Letzte Beratung: 18.12.2024 Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität Ö 4.2
Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes –Fachbereich Tiefbau – N/MR2 informiert über das derzeitige Arbeitsprogramm anhand der Tabelle gemäß Anlage 1.
Die Projekte sind unterteilt in die Kategorien:
- Gesetzliche Verpflichtungen:
hierzu gehört die Grundinstandsetzung von Straßen sowie Maßnahmen aus dem Erhaltungsmanagement Infrastruktur (EMI) und Erhaltungsmanagement Straße
- Pflichtaufgabe Daseinsvorsorge:
hierzu gehören Liegenschaftserschießungen und private Erschließungen sowie der Neu-, Um- und Ausbau von Straßen.
- Senatsziele:
Projekte aus dem Bündnis für Rad- und Fußverkehr
- Sonstige Projekte:
hierzu: Projekte in Federführung der Stadt- und Landschaftsplanung (z.B. RISE) oder Herstellung der Barrierefreiheit an Bushaltestellen.
Weiterhin begleitet MR2 Planungen Dritter, die hier nicht gesondert aufgeführt werden (z.B. Planungen des LSBG, Bike+Ride etc.).
Beschluss/Petitum:
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Michael Werner-Boelz
Projektliste
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