel

Zuwendende Stellen

Status des Projekts

Bitte je Jahr und je Bereich eine Gesamtsumme ausweisen.

Michael Werner-Boelz 04.02.2025

(Bezirksamtsleitung)

Anlage/n:

Tabelle Projekt

Tabelle Bereich

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