Wie ist der Stand der Mobilitätswende in Hamburg-Nord?
Letzte Beratung: 13.02.2025 Bezirksversammlung Ö 7.2
Die Mobilitätswende, also der Wandel von der CO2- und platzintensiven hin zu einer klimafreundlichen und platzsparenden Mobilität, ist von enormer Bedeutung für die Lebensqualität und eine zukunftsfähige Entwicklung unseres Bezirks.
Nach fünf Jahren eines GRÜN geleiteten Bezirksamts ist es an der Zeit, den Stand der Mobilitätswende zu ermitteln.
Vor diesem Hintergrund frage ich:
Gehwege
Gehwege in gutem Zustand sind von großer Bedeutung, da sie nicht nur die Sicherheit und Bequemlichkeit der Fußgänger*innen erhöhen, sondern auch einen wesentlichen Beitrag zur Mobilitätswende leisten. Besonders hervorzuheben ist, dass der erste und letzte Abschnitt einer jeden Reise, unabhängig davon, ob man mit dem Auto, dem öffentlichen Nahverkehr oder dem Fahrrad unterwegs war, in der Regel zu Fuß zurückgelegt wird.
Die gewünschte Angabe liegt dem Bezirksamt nicht vor. Das Straßenkataster weist
Flächen für Fahrbahn und Nebenflächen aus, jeweils unterschieden nach
Hauptverkehrsstraßen- und Bezirksstraßennetz. Das Bezirksstraßennetz für den Bezirk
Hamburg-Nord beinhaltet derzeit rd. 3,47 Mio. qm Nebenfläche, in der neben Gehwegen
aber auch bauliche Radwege, Bankette, Parkstände, Baumscheiben u.a. enthalten sind.
Im Hauptverkehrsstraßennetz ist der Bezirk für die Unterhaltung von rd. 1,23 Mio. qm
Nebenfläche zuständig.
grundlegend saniert, neu angelegt oder erstmals befestigt?
Bitte eine Liste aufgeschlüsselt nach Jahr der Sanierung und Gesamtlänge der sanierten Strecke beifügen.
a)
2014 |
970 m |
2015 |
980 m |
2016 |
2.150 m |
2017 |
1.770 m |
2018 |
0 m |
2019 |
2.320 m |
b)
2020 |
1.730 m |
2021 |
5.500 m |
2022 |
1.665 m |
2023 |
5.385 m |
2024 |
3.095 m |
Anmerkung: Die aufgeführten Werte stellen die Summen von neu hergestellten oder grundlegend sanierten Gehwegen im Rahmen von bezirklichen Straßenbaumaßnahmen dar. Nicht aufgeführt sind bspw. Maßnahmen des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) im Hauptstraßennetz oder Maßnahmen von Leitungsträgern.
Wenn ja, welche, in welcher Streckenlänge bzw Fläche und wo?
Im Rahmen der laufenden Straßenbaumaßnahmen werden bei Bedarf oder aufgrund von Anpassungen des Straßenquerschnitts auch Gehwegflächen saniert bzw. neu angelegt oder erstmals befestigt. Diese Maßnahmen sind der regelmäßig aktualisierten und dem Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität (KUM) zur Kenntnis gegebenen Projektübersicht Straßenplanungen zu entnehmen (zuletzt Drs. 21-3282, siehe http://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1011618).
Eine verlässliche Angabe der Länge der betroffenen Gehwegflächen ist erst mit dem
Abschluss der Planungen möglich.
Reine Straßenunterhaltungsmaßnahmen erfolgen regelhaft kleinteilig im Rahmen der Verkehrssicherung als Daueraufgabe. Das Bezirksamt führt hierüber keine gesonderte
Statistik.
regulär zur Verfügung gehabt, um den Ausbau und die Sanierung der Gehwege im Bezirk Hamburg-Nord voranzubringen?
Das Bezirksamt stellt aus der Rahmenzuweisung pro Jahr ca. 600.000 Euro für die Sanierung von Gehwegen zur Verfügung. Dieser Betrag unterliegt jährlichen
Schwankungen, blieb aber in den genannten Zeiträumen auf vergleichbarem Niveau.
zusätzlich akquiriert, um den Ausbau und die Sanierung der Gehwege im Bezirk Hamburg-Nord voranzubringen?
a) Fehlanzeige
b) Aus dem EMI-Sanierungsprogramm wurden 700.000 Euro für die Sanierung des Gehweges im Stockflethweg akquiriert. Zudem wurden im Jahr 2023 von der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zusätzliche Mittel in Höhe von rd. 1,2 Mio. Euro für die
Sanierung von Gehwegen im Bezirk Hamburg-Nord bereitgestellt.
Sanierte Straßenkilometer: Radverkehrsanlagen
Siehe Antwort auf Frage 1.
Die unterschiedlichen Führungsformen von Radverkehrsanlagen führen dazu, dass sie sowohl in den Angaben zur Nebenfläche als auch zur Fahrbahn enthalten sein können.
Eine gesonderte Ausweisung erfolgt nicht.
grundlegend saniert oder neu angelegt? Bitte eine Liste aufgeschlüsselt nach Jahr der Sanierung und Gesamtlänge der sanierten Strecke beifügen.
a)
2014 |
1.180 m |
2015 |
580 m |
2016 |
1.725 m |
2017 |
1.650 m |
2018 |
0 m |
2019 |
2.270 m |
b)
2020 |
2.330 m |
2021 |
750 m |
2022 |
385 m |
2023 |
2.155 m |
2024 |
400 m |
Siehe Antwort auf Frage 4.
Wenn ja, welche, in welcher Streckenlänge und wo?
Siehe Antwort auf Frage 3.
regulär zur Verfügung gehabt, um den Ausbau und die Sanierung der Radverkehrsanlagen im Bezirk Hamburg-Nord voranzubringen?
Ausbau und Sanierung von Radverkehrsanlagen sind Teil der regulären Straßenbautätigkeit des Bezirksamtes und werden daher aus der Rahmenzuweisung
finanziert. Die Höhe der dafür abgerufenen Mittel wird nicht gesondert erfasst.
zusätzlich akquiriert, um den Ausbau und die Sanierung der Radverkehrsanlagen im Bezirk Hamburg-Nord voranzubringen?
Seit 2016 stellt die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (vormals Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation) über das Bündnis für den Rad- und Fußverkehr (zunächst Bündnis für den Radverkehr) Finanzmittel für Radverkehrsmaßnahmen zur Verfügung. Die folgende Tabelle zeigt die jeweilige Höhe dieser Mittel pro Jahr. Sie umfassen jedoch die Gesamtkosten von Straßenbaumaßnahmen, die die Förderung des Fuß- und Radverkehrs zum Ziel haben, und beschränken sich nicht auf die jeweiligen Radverkehrsanlagen (oder Gehwege).
2016 |
1,74 Mio. Euro |
2017 |
1,03 Mio. Euro |
2018 |
0,90 Mio. Euro |
2019 |
2,52 Mio. Euro |
2020 |
10,69 Mio. Euro |
2021 |
9,64 Mio. Euro |
2022 |
5,29 Mio. Euro |
2023 |
5,97 Mio. Euro |
2024 |
Die finale Summe liegt noch nicht vor. |
Sanierte Straßenkilometer: Fahrbahnen
Siehe Antwort auf Frage 1. Das Bezirksstraßennetz für rd. 2,60 Mio. qm Fahrbahnfläche.
grundlegend saniert oder neu angelegt? Bitte eine Liste aufgeschlüsselt nach Jahr der Sanierung und Gesamtlänge der sanierten Strecke beifügen.
Vorbemerkung: Die folgenden Tabellen geben eine Gesamtlänge von Fahrbahnen im Bezirksstraßennetz an, die in den genannten Jahren saniert wurden. Dabei weist die Statistik keine Unterscheidung zwischen der Art der Sanierung auf, etwa zwischen Grundinstandsetzungen und Deckschichtsanierungen. Somit stellen die beiden Tabellen
auch gleichzeitig die Antwort auf Frage 15 dar.
a)
b)
*) vorläufiger Wert
Siehe Antwort auf Frage 14.
Wenn ja, welche in welcher Streckenlänge und wo?
Siehe Antwort auf Frage 3.
regulär zur Verfügung gehabt, um den Ausbau und die Sanierung der Fahrbahnen im Bezirk Hamburg-Nord voranzubringen?
Der Bezirk Hamburg-Nord stellt aus der Rahmenzuweisung ca. 2.000.000 Euro jährlich
für den Ausbau und die Sanierung von Fahrbahnen bereit.
zusätzlich akquiriert, um den Ausbau und die Sanierung der Fahrbahnen im Bezirk Hamburg-Nord voranzubringen?
a) Über diesen Zeitraum liegen keine statistischen Angaben über die Höhe der zusätzlich akquirierten Mittel vor.
b) Aus Sonderzuweisungen der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) bzw. über das EMI-Programm wurden folgende zusätzliche Mittel für die Jahre 2021-2024 akquiriert:
2021 |
295.000 Euro |
2022 |
3,97 Mio. Euro |
2023 |
2,72 Mio. Euro |
2024 |
1,80 Mio. Euro |
Sitzbänke
Die statistische Erfassung von Sitzbänken in Straßenbaumaßnahmen beginnt 2020. Die folgenden Angaben beziehen sich auf das 100-Bänke-Programm und bezirkliche Maßnahmen im öffentlichen Straßenraum. Seniorengerechte Sitzbänke, die im Rahmen anderer Maßnahmen wie
z.B. des LSBG aufgestellt wurden, wurden nicht erfasst. Reparaturen, wie der Austausch von einzelnen Holzelementen, werden ebenfalls nicht statistisch erfasst.
neu |
ausgetauscht |
insgesamt |
|
2020 |
9 |
0 |
9 |
2021 |
13 |
0 |
13 |
2022 |
26 |
15 |
41 |
2023 |
57 |
0 |
57 |
2024 |
24 |
11 |
35 |
Summe |
107 |
26 |
133 |
Im Rahmen des 100-Bänke-Programmes wurden durch die Bezirksversammlung in den Jahren 2020 und 2022 Mittel in Höhe von insgesamt 230.000 Euro zur Verfügung gestellt (Drucksachen 21-0781 und 21-3565).
Fahrradbügel
Vorbemerkung: Die systematische Erfassung neuer Radbügel erfolgt seit 2019 durch die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) im Rahmen der jährlichen Fahrradstatistik. Zuvor wurden im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen oder über die Straßenunterhaltung eingebaute Radbügel nicht separat statistisch erfasst.
a)
2019 |
62 |
b)
2020 |
252 |
2021 |
314 |
2022 |
212 |
2023 |
598 |
2024 |
770 |
Die im Rahmen von Straßenbaummaßnahmen aufgestellten Radbügel werden über das Projektbudget und damit aus den o.g. Mitteln finanziert. Darüber hinausgehende Finanzmittel für den projektunabhängigen Einbau von Radbügeln werden seit dem Jahr 2021 eingeworben. Über den Hamburger Klimaplan der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) wurden zunächst rd. 9.500 Euro bereitgestellt, seit 2022 über das Bündnis für den Rad- und Fußverkehr rd. 87.500 Euro.
Michael Werner-Boelz 31.01.2025
(Bezirksamtsleitung)
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