Geh- und Fahrradwege in Hamburg-Nord

Der Zustand von Geh- und Radwegen im Bezirk Hamburg-Nord ist in vielen Bereichen schlecht. Gerade Unebenheiten und unterschiedliche und schadhafte Oberflächenstrukturen stellen nicht nur ein erhebliches Unfallrisiko dar, sondern erschweren die Nutzung für Radfahrer und Fußgänger.

Ich frage hierzu den Herrn Bezirksamtsleiter:

1. Welche sanierungsbedürftigen Fahrrad- und Gehwege mit welchem Umfang sind dem

Bezirksamt aktuell bekannt (bitte einzeln nach Straßenzügen auflisten)?

Das Bezirksamt führt keine Listen für sanierungsbedürftige Rad- und Gehwege. Die

Instandhaltung wird punktuell anlassbezogen im Rahmen der Unterhaltung durchgeführt.

2. Welche der unter 1 genannten sanierungsbedürftigen Rad- und Gehwege sollen nach

aktuellem Stand im Jahr 2023 mit welcher Priorität aus dem dafür vorgesehenen

Haushaltstitel instandgesetzt werden (bitte jeweils die Kosten angeben)?

Im Zuge der für 2023 geplanten Grundinstandsetzungsmaßnahmen und Maßnahmen aus dem

Bündnis für Fuß- und Radverkehr werden auch die Rad- und Gehwege mit saniert. Die

Maßnahmen sind den Anlagen der Drs. 21-3282.1 zu entnehmen.

3. Wie hoch ist der Etat des Bezirksamts im Jahr 2023, um sanierungsbedürftige Rad-

und Gehwege auszubessern?

Für die Unterhaltung der bezirklichen Straßen stehen jährlich ca. 800.000 Euro aus der

Rahmenweisung zur Verfügung. Des Weiteren können Sondermittel für die Sanierung von

Straßen aus dem EMI-Programm (Erhaltungsmanagement Infrastruktur) der BVM angemeldet

werden. In 2023 werden hierüber der südliche Gehweg im Stockflethweg von Querpfad bis

Kiwittsmoor und der Wasserlauf in der Steilshooper Straße von Habichtstraße bis Drosselstraße

saniert.

4. Wie hoch ist der Etat des Bezirksamts im Jahr 2023, um neue Geh- oder Radwege zu

bauen?

Das Bezirksamt Hamburg-Nord erhält keine gesonderte Mittelzuweisung für den Bau von Geh-und Radwegen. Diese werden im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen mit betrachtet und aus

den entsprechenden Rahmenzuweisungen finanziert.

Über das Bündnis für den Rad- und Fußverkehr wird in einer jährlichen Vereinbarung mit der

Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) ein Finanzrahmen festgelegt, der für

Maßnahmen zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs zur Verfügung steht. Diese Maßnahmen

umfassen aber in den meisten Fällen ebenfalls den gesamten Straßenraum und sind nicht auf

die Geh- und Radwege beschränkt. Im Weiteren wird auf die Anlagen der Drs. 21-3282.1

verwiesen.

5. Wie viele Kilometer Rad- und Gehwege hat das Bezirksamt im Jahr 2022

ausgebessert?

Das Bezirksamt führt keine separate Statistik über die sanierten Rad- und Gehwege.

Im Weiteren siehe Antwort zu Frage 1.

6. Wie geht das Bezirksamt mit Stolperfallen durch Wurzelwuchs, lose oder fehlende

Geh- und Radwegbefestigung - die z.B. durch fehlende Bepflasterung oder

Wurzelwuchs entsteht - vor.

Im Rahmen der regulären Begehung durch die Wegeaufsicht werden Unfallgefahren und

gravierende bauliche Mängel aufgenommen und auf Grundlage der Rahmenverträge für

Kleinmaßnahmen beauftragt.

7. Wie viele Kilometer Rad- und Gehwege hat das Bezirksamt im Jahr 2022 neu gebaut?

- 0,29 km Radweg und 0,410 km Gehweg - Höpen/Am Ohlmoorgraben

- 1,4 km Gehweg/Radfahrstreifen - Alter Teichweg von Nordschleswiger Straße und

Krausestraße

- 0,24 m Gehweg - Ivensweg von Wittenkamp bis Langenfort

- 0,40 km Gehweg - Winterlindenweg von Hebebrandstraße bis Loki-Schmidt-Platz

8. Wie viele Kilometer Rad- und Gehwege in Verantwortung des Bezirksamts sind

barrierefrei, wie viele barrierearm und wie viele weder noch?

Das Bezirksamt Hamburg-Nord führt keine Liste über die vorhandenen Rad- und Gehwege im

Bezirksgebiet und kann daher auch keine Auskunft zur vorhandenen Barrierefreiheit geben.

9. Wie viele Querungen von Straßen, Kreuzungen und Einfahren sind in Verantwortung

des Bezirksamts barrierefrei, barrierearm und wie viele weder noch? Eine absolute

Anzahl ist ausreichend. Wie viele gibt es insgesamt in Verantwortung des Bezirks?

Das Bezirksamt Hamburg-Nord führt keine Liste über die vorhandenen Querungen,

Knotenpunkte und Einmündungen im Bezirksgebiet und kann daher auch keine Auskunft zur

vorhandenen Barrierefreiheit geben.

10. Wie hoch sind jeweils die Reste aus den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022 bei

diesem Etat? Bitte in einer Liste darstellen.

Siehe Antwort auf Frage 4.

Michael Werner-Boelz 03.02.2023