Letzte Beratung: 24.10.2022 Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität Ö 7
Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes – Fachbereich Tiefbau, N/MR2, informiert über das derzeitige Arbeitsprogramm anhand der Tabelle gemäß Anlage 1.
Die Projekte sind unterteilt in die Kategorien:
Gesetzliche Verpflichtungen:
Hierzu gehört die Grundinstandsetzung von Straßen sowie Maßnahmen aus dem Erhaltungsmanagement Infrastruktur (EMI) und Erhaltungsmanagement Straße
Pflichtaufgabe Daseinsvorsorge:
Hierzu gehören Liegenschaftserschießungen und private Erschließungen sowie der Neu-, Um- und Ausbau von Straßen.
Senatsziele:
Projekte aus dem Bündnis für Rad- und Fußverkehr
Sonstige Projekte:
Hierzu: Projekte in Federführung der Stadt- und Landschaftsplanung (z.B. RISE) oder Herstellung der Barrierefreiheit an Bushaltestellen.
Zur besseren Übersicht ist die Liste um Projekte ergänzt, die zum einen bis auf Restaufgaben weitestgehend abgeschlossen sind und zum anderen aus unterschiedlichen Gründen zurückgestellt werden mussten. (Hinweis: Der Umfang, der bis auf Restaufgaben weitestgehend abgeschlossenen Maßnahmen resultiert u.a. aus dem andauernden eklatanten Personalmangel im Sachgebiet Bauausführung).
In Anlage 2 sind Maßnahmen aufgelistet, die beschlossen, jedoch aufgrund fehlender Finanzmittel nicht priorisiert werden.
Weiterhin begleitet MR2 Planungen Dritter, die hier nicht gesondert aufgeführt werden (z.B. Planungen des LSBG, Bike+Ride etc.).
Beschluss/Petitum:
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Michael Werner-Boelz
Projektliste und Vorratsbeschlüsse
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