Projektübersicht Straßenplanungen hier: Überarbeitung der Liste Vorratsbeschlüsse

Der Fachbereich Tiefbau im Fachamt Management des öffentlichen Raumes (N/MR2) hat zuletzt im Januar 2026 mit der Drucksache 21-3282.4 über das derzeitige Arbeitsprogramm informiert.

Diese Projektliste sollte grundsätzlich mit einer Liste sog. „Vorratsbeschlüsse“ vervollständigt werden. Darunter werden Beschlüsse der Bezirksversammlung verstanden, die das Bezirksamt um die Durchführung einer Straßenplanungsmaßnahme bitten, für deren Umsetzung jedoch (noch) keine personellen oder finanziellen Ressourcen vorhanden sind.

Eine solche Liste von Vorratsbeschlüssen wurde zuletzt 2023 zur Information an den KUM gegeben. Mit der nächsten Projektliste, die dem KUM Ende des Jahres 2026 vorgelegt werden soll, ist eine entsprechende Fortschreibung vorgesehen. Um diese vorzubereiten, wurde die alte Liste mit ihren teils 15 Jahre alten Beschlüssen kritisch geprüft. Zusätzlich wurde geprüft, welche seit Ende 2023 gefassten Beschlüsse der Bezirksversammlung Eingang in die Liste der Vorratsbeschlüsse finden sollten.

Das Ergebnis dieser Prüfung findet sich in der anhängenden Tabelle, wobei für jeden Beschluss ein aus Sicht des Fachbereichs begründeter Vorschlag enthalten ist, ob sie weiterhin in der Liste verbleiben oder entfernt werden sollte. Letzteres ist insbesondere dann der Fall, wenn die entsprechende Maßnahme bereits umgesetzt wurde oder Eingang in andere Maßnahmen gefunden hat.

Die Tabelle ist geteilt in

1) „Altmaßnahmen“: zu diesen in der alten Liste der Vorratsbeschlüsse enthaltenen Beschlüssen wurde ein begründeter Vorschlag formuliert, ob sie aus Sicht des Bezirksamtes in der Liste verbleiben sollten oder nicht

2) Neue Maßnahmen: Diese Liste enthält BV-Beschlüsse seit Ende 2023 mit Bezug zur Abteilung Tiefbau. Auch hier hat das Bezirksamt einen Vorschlag mit Begründung angefügt, ob diese Beschlüsse in die Liste aufgenommen werden sollten oder nicht.

Der Ausschuss wird gebeten, die Vorschläge zum weiteren Umgang mit den einzelnen Maßnahmen zu prüfen und Rückmeldung zu geben, sofern einem Vorschlag nicht gefolgt werden soll. Diese Rückmeldung wird zeitnah erbeten, damit anschließend eine Überarbeitung erfolgen kann und die Vorratsbeschlüsse wie vorgesehen in die Sitzung des KUM im Dezember eingebracht werden können.

Beschluss/Petitum:

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Dr. Bettina Schomburg

Bezirksamtsleitung

- Übersicht Vorratsbeschlüsse